Anfrage zur Umsetzung von Haushaltsprojekten 2019 9. Oktober 201929. Oktober 2019 Im Dezemberstadtrat 2018 hat der Stadtrat den Haushalt 2019 beschlossen. Beschlossen wurde in diesem Zusammenhang auch ein Änderungsantrag von Stadtratsfraktionen mit zusätzlichen Erträgen in Höhe von 8.194 TEURO und Aufwendungen […]
Anfrage zur Zukunft des ehemaligen Gravo-Druck-Gebäudes 9. Oktober 201929. Oktober 2019 Laut Pressebericht der Mitteldeutschen Zeitung vom 28.08.2019 gibt es seitens des Eigentümers des ehemaligen Gravo-Druck-Gebäudes eine Bauvoranfrage und damit verbunden erste Abstimmungsgespräche mit der Stadtverwaltung. Wir fragen dazu: Ist für […]
Anfrage zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 154 Einkaufszentrum Vogelweide 9. Oktober 201929. Oktober 2019 In der Stadtratssitzung am 25.04.2018 hat der Stadtrat den Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 154 Einkaufszentrum Vogelweide gefasst. Im Juli 2019 wurde der neue Supermarkt eröffnet. Gemäß der Darstellung im […]
Anfrage zur Kommission zur Gestaltung des Kohleausstiegs 9. Oktober 201929. Oktober 2019 Am 09.09.2019 haben die Stadt Halle (Saale) und der Saalekreis eine „Kommission zur Gestaltung des Kohleausstiegs in der Stadt Halle (Saale) und im Saalekreis“ gegründet. Aufgabe der Kommission soll es […]
Anfrage zum OBS-Nahverkehr am Franckeplatz 9. Oktober 201929. Oktober 2019 Am 01.10.2019 wurde per Pressemitteilung der OBS GmbH mitgeteilt, dass auf verschiedenen Nahverkehrslinien des Saalekreises, die auch durch das Stadtgebiet der Stadt Halle führen und Haltestellen im Stadtgebiet anfahren (beispielsweise […]
Anfrage zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes 4. September 201919. September 2019 Im Rahmen der Beschlussvorlage „Antragstellung Städtebaufördermittel – Programmjahr 2020“ (VI/2019/05298) schlägt die Stadtverwaltung aktuell vor, im „Förderprogramm Stadtumbau-Aufwertung – Nördliche Innenstadt“ Mittel für Maßnahmen im Bereich des August-Bebel-Platzes zu beantragen. […]
Anfrage zur Brunnengalerie in Halle-Neustadt 4. September 201919. September 2019 Um den Grundwasserstand im Bereich von Halle-Neustadt auf einem bestimmten Niveau zu halten, wird Grundwasser abgepumpt. Wir fragen: Welche Mengen wurden in den letzten 5 Jahren jeweils abgepumpt? Konnten die […]
Anfrage der Stadträtin Melanie Ranft zur Sanierung von Schulhöfen 6. August 201922. August 2019 Mit dem Schuljahr 2019/2020 beginnend, sind zahlreiche Schulsanierungen vorgesehen. Über das Programm STARK III werden an folgenden Schulen Sanierungsmaßnahmen gefördert: Grundschule Hanoier Straße, Grundschule „Hans Christian Andersen“, Grund- und Gemeinschaftsschule […]
Anfrage des Stadtrates Jan Döring zur Realisierung der praxisintegrierten Erzieherausbildung (PiA) 6. August 201922. August 2019 In der Sitzung des Hauptausschusses am 23.05.2019 wurde von der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM angeregt, dass die Stadt Halle (Saale) sich beim Land Sachsen-Anhalt dafür einsetzt, eine […]
Anfrage des Stadtrates Jan Döring zur Umsetzung des Beschlusses zur Erarbeitung eines verbindlichen Vertretungsystems in der Kindertagespflege 6. August 201922. August 2019 Im der Sitzung des Stadtrates am 19.12.2018 wurde folgender Beschluss (vgl. Beschluss zu Antrag VI/2018/04466) gefasst: Die Stadt Halle entwickelt, z.B. auf Grundlage existierender best-practice-Beispiele, ein wirksames Vertretungssystem für die […]
