Anfrage zu städtischen Fassadenbegrünungsprojekten 28. November 20189. Januar 2019 In der Hauptausschusssitzung am 21.02.2018 wurde von der Stadtverwaltung darüber informiert, dass der Fachbereich Immobilien aktuell prüft, welche städtischen Objekte zur Fassadenbegrünung geeignet sind. Auf schriftliche Nachfrage im Auguststadtrat (vgl. […]
Anfrage zu sozialen, umweltbezogenen und innovativen Kriterien in den Vergabeverfahren 2017 und 2018 30. Oktober 201820. November 2018 In der Sitzung des Stadtrates am 24.10.2018 wurde eine schriftliche Anfrage unserer Fraktion zur städtischen Vergabeordnung von der Stadtverwaltung beantwortet – vgl. VI/2018/04476. In der Antwort zu Frage 5 wird […]
Anfrage zu forstlichem Vermehrungsgut 30. Oktober 201820. November 2018 Auch in diesem Jahr sind die Waldflächen der Stadt durch Sturmereignisse – insbesondere am 18. Januar 2018 durch das Orkantief „Friederike“- und Trockenheit erheblich beeinträchtigt worden. Augenscheinlich haben im Stadtwald […]
Anfrage zur neuen städtischen Vergabeordnung 2. Oktober 201820. November 2018 Im Juli 2018 wurde eine neue städtische Vergabeordnung als Verwaltungsvorschrift in Kraft gesetzt. Gleichzeitig wird die bestehende Verwaltungsvorschrift aus dem Jahr 2004 außer Kraft gesetzt. Wir fragen: In anderen Städten […]
Anfrage zur Kindertagespflege 5. September 201826. September 2018 In Halle gab es im Jahr 2017 35 Kindertagespflegestellen, seit April 2018 werden Kinder in 34 Kindertagespflegen betreut. Der Rahmen für die Betreuungsform Kindertagespflege ist in der Richtlinie über die […]
Anfrage zur Sicherheit auf den Wegen zur Schule und zur Kindertagesstätte 8. August 201829. August 2018 Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) und das Deutsche Kinderhilfswerk e.V. rufen auch dieses Jahr wieder gemeinsam Grundschulen und Kitas dazu auf, sich an den Aktionstagen „Zu Fuß zur Schule und […]
Anfrage zur Abwasserableitung in die Saale 8. August 201829. August 2018 Obwohl die Saale kein öffentliches Badegewässer ist, wurde und wird sie erfreulicherweise auch in Halle immer häufiger von vielen Bewohner*innen der Stadt und Gästen in der Saison zum Baden genutzt. […]
Anfrage zu Baumfällungen und Baumpflanzungen im Stadtgebiet im Jahr 2017 8. August 201829. August 2018 Wie viele Fällungsanträge für wie viele Bäume im Geltungsbereich der Baumschutzsatzung wurden im Jahr 2017 bei der Unteren Naturschutzbehörde gestellt? Wie viele davon wurden genehmigt? In wie vielen Fällen war […]
Anfrage zur Verwendung von Bundesgeldern für Schulsanierungen 8. August 201829. August 2018 Entsprechend einer Mitteilung des Bildungsministeriums Sachsen-Anhalt vom 11. Juni 2018 stehen im Rahmen einer neuen Förderrichtlinie insgesamt 116,4 Mio. Euro für die Sanierung von Schulgebäuden und Nebenanlagen zur Verfügung. Die […]
Anfrage zur angekündigten Förderrichtlinie für Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes 8. August 201829. August 2018 Unsere Fraktion hatte im Januarstadtrat 2018 einen Antrag zur städtischen Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet des Umwelt- und Naturschutzes gestellt – vgl. Antrag VI/2018/03721. Dieser wurde in der Sitzung […]