Anfrage zu Ersatzpflanzungen für im Jahr 2013 am Gimritzer Damm vorgenommene Baumfällungen 9. Januar 201924. Januar 2019 Bereits seit 2013 bemüht sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um Aufklärung der näheren Umstände und Hintergründe der durch Anweisung des Oberbürgermeisters voreilig vorgenommenen und inzwischen für rechtswidrig erklärten Fällungen […]
Anfrage zur Umsetzung des Anreizsystems für Hebammen bezüglich der Leistung Wochenbettbetreuung 9. Januar 201924. Januar 2019 Mit dem Beschluss des Stadtrates am 19.12.2018 zum Haushalt 2019 wurden im Geschäftsbereich IV zusätzliche Mittel für ein neues Produkt Zuschuss Wochenbettbetreuung im Fachbereich Gesundheit in Höhe von 50.000 Euro […]
Anfrage zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für den Star Park 28. November 20189. Januar 2019 Entsprechend eines Beschlusses im Stadtrat am 22.11.2000 wurde zum Zweck der Erschließung eines gemeindeübergreifenden Industriegebietes Halle-Saalkreis an der A 14 (jetzt „Star Park“) die Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. […]
Anfrage zu Schulanfangszeiten an Grundschulen 28. November 20189. Januar 2019 Mit Ratsbeschluss vom 22.06.2016 (vgl. Antrag VI/2016/02039 und Änderungsantrag VI/2016/02080) wurde die Stadtverwaltung beauftragt, als Schulträger in den Gesamtkonferenzen der städtischen Grundschulen im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten eine Diskussion über […]
Anfrage zum Anlegen von Blühstreifen bzw. -flächen 28. November 20189. Januar 2019 In der Stadtratssitzung am 30.05.2018 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, Möglichkeiten zur Realisierung von zusätzlichen Blühflächen und Blühstreifen im Stadtgebiet auf folgenden städtischen Flächen zu untersuchen: an Kreisverkehren, an Straßenrändern und […]
Anfrage zu städtischen Fassadenbegrünungsprojekten 28. November 20189. Januar 2019 In der Hauptausschusssitzung am 21.02.2018 wurde von der Stadtverwaltung darüber informiert, dass der Fachbereich Immobilien aktuell prüft, welche städtischen Objekte zur Fassadenbegrünung geeignet sind. Auf schriftliche Nachfrage im Auguststadtrat (vgl. […]
Anfrage zu sozialen, umweltbezogenen und innovativen Kriterien in den Vergabeverfahren 2017 und 2018 30. Oktober 201820. November 2018 In der Sitzung des Stadtrates am 24.10.2018 wurde eine schriftliche Anfrage unserer Fraktion zur städtischen Vergabeordnung von der Stadtverwaltung beantwortet – vgl. VI/2018/04476. In der Antwort zu Frage 5 wird […]
Anfrage zu forstlichem Vermehrungsgut 30. Oktober 201820. November 2018 Auch in diesem Jahr sind die Waldflächen der Stadt durch Sturmereignisse – insbesondere am 18. Januar 2018 durch das Orkantief „Friederike“- und Trockenheit erheblich beeinträchtigt worden. Augenscheinlich haben im Stadtwald […]
Anfrage zur neuen städtischen Vergabeordnung 2. Oktober 201820. November 2018 Im Juli 2018 wurde eine neue städtische Vergabeordnung als Verwaltungsvorschrift in Kraft gesetzt. Gleichzeitig wird die bestehende Verwaltungsvorschrift aus dem Jahr 2004 außer Kraft gesetzt. Wir fragen: In anderen Städten […]
Anfrage zur Kindertagespflege 5. September 201826. September 2018 In Halle gab es im Jahr 2017 35 Kindertagespflegestellen, seit April 2018 werden Kinder in 34 Kindertagespflegen betreut. Der Rahmen für die Betreuungsform Kindertagespflege ist in der Richtlinie über die […]
