Fraktion, Autor bei Stadtratsfraktion Halle (Saale)

Anfrage zum ruhenden Verkehr

10. August 201614. November 2016

Unter Verwendung von Städtebaufördermittel aus dem Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ hat die Stadt Halle im vergangenen Jahr eine Machbarkeitsstudie „Friedemann-Bach-Platz – Parkplatzlösung Oper“ zu Problemlösungen für den ruhenden Verkehr im Bereich […]

Anfrage zur Situation weiblicher Geflüchteter in Halle

10. August 201614. November 2016

Unter den in Halle (Saale) lebenden Geflüchteten befinden sich auch Frauen und Mädchen. Neben anderen Fluchtgründen sind teilweise auch frauenspezifische Fluchtursachen und Fluchterfahrungen zu verzeichnen. Obwohl es wichtig ist, im […]

Anfrage zu verkehrssichernden Maßnahmen am Mühlgraben

10. August 201614. November 2016

Der Stadtrat hat am 22.06.2016 einer Dringlichkeitsvorlage „Beantragung von Fördermitteln gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur – Touristische Infrastruktur“ zugestimmt. […]

Anfrage zur Pflegeinfrastruktur in Halle

10. August 201614. November 2016

Aufgrund landesgesetzlicher Regellungen im Ausführungsgesetz zum Pflege-Versicherungsgesetz ist Halle als kreisfreie Stadt verpflichtet, für das Stadtgebiet eine Analyse der Pflegestruktur vorzunehmen, die vollstationäre und teilstationäre Pflegeplätze ausweist und das Angebot […]

Anfrage zur Schwimmausbildung

10. August 201614. November 2016

Nach Presseberichten im Sommer zeigen aktuelle bundesweite Statistiken und Studien, dass immer mehr Kinder und Jugendliche zwischen 5 und 17 Jahren nicht richtig schwimmen können. Vor diesem Hintergrund fragen wir: […]

Antrag zur Änderung der städtischen Förderrichtlinien in den Bereichen Kultur, Sport, Jugendhilfe, Soziales und Gleichstellung

10. August 201630. November 2016

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die städtischen Richtlinien zur Förderung von Projekten und Maßnahmen in den Bereichen Kultur, Sport, Jugendhilfe, Soziales und Gleichstellung dahingehend abzuändern, dass eine Anpassung der Regelungen […]

Antrag zum Verkauf des Grundstücks Schopenhauerstraße 4

10. August 201630. November 2016

Beschlussvorschlag: Die Stadt Halle verkauft das Grundstück Schopenhauer Straße 4 – ehemaliges Jugendamt – unter der Voraussetzung, dass der schützenswerte Baumbestand im Grundstücksbereich erhalten und bei der Anlage von PKW-Stellplätzen […]

Anregung zu einer regelmäßigen Berichterstattung zum Baufortschritt am Hufeisensee

1. Juni 201620. Juni 2016

Wir regen an, dass die Stadtverwaltung in monatlichen Abständen in einem geeigneten Stadtratsgremium (beispielsweise dem Ausschuss für Planungsangelegenheiten) über die Baufortschritte und erteilten Genehmigungen im Bereich Hufeisensee berichtet. gez. Dr. […]

Anregung zur Beschilderung von Ladestationen für Elektroautos

1. Juni 201620. Juni 2016

Die Stadtwerke Halle GmbH haben in der Vergangenheit im Rahmen des Projektes „Grüne Mobilitätskette“ im Stadtgebiet im halböffentlichen und im öffentlichen Raum Elektroladestationen realisiert und betreiben diese – vgl. http://neo-gruen.de/ladestationen/. […]

Anregung zu einem kürzeren Entleerungsintervall von Müllbehältnissen in Grünanlagen

1. Juni 201620. Juni 2016

Grünanlagen – wie die die Peißnitzinsel – erfreuen sich als Naherholungsgebiete großer Beliebtheit bei Hallenser*innen und Gästen. Gleichzeitig erreichen uns vermehrt Hinweise, dass die vorhandenen Müllbehältnisse häufig voll sind und […]

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