Eine Sache der Verwaltung 19. Dezember 201129. September 2014 Stellungnahme der Fraktion im Dezember-Amtsblatt der Stadt: Unser Resümee der Stadtratsarbeit fällt dabei für das vergangene Jahr leider nicht besonders gut aus. Unter der Bürde eines beanstandeten Haushalts litt nicht nur die freiwillige Aufgabenerfüllung in der Stadt, sondern auch die demokratische Teilhabe der Stadtbevölkerung und der Stadträtinnen und Stadträte.
Ausblick … Themen und Inhalte der Dezember-Stadtratssitzung 8. Dezember 201129. September 2014 Die letzte Sitzung des Stadtrats in diesem Jahr dürfte noch einmal ein deutliches Wechselbad der Gefühle mit sich bringen. Zum Jahresende sollen nach dem Willen der Stadtverwaltung einige wichtige Debatten […]
Die neue Baumschutzsatzung – Die grüne Sicht 8. Dezember 201129. September 2014 Während der November-Sitzung hat der Stadtrat nach langer Vorbereitung und Fachdebatte eine neue Baumschutzsatzung für die Stadt Halle beschlossen – auch mit unseren Stimmen. Wie bewerten wir also das Ergebnis […]
Dezember-Stadtratssitzung am 14.12.2011 8. Dezember 201129. September 2014 Zur Tagesordnung der Stadtratssitzung vom 14.12.2011 hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgende Änderungsanträge, eigenständige Anträge und Anfragen eingebracht: TOP 5.11.3 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Baubeschluss Haupterschließungsstraße […]
Änderungsantrag zum Baubeschluss Haupterschließungsstraße Gewerbegebiete Halle-Ost (HES), 4. Bauabschnitt 8. Dezember 201129. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage V/2010/08946 Baubeschluss Haupterschließungsstraße Gewerbegebiete Halle-Ost (HES), 4. Bauabschnitt Delitzscher Straße bis Berliner Straße B 100 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird geändert und erhält folgende […]
aktualisierter Änderungsantrag zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 8. Dezember 201129. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage Feststellung der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 für das Schuljahr 2012/13 (Vorlagen-Nr. V/2011/09930) [die ursprüngliche […]
Aktualisierung der Spielflächenkonzeption aus dem Jahr 2006 8. Dezember 201129. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Fortschreibung der im Februar 2006 beschlossenen Spielflächenkonzeption zur Beratung in den Fachausschüssen und Beschlussfassung im Stadtrat im 1. Quartal 2012 vorzulegen. Begründung Mit Stadtratsbeschluss vom […]
Antrag zur Förderung der Angebote der Träger der freien Jugendhilfe im Jahr 2012 8. Dezember 201129. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für eine Beschlussfassung im Jugendhilfeausschuss in der Sitzung am 12.01.2012 eine Entscheidungsvorlage zur Förderung von Angeboten der Träger der freien Jugendhilfe im Jahr 2012 einzubringen und […]
Vorschläge für Förderungen durch die Saalesparkasse? 8. Dezember 201129. September 2014 Am 07.11.2011 wurde durch die Saalesparkasse eine finanzielle Unterstützung für Projekte an insgesamt 24 Vereine und Institutionen in Halle ausgereicht. Das Geld im Gesamtumfang von 40.900 € stammt aus dem […]
Anfrage zur Hortbedarfsplanung 8. Dezember 201129. September 2014 In Antworten der Stadtverwaltung vom 21.06.2011 und 29.07.2011 auf eine Stadtratsanfrage zur Entwicklung der Hortbetreuung in Halle (Vorlagen-Nummer: V/2011/09895) wurde dargestellt, dass nach den aktuellen Prognosen in den kommenden Jahren […]
