Stopp des Verkaufs der Ärztehäuser 24. März 201029. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadt Halle verzichtet auf den beabsichtigten Verkauf von neun Ärztehäusern. Begründung Laut Amtsblatt der Stadt Halle vom 07.10.2009 und Presseberichten vom 03.03.2010 versucht die Stadtverwaltung neun Ärztehäuser zu […]
Umsetzung des EU-Schulobstprogramms in Halle 24. März 201029. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadt Halle beteiligt sich am EU-Schulobstprogramm mit dem Ziel, täglich allen Grundschülerinnen und Grundschülern eine Obst-Zwischenmahlzeit zur Verfügung zu stellen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sich um eine entsprechende […]
Verkehrsgesteuerte Ampeln im Stadtgebiet von Halle 24. März 201029. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, alle verkehrsgesteuerten Ampelanlagen im Stadtgebiet der Stadt Halle so einzustellen, dass sie auch auf RadfahrerInnen reagieren. Begründung In ihrer Antwort auf unsere Anfrage zum Thema […]
Erstellung von Sponsoringberichten 24. März 201029. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, einen Sponsoringbericht erstellen zu lassen, der Auskunft über die Höhe von Sponsoringleistungen durch öffentliche und private Geldgeber an die Stadt Halle und die städtischen Eigenbetriebe […]
Sanierungsmaßnahmen am Stadion Halle-Neustadt? 24. März 201029. September 2014 Mit Baubeschluss des Ausschusses für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF vom 20.08.2009 wurde einer Ertüchtigung des Stadions Halle-Neustadt im Rahmen des Konjunkturprogramms II zugestimmt. Als […]
Ergebnissen der Hauptwohnsitzkampagne 2009? 24. März 201029. September 2014 In den Haushalt 2009 wurden Mittel für eine Hauptwohnsitzkampagne eingestellt. Damit sollten Studierende bewegt werden, ihren Erstwohnsitz nach Halle zu verlegen. Im Gegenzug sollte die einmalige Übernahme der Kosten von […]
Anfrage zur Schülerbeförderung 24. März 201029. September 2014 In den vergangenen Jahren wurden auch aufgrund von Protesten und Kritiken von betroffenen Eltern bzw. dem Stadtelternrat am undifferenzierten Preisangebot im Bereich der Schülerbeförderung in Halle verschiedene Initiativen von Stadtrat […]
Änderungsantrag zum Antrag der CDU-Fraktion: Bestellung einer Seniorenbeauftragten 23. März 201029. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2010/08730 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird geändert und erhält folgende Fassung: Die Stadt Halle bestellt gemäß § 74a GO LSA eine(n) hauptamtlich tätige(n) Seniorenbeauftragte(n). Begründung – […]
Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung 19. März 201029. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2010/08560 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird geändert und erhält folgende Fassung: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum 31. Januar 2011 das „Leitbild der kulturellen Vielfalt“ auszuwerten […]
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage „Gemeinsame Förderrichtlinie“ 16. März 201029. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: IV/2009/07886 Beschlussvorschlag 1. § 8 der Förderrichtlinie wird ergänzt und erhält folgenden Absatz 2: „(2) Die Stadtverwaltung bietet allen Antragstellern Beratung zu den Förderanträgen an. […]
