Anfrage zum Fluglärm im Stadtgebiet 6. Februar 201928. Februar 2019 Die Stadt Halle ist seit 2013 Mitglied in der Fluglärmkommission des Flughafens Leipzig/Halle. Im Oktober 2018 stellte der Geschäftsführer der Flughafen Leipzig/Halle GmbH, Herr Jähn, im Ausschuss für Wissenschafts- und […]
Anfrage zu Vorschlägen zur Reduzierung von Plastikmüll auf Märkten und bei Veranstaltungen 6. Februar 201928. Februar 2019 Im Septemberstadtrat 2018 wurde die Stadtverwaltung per einstimmiger Beschussfassung beauftragt, zur Vermeidung von unnötigem Müll und Abfall in der Stadt geänderte Teilnahmebedingungen für die städtischen Märkte sowie für städtische Veranstaltungen […]
Anfrage zum aktuellen Stand der Fluthilfemaßnahmen im Bereich Peißnitz/Ziegelwiese 6. Februar 201928. Februar 2019 Im Bereich der Wegeverbindungen Ziegelwiese/Peißnitz sind in den kommenden Jahren noch zahlreiche Fluthilfemaßnahme vorgesehen, finanziert über die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013. Teilweise liegen […]
Anfrage zum Waldblößeverzeichnis 6. Februar 20191. März 2019 In einer Antwort auf eine schriftliche Stadtratsanfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Wiederaufforstung der Dölauer Heide informiert die Stadtverwaltung darüber, dass für sturmgeschädigte Waldflächen ein Blößeverzeichnis […]
Anfrage zum Gleichstellungsaktionsplan 6. Februar 20191. März 2019 Im September 2016 hat der Stadtrat die Beschlussvorlage zum „Zweiten GleichstellungsAktionsPlan der Stadt Halle (Saale)“ mit einer Laufzeit von 2016-2018 beschlossen. Der Plan beinhaltete eine Reihe von Projekten in den […]
Anfrage zu den geplanten Grundstücksveräußerungen im Jahr 2019 9. Januar 201924. Januar 2019 Auf Vorschlag der Stadtverwaltung hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 19.12.2018 im Rahmen der Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2019 einem Planansatz in Höhe von 6.982.600 Euro für die Veräußerungen von […]
Anfrage zur Verwendung der Finanzmittel für Reparaturen an Straßen, Wegen und Plätzen in 2018 9. Januar 201924. Januar 2019 Auf Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD hat der Stadtrat im Mai 2018 festgelegt, dass künftig im Rahmen der Instandsetzung von Gemeindestraßen im Stadtgebiet von den […]
Anfrage zu Organisationsuntersuchungen in der Stadtverwaltung 9. Januar 201924. Januar 2019 Im Haushaltsplan 2019 (vgl. BV VI/2018/04385) wird im Rahmen der Erläuterungen der Ziele und Kennzahlen des Produktes „1.11108 Personalmanagement“ dargestellt, dass im Jahr 2017 insgesamt 7 Organisationsuntersuchungen durchgeführt worden sind. […]
Anfrage zu Kündigungsfristen bei Betreuungsverträgen in Kindertagesstätten 9. Januar 201924. Januar 2019 In der Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) § 7 „Anmeldung, Abmeldung, Ummeldung“, Absatz 4 ist geregelt, dass eine Abmeldung des Kindes durch die Sorgeberechtigten aus […]
Anfrage zur Errichtung einer Toilettenanlage auf der Würfelwiese 9. Januar 201924. Januar 2019 Mit dem im Dezember 2018 vom Stadtrat beschlossenen Haushalt für das Jahr 2019 werden Mittel zur Errichtung einer Toilettenanlage auf der Würfelwiese bereitgestellt (30.000 EUR). Diese Anlage soll den Bürgerinnen […]