Anfrage zu Beeinträchtigungen durch Industrielärm in Halle-Büschdorf 5. April 201720. April 2017 Bereits in der Stadtratssitzung im Dezember 2016 hatte Stadtrat Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) Beschwerden über Lärmbelästigungen von Bewohner*innen des Bereichs Alfred-Schneider-Straße in Halle-Büschdorf durch ein seit August 2016 im gegenüberliegenden Gewerbegebiet […]
Mehr Transparenz bei Grundstücksverkäufen 22. März 20175. Juli 2017 Entsprechend dem Kommunalverfassungsgesetz in Sachsen-Anhalt sind Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse grundsätzlich öffentlich. Die Öffentlichkeit ist dann auszuschließen, wenn das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner, insbesondere bei Personalangelegenheiten, […]
Mobile Toilettenanlage am Wasserspielplatz besteht Probezeit 3. Februar 2017 PRESSEMITTEILUNG Die mobile Toilettenanlage am Wasserspielplatz in Heide-Süd hat ihre erste Saison ohne Störungen überstanden. Dies teilte die Stadtverwaltung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]
Keine Fusion der Grundschulen in der südwestlichen Neustadt! 31. Januar 2017 PRESSEMITTEILUNG Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird den Vorschlag der Stadtverwaltung für eine Sanierung des Schulstandortes Harzgeroder Straße 63/65 in Halle-Neustadt als neuen Berufsschulstandort nicht unterstützen, auch wenn ein […]
Chance vertan! Weiter Ungewissheit bei SKV-Kitas 26. Januar 2017 PRESSEMITTEILUNG Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Beschlussvorlage der Verwaltung, die eine Ablehnung des Insolvenzplanes beinhaltet, aus folgenden Gründen nicht zugestimmt: Wir halten die Darstellung der Stadtverwaltung, dass […]
Antrag: Kunstforum für Kunstausstellungen erhalten 4. Januar 201715. Juni 2017 Beschlussvorschlag: Für den Fall, dass die Stiftung der Saalesparkasse künftig keine eigenen Ausstellungen und Veranstaltungen im Kunstforum Halle (Bernburger Straße 8) mehr plant, soll der Veranstaltungsort für eine Präsentation zeitgenössischer […]
Antrag zur Bereitstellung einer öffentlichen Toilette im Bereich des Saalestrandes auf der Ziegelwiese 4. Januar 201715. Juni 2017 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Zeitraum Mai bis August 2017 saisonal eine möglichst vandalismussichere Toilettenanlage für eine öffentliche Nutzung in der Nähe des Saalestrandes auf der Ziegelwiese aufzustellen. gez. […]
Anfrage zum Mietvertrag zwischen der Stadion Halle GmbH und dem HFC 4. Januar 201715. Juni 2017 In der Ratssitzung im März 2015 hatte der Stadtrat eine BV „Widerspruch gegen die Anordnungsverfügung des Landesverwaltungsamtes zur Bereinigung eines vergabe- und beihilfenrechtswidrigen Zustandes im Fall des Ersatzneubaus Kurt-Wabbel-Stadion der […]
Anfrage zu Maßnahmen des Stadtbahnprogramms 4. Januar 201715. Juni 2017 Im September 2013 hat der Stadtrat der Beschlussvorlage „Stadtbahnprogramm Halle Stufenbeschluss zur Stufe 2“ (BV V/2012/10579) zugestimmt. Im Rahmen des Projektes soll demnach eine Zwischenendstelle Hauptbahnhof („Vorhaben Nr. 40“) realisiert […]
Anfrage zum Straßenbeleuchtungskonzept 4. Januar 201715. Juni 2017 In einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage im März 2016 zum Thema Erarbeitung eines Beleuchtungskonzeptes (VI/2016/01756) wurde darüber informiert, dass Stadtwerke und Stadtverwaltung gemeinsam Fehlstellen im Straßenbeleuchtungskonzept der Stadt Halle […]
