Anfrage zur Verwendung von Bundesgeldern für Schulsanierungen 8. August 201829. August 2018 Entsprechend einer Mitteilung des Bildungsministeriums Sachsen-Anhalt vom 11. Juni 2018 stehen im Rahmen einer neuen Förderrichtlinie insgesamt 116,4 Mio. Euro für die Sanierung von Schulgebäuden und Nebenanlagen zur Verfügung. Die […]
Anfrage zur angekündigten Förderrichtlinie für Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes 8. August 201829. August 2018 Unsere Fraktion hatte im Januarstadtrat 2018 einen Antrag zur städtischen Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet des Umwelt- und Naturschutzes gestellt – vgl. Antrag VI/2018/03721. Dieser wurde in der Sitzung […]
Anfrage zu Fassadenbegrünungsprojekten 8. August 201829. August 2018 Seit November 2017 besteht die Möglichkeit der städtischen Förderung von Fassadenbegrünungsprojekten in Halle. Die Förderrichtlinie sieht eine Refinanzierung der Anschaffungskosten für das Pflanzgut vor und findet sich unter http://www.halle.de/de/Verwaltung/Umwelt/Klimaschutz-und-Energie/Fassadenbegruenung-F-09788/. Wir […]
Anfrage zum Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof 8. August 201829. August 2018 Entsprechend der Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2018 sind für die Realisierung eines Fahrradparkhaus im Bereich des Hauptbahnhofes in den Jahren 2018/2019 Investitionsmittel in Höhe von 1,4 Mio. Euro vorgesehen, wobei davon […]
Anfrage zur Schulsozialarbeit innerhalb des Landesprogrammes „Schulerfolg sichern!“ – 2. Förderperiode 8. August 201829. August 2018 In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 05.12.2017 wurde der Dringlichkeitsantrag der CDU/FDP-Fraktion zur Bearbeitung der Prioritätensetzung für die Schulsozialarbeit in Halle beraten und zurückgezogen, da die Stadtverwaltung alle 51 eingereichten […]
Anfrage zu Kompensationsflächen 6. Juni 201819. Juli 2018 Bei der Ausweisung von neuen Bau-, Gewerbe- oder Industriegebieten in Bebauungsplänen und der mit der späteren Bebauung bzw. Anlegung von Verkehrsflächen verbundenen Versiegelung von bislang naturnahen Flächen ist es erforderlich, […]
Anfrage zur Nutzung städtischer Immobilien als Ateliers und Werkstätten 6. Juni 201819. Juli 2018 Mit der Kunsthochschule Burg Giebichenstein verfügt die Stadt Halle über eine herausragende und weit ausstrahlende Bildungsstätte für Künstlerinnen und Künstler. Damit verbunden ist eine erhebliche Nachfrage von Absolvent*innen und auch […]
Anfrage zur Nutzung städtischer Immobilien für neu gegründete Unternehmen 6. Juni 201819. Juli 2018 Als Universitätsstadt verfügt Halle über ein großes Potenzial an Menschen mit Ideen für neue Unternehmen. Damit diese Ideen auch tatsächlich in einer Neugründung münden, bedarf es in vielen Fällen der […]
Anfrage zum Kinderbetreuungsangebot für Stadtrats- und Ausschussmitglieder 6. Juni 201819. Juli 2018 In einer Informationsvorlage (V/2014/12757) berichtete die Verwaltung über die Möglichkeit einer Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen des Stadtrates. Demnach bestehe für Kinder ab drei Jahren die Möglichkeit der Betreuung in der […]
Anfrage zur Herkunft von Natursteinen 6. Juni 201820. Juli 2018 Im Jahr 2010 hatte der Stadtrat einen Folgebeschluss zur praktischen Umsetzung eines Stadtratsbeschlusses gefasst (Beschluss zu Antrag V/2010/08803), der sich gegen ausbeuterische Kinderarbeit richtet und vorsieht, keine entsprechenden Waren und […]
