Einnahmen der Stadt nach der Straßenausbaubeitragssatzung? 28. September 201129. September 2014 Mit der aktuell für eine Beschlussfassung im Septemberstadtrat vorgesehenen Vorlage V/2011/10025 schlägt die Stadtverwaltung eine Abschnittsbildung entsprechend § 4 Abs. 2 der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt für einen Teil der Ausbaumaßnahme […]
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes und des Verkehrsbedienungsfinanzierungsvertrages 28. September 201129. September 2014 Mit Beschluss vom 28.03.2007 wurde die Fortschreibung des Verkehrsbedienungsfinanzierungsvertrages zwischen der Stadt Halle, der HAVAG und der Verwaltungsgesellschaft für die Versorgungs- und Verkehrsbetriebe der Stadt Halle (Saale) vom 27.02.2001 beschlossen. […]
Auslastung städtischer Kindertageseinrichtungen? 28. September 201129. September 2014 In der Jugendhilfeausschusssitzung am 11.08.2011 wurde über eine Auswertung des Bedarfs – und Entwicklungsplanes Kindertagesbetreuung (BEP) für das I. Halbjahr 2011 informiert. Ergänzend zu den Ausführungen bitte ich um die […]
Änderungsantrag zum Antrag zu Ehrungen von Bürgerinnen und Bürgern durch die Stadt Halle (Saale) 31. August 201129. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zu Ehrungen von Bürgerinnen und Bürgern durch die Stadt Halle (Saale) (Vorlage V/2011/09898). Beschlussvorschlag Ziffern 1 und 2 des Beschlussvorschlages werden […]
Entlastung bedürftiger Familien von den Kosten gemeinschaftlicher Mittagsverpflegung in Kindertagesstätten sowie Grund- und Förderschulen 31. August 201129. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE. und der SPD-Stadtratsfraktion. Die Fraktionen schlagen vor, für Kinder aus Familien, die vom Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes erreicht werden 1 Euro pro Essen zu übernehmen und so die Teilnahme an der gemeinsamen Mittagsmahlzeit in den Kindertagesstätten sowie den Grund- und Förderschulen zu verbessern.
August-Stadtratssitzung am 31.08.2011 30. August 201129. September 2014 Für die Tagesordnung der August-Stadtratssitzung am 31.08.2011 hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgende Anträge und Anfragen gestellt: TOP 6.2 Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der […]
Orientierungssystemen für Blinde und Sehbehinderte? 30. August 201129. September 2014 Mit Stadtratsbeschluss vom 29.09.2010 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, künftig bei Planung und Realisierung von Bauvorhaben an zentralen Plätzen und Straßen sowie öffentlichen Gebäuden der Stadt Halle (Saale) Orientierungshilfen für Personen […]
Anfrage zu geplanten Straßenbauvorhaben in Halle 30. August 201129. September 2014 In der Mitteldeutschen Zeitung am 05.08.2011 wurde dargestellt, dass die Stadtverwaltung eine Antragstellung für Straßenumbau- und Sanierungsprojekte in einem Umfang von rund 300 Mio. € für einen Zeitraum von 14 […]
Bereitstellung von Schulwegplänen auf der städtischen Internetseite 26. August 201129. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zeitnah alle vorliegenden Schulwegpläne in übersichtlicher Darstellung von sicheren Schulwegen und Gefahrenstellen auf der städtischen Homepage (jeweils bei den einzelnen vorgestellten Schulen) in benutzerfreundlicher Form zum […]
Antrag zur Umbesetzung eines Mitgliedes der Fraktion im Hauptausschuss 26. August 201129. September 2014 Herr Stadtrat Dietmar Weihrich scheidet aus dem Hauptausschuss aus, Herr Stadtrat Oliver Paulsen soll als neues Mitglied entsendet werden.
