Anfrage zur Beseitigung von sog. Schrottfahrrädern 4. Juni 201429. September 2014 Als „Schrottfahrräder“ gelten Fahrräder, deren Besitzerinnen und Besitzer das Eigentum aufgegeben haben. Auch im Stadtgebiet der Stadt Halle finden sich an Fahrradständern, Straßenlaternen und Straßenbäumen dauerhaft abgestellte Fahrräder oder Fahrradteile […]
Anfrage zur Modedroge Crystal Meth 4. Juni 201429. September 2014 Die rasante Verbreitung der gefährlichen Modedroge Crystal Meth in der Region Mitteldeutschland wird wiederkehrend in der Presse thematisiert. Besonders Sachsen, allen voran die beiden Städte Dresden und Leipzig, hat mit […]
Interfraktioneller Antrag: Absicherung des Ballsports (Basketball und Handball) 28. Mai 201429. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, umgehend dem Stadtrat ein Konzept vorzulegen, wie nach Eröffnung […]
Antrag zur Sicherstellung der Angebote für eine selbstbestimmte Geburt in Halle 28. Mai 201429. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zu prüfen, wie der Erhalt und Ausbau inner- und außerklinischer Angebote für eine selbstbestimmte Geburt in Halle durch die Stadt unterstützt werden kann. eine städtische Konzeptgruppe […]
Uniklinik erhalten! 28. Mai 201429. September 2014 In der aktuellen Kürzungsdebatte hat die Landesregierung nicht nur mehrere Institute der Martin-Luther-Universität mit tausenden Studienplätzen in Halle in Frage gestellt, sondern Anfang Mai mit einem Gutachten auch erneut die […]
Mai-Stadtrat vom 28.05.2014 28. Mai 201429. September 2014 Zur Tagesordnung der vorletzten Stadtratssitzung der Wahlperiode am 28.05.2014 hat die bündnisgrüne Fraktion beigesteuert: TOP 6.1.2 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Public Corporate Governance Kodex der Stadt […]
Anfrage zur Verwaltung der Natura 2000 Gebiete im Stadtgebiet 28. Mai 201429. September 2014 Mit Inkrafttreten der Verordnung über abweichende Zuständigkeiten für das Recht des Naturschutzes und der Landschaftspflege und über die Anerkennung von Vereinigungen (NatSch ZustVO) im Jahr 2011 wurde die Zuständigkeit für […]
Anfrage zu Umsetzungsplänen für Radverkehrs- und Gehwegmaßnahmen 28. Mai 201429. September 2014 Im Oktober 2013 hat der Stadtrat im Rahmen der Beschlussfassung zur Fortschreibung der Radverkehrskonzeption festgelegt, dass bis zum 2. Quartal 2014 im Hinblick auf die in der Konzeption benannten Vorschläge […]
Anfrage zum Stand der B-Planverfahren Nr. 152 „Wohngebiet am Sophienhafen, Südseite“ und Nr. 153 „Hafenstraße Westseite“ 28. Mai 201429. September 2014 Bereits im November 2009 hat der Stadtrat mehrheitlich die Aufstellung von Bebauungsplänen im Bereich der Hafenstraße beschlossen. Konkret handelt es sich dabei um die B-Planverfahren Nr. 152 „Wohngebiet am Sophienhafen, […]
Anfrage zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Richtlinie zum Bau von Fahrradabstellanlagen 28. Mai 201429. September 2014 Im März 2012 hatte der Stadtrat die von der Stadtverwaltung vorgelegte Richtlinie zum Bau von Fahrradabstellanlagen bestätigt. Während die Richtlinie für städtische Bauvorhaben verbindlich ist, dient sie für private Bauherren […]
