Anfrage zur Interkulturellen Woche 2013 29. Januar 201329. September 2014 Seit 1993 findet in der Stadt Halle jährlich Ende September die sog. Interkulturelle Woche statt. Veranstalter war 2012 das Netzwerk für Migration und Integration der Stadt Halle, organisiert wurde das […]
Anfrage zum Sachstand Breitbandausbau 29. Januar 201329. September 2014 Trotz vielfältiger Stadtratsinitiativen allein in den letzten vier Jahren (beispielsweise V/2009/08341, V/2010/08702, V/2011/09448, V/2011/09916, V/2012/10460, V/2012/10465 oder V/2012/10961) und gefällter Beschlüsse (V/2010/08950, V/2012/10465) zur Verbesserung der teilweise noch immer schlechten […]
Anregung zur Einhaltung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse 29. Januar 201329. September 2014 In der in der Stadtratssitzung am 18.07.2012 beschlossenen Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse wurde u.a. neu festgelegt, dass Tischvorlagen grundsätzlich unzulässig sind und Mitteilungen der Stadtverwaltung in der […]
Anregung zur besseren Bewerbung des Bürgertelefons 2210 29. Januar 201329. September 2014 Nach Antragstellung unserer Fraktion im letzten Jahr sicherte die Stadtverwaltung erfreulicherweise kurzfristig zu, dass über das neu eingerichtete Bürgerservicetelefon 2210 nicht nur Auskünfte eingeholt, sondern auch gleich Termine für die […]
Drohgebärden nicht zielführend 16. Januar 201329. September 2014 Mit Befremden hat die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktuelle Äußerungen des Finanz- und des Innenministers aufgenommen, die eine Teilnahme der Stadt Halle am Entschuldungsprogramm STARK IV verlangen und gleichzeitig mit der Einsetzung eines Sparkommissars drohen.
Frohe Feiertage und ein gutes Neues Jahr! 20. Dezember 201229. September 2014 Die Stadträtinnen und Stadträte der bündnisgrünen Stadtratsfraktion wünschen allen Hallenserinnen und Hallensern ein Frohes Weihnachtsfest, schöne Feiertage und einen guten Start in das neue Jahr.
Dr. Wiegand, bitte übernehmen Sie! 20. Dezember 201229. September 2014 Der neue Oberbürgermeister ist angetreten mit dem Versprechen mehr Demokratie zu wagen. Transparenz, Ehrlichkeit, Chancengerechtigkeit und verbesserte Beteiligungsmöglichkeiten waren Schlag worte im Wahlkampf. Da diese Aspekte in der aktuellen Wahlperiode […]
Änderungsantrag zur Vorlage „Integriertes Kommunales Klimaschutzkonzept“ 13. Dezember 201229. September 2014 Beschlussvorschlag Die Informationsvorlage Integriertes Kommunales Klimaschutzkonzept (Vorlagen-Nummer: V/2012/10948) wird in eine Beschlussvorlage umgewandelt und erhält folgenden Beschlusstext: Der Stadtrat nimmt das Integrierte Kommunale Klimaschutzkonzept der Stadt Halle (Saale) zur Kenntnis […]
Dringlichkeitsantrag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich des ehemaligen Regierungspräsidiums im Paulusviertel (Pauluspark) 11. Dezember 201229. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt für den Bereich des ehemaligen Regierungspräsidiums im Paulusviertel gemäß § 2 Abs. […]
Dezember-Stadtratssitzung am 12.12.2012 [Ergänzung] 11. Dezember 201229. September 2014 Folgende Anträge und Anfragen hat die bündnisgrüne Stadtratsfraktion zur Tagesordnung der Dezember-Stadtratssitzung eingereicht. noch kein TOP: Dringlichkeitsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur […]