Anfrage zu Auswirkungen der Änderungen der Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale) 20. Februar 201329. September 2014 Mit Beschluss vom 23.11.2011 hat der Stadtrat eine Neuverordnung der Baumschutzsatzung in der Stadt Halle (Saale) beschlossen, die im Dezember 2011 in Kraft getreten ist. Geändert wurden insoweit die Vorschriften […]
Anfrage zur zur Beteiligung der Halleschen Wohnungsgesellschaft mbH an der Hallesche Gesellschaft für Wohnen und Stadtentwicklung mbH 20. Februar 201329. September 2014 Die HWG mbH ist eine 100%‐ige Tochtergesellschaft der Stadt Halle und einem gemeinnützigen Zweck verpflichtet. Im Gesellschaftsvertrag der HWG § 2 Absatz 1 heißt es dazu: „Zweck der Gesellschaft ist […]
Anfrage zur Beantragung von Landesfördermitteln für Maßnahmen zur Beseitigung oder Minderung von Vernässungen sowie zur Vorbeugung gegen Vernässungen 20. Februar 201329. September 2014 In der Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Umweltangelegenheiten am 17.01.2013 wurde über die Ergebnisse von Untersuchungen zur Feststellung von geeigneten Maßnahmen zum Schutz von Infrastruktureinrichtungen vor dauerhaft hohen Grundwasserständen […]
Anfrage zur Nutzung und Vergabe von städtischen Sporteinrichtungen 20. Februar 201329. September 2014 Um den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt in ihrer Freizeit die Ausübung von sportlichen Aktivitäten zu ermöglichen, überlässt die Stadt Halle den zahlreichen Vereinen und Sportgruppen die städtischen Sportstätten (Turnhallen, […]
Arme Kinder 13. Februar 201329. September 2014 Auf der Landesarmutskonferenz im November 2012 wurden die Kernaussagen des 2. Kinderarmutsberichts der Stadt Halle (Saale) präsentiert. Der Bericht selbst wurde im Januar in den Gremien des Stadtrates vorgestellt. Die […]
Wechsel in der bündnisgrünen Stadtratsfraktion 6. Februar 201329. September 2014 Die Stadtratsfraktion von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN informiert, dass die Stadträtin Dr. Gesine Haerting aus persönlichen Gründen mit sofortiger Wirkung ihr Mandat niedergelegt hat. Eine Nachrückerin beziehungsweise ein Nachrücker für den […]
Stadt ist bei Glauchaschule in der Pflicht 5. Februar 201329. September 2014 Die Stadtratsfraktion von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert in einer aktuellen Pressemitteilung die Verzögerungen bei der dringend erforderlichen Eröffnung einer Grundschule Glaucha in der Heinrich-Pera-Straße in Halle zum Schuljahr 2013/14. „Bereits […]
Januar-Stadtratssitzung am 30.01.2013 30. Januar 201329. September 2014 Zur Tagesordnung der Januar-Sitzung steuert unsere Fraktion bei: TOP 6.2.2 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Mitgliedschaften der Stadt Halle (Saale)“ (Vorlagen-Nr.: V/2012/10931) – hier: Mitgliedschaft im Klima-Bündnis […]
Antrag zu Umsetzungen von Mitgliedern der Fraktion in Ausschüssen 29. Januar 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat entsendet Herrn Stadtrat Dietmar Weihrich als Mitglied in den Ausschuss für Personal- und allgemeine Angelegenheiten einschließlich Funktional-, Verwaltungs- und Strukturreform (Hauptausschuss). Der Stadtrat entsendet Frau Stadträtin Elisabeth […]
Antrag zur Wahl eines Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss 29. Januar 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat wählt Frau Dr. Gesine Haerting als Stellvertreterin für das stimmberechtigte Mitglied Dr. Inés Brock im Jugendhilfeausschuss der Stadt Halle (Saale). Begründung Herr Oliver Paulsen, im Rahmen der […]