Anfrage zu den geplanten Grundstücksveräußerungen im Jahr 2019 9. Januar 201924. Januar 2019 Auf Vorschlag der Stadtverwaltung hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 19.12.2018 im Rahmen der Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2019 einem Planansatz in Höhe von 6.982.600 Euro für die Veräußerungen von […]
Anfrage zur Verwendung der Finanzmittel für Reparaturen an Straßen, Wegen und Plätzen in 2018 9. Januar 201924. Januar 2019 Auf Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD hat der Stadtrat im Mai 2018 festgelegt, dass künftig im Rahmen der Instandsetzung von Gemeindestraßen im Stadtgebiet von den […]
Anfrage zu Organisationsuntersuchungen in der Stadtverwaltung 9. Januar 201924. Januar 2019 Im Haushaltsplan 2019 (vgl. BV VI/2018/04385) wird im Rahmen der Erläuterungen der Ziele und Kennzahlen des Produktes „1.11108 Personalmanagement“ dargestellt, dass im Jahr 2017 insgesamt 7 Organisationsuntersuchungen durchgeführt worden sind. […]
Anfrage zu Kündigungsfristen bei Betreuungsverträgen in Kindertagesstätten 9. Januar 201924. Januar 2019 In der Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) § 7 „Anmeldung, Abmeldung, Ummeldung“, Absatz 4 ist geregelt, dass eine Abmeldung des Kindes durch die Sorgeberechtigten aus […]
Anfrage zur Errichtung einer Toilettenanlage auf der Würfelwiese 9. Januar 201924. Januar 2019 Mit dem im Dezember 2018 vom Stadtrat beschlossenen Haushalt für das Jahr 2019 werden Mittel zur Errichtung einer Toilettenanlage auf der Würfelwiese bereitgestellt (30.000 EUR). Diese Anlage soll den Bürgerinnen […]
Anfrage zu Ersatzpflanzungen für im Jahr 2013 am Gimritzer Damm vorgenommene Baumfällungen 9. Januar 201924. Januar 2019 Bereits seit 2013 bemüht sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um Aufklärung der näheren Umstände und Hintergründe der durch Anweisung des Oberbürgermeisters voreilig vorgenommenen und inzwischen für rechtswidrig erklärten Fällungen […]
Anfrage zur Umsetzung des Anreizsystems für Hebammen bezüglich der Leistung Wochenbettbetreuung 9. Januar 201924. Januar 2019 Mit dem Beschluss des Stadtrates am 19.12.2018 zum Haushalt 2019 wurden im Geschäftsbereich IV zusätzliche Mittel für ein neues Produkt Zuschuss Wochenbettbetreuung im Fachbereich Gesundheit in Höhe von 50.000 Euro […]
Anfrage zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für den Star Park 28. November 20189. Januar 2019 Entsprechend eines Beschlusses im Stadtrat am 22.11.2000 wurde zum Zweck der Erschließung eines gemeindeübergreifenden Industriegebietes Halle-Saalkreis an der A 14 (jetzt „Star Park“) die Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. […]
Anfrage zu Schulanfangszeiten an Grundschulen 28. November 20189. Januar 2019 Mit Ratsbeschluss vom 22.06.2016 (vgl. Antrag VI/2016/02039 und Änderungsantrag VI/2016/02080) wurde die Stadtverwaltung beauftragt, als Schulträger in den Gesamtkonferenzen der städtischen Grundschulen im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten eine Diskussion über […]
Anfrage zum Anlegen von Blühstreifen bzw. -flächen 28. November 20189. Januar 2019 In der Stadtratssitzung am 30.05.2018 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, Möglichkeiten zur Realisierung von zusätzlichen Blühflächen und Blühstreifen im Stadtgebiet auf folgenden städtischen Flächen zu untersuchen: an Kreisverkehren, an Straßenrändern und […]
