Verwendung der Stellplatzablösebeträge? 23. Februar 201229. September 2014 Auf Basis von § 48 der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt legt die Stadt Halle mittels einer Stellplatzsatzung Bauherren die Pflicht auf, entweder PKW-Stellplätze zu schaffen oder einen Ablösebetrag zu zahlen. […]
Stand der Breitbandversorgung in halleschen Schulen? 23. Februar 201229. September 2014 Im Oktober 2009 waren erst rund 25% der städtischen Schulen mit breitbandigen Internetanschlüssen versorgt (Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage V/2009/08321). Da seither mehr als zwei Jahre vergangen sind, fragen […]
Anfrage zu freiwilligen Leistungen der Stadt Halle (Saale) 23. Februar 201229. September 2014 Mit dem vorliegenden Material zum Haushaltsplanentwurf 2012 wurde dem Stadtrat in der Sitzung am 14.12.2011 als Anlage 2 ein „Vorschlag zur Mittelreduzierung“ zur Beratung in den Fachausschüssen übergeben. Benannt werden […]
Anfrage zu Verkehrsdatenerhebungen in der Stadt Halle (Saale) 23. Februar 201229. September 2014 Zur Bestimmung der Verkehrsentwicklung und als Grundlage für vielfältige Planungsprozesse lässt die Stadtverwaltung regelmäßig Verkehrsdaten erheben. Beispielsweise war zuletzt im Oktober 2011 in der Presse von der Durchführung einer automatisierten […]
Nachnutzung des Geländes der ehemaligen Stadtgärtnerei und des Stadtschulgartens? 23. Februar 201229. September 2014 Bereits zum 31.12.2011 wurde die bisherige Stadtgärtnerei Am Galgenberg aus Kostengründen geschlossen. Mit der Beschlussvorlage V/2012/10384 beantragt die Stadtverwaltung zudem zum 31.07.2012 die Schließung des städtischen Schulgartens am Standort Galgenberg […]
Anfrage zur Stadtbibliothek 23. Februar 201229. September 2014 Der Stadtrat hat im April 2004 ein „Bibliothekskonzept“ beschlossen (Vorlage III/2003/03173), welches die Schließung von gleich sechs Zweigstellen der Stadtbibliothek und damit auch umfangreiche Kosteneinsparungen zur Folge hatte. Entsprechend dem […]
Zahlungen der Stadt für PPP-Projekte und Lebenszyklusprojekte im Haushaltsjahr 2012? 23. Februar 201229. September 2014 Während in den vergangenen Jahren im Vorbericht zum jeweiligen Haushaltsplan stets über geplante Zahlungen der Stadt für PPP- und Lebenszyklusprojekte hinsichtlich der Schulen informiert wurde, fehlt eine solche Übersicht bisher […]
Auslastung von Parkplätzen in der Altstadt und am Altstadtring? 23. Februar 201229. September 2014 Die Schaffung zusätzlicher Parkplatzkapazitäten im Bereich des Altstadtrings wurde in den vergangenen Wochen immer wieder thematisiert, sei es im Rahmen des Entwurfs des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes, der Diskussion zur Verkehrsentwicklungsplanung […]
Schulumweltzentrum Franzigmark erhalten! 2. Februar 201229. September 2014 Bündnisgrüne fordern Umsetzung der Ratsbeschlüsse Mitte Dezember des vergangenen Jahres hatte die Stadtverwaltung dem Stadtrat eine neue allgemeine Streichliste zur Konsolidierung des städtischen Haushalts vorgelegt. Aktuell liegt dazu eine konkrete […]
Schulentwicklungsplanung als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung? 19. Januar 201229. September 2014 Stellungnahme der Fraktion im Januar-Amtsblatt der Stadt. Die gerade beschlossene Schulentwicklungsplanung lässt zu viele Fragen unbeantwortet. Dabei sollte sie doch vorrangig den Bedürfnissen der SchülerInnen Rechnung tragen.
