Beschlussvorschlag Bei Straßenbaumaßnahmen oder Baumaßnahmen an Gebäuden im Stadtgebiet mit Auswirken auf den Radverkehr ist…
Fraktion
Antrag zu Maßnahmen im Bereich Radverkehrsförderung
Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, in welcher Form sich die Stadt Halle an…
Anfrage zu den Auswirkungen des neuen Finanzausgleichsgesetzes
In der Sitzung des Stadtrates am 12.12.2012 wurde von der Stadtverwaltung ein Entwurf der Haushaltssatzung…
Anfrage zum Frauenschutzhaus
Da seit längerem nicht mehr im Jugendhilfeausschuss zum Frauenschutzhaus informiert wurde, stellen wir die folgenden…
Anfrage zur halleschen Kultur- und Kreativwirtschaft
Von den unter dem Oberbegriff der Kultur- und Kreativwirtschaft subsummierten Branchen wie Musik, Film, Kunst,…
Anfrage zu den Auswirkungen des neuen Kinderförderungsgesetzes
In seiner Sitzung im Dezember 2012 hat der Landtag ein novelliertes Kinderförderungsgesetz verabschiedet, das zum…
Anfrage zur Interkulturellen Woche 2013
Seit 1993 findet in der Stadt Halle jährlich Ende September die sog. Interkulturelle Woche statt….
Anfrage zum Sachstand Breitbandausbau
Trotz vielfältiger Stadtratsinitiativen allein in den letzten vier Jahren (beispielsweise V/2009/08341, V/2010/08702, V/2011/09448, V/2011/09916, V/2012/10460,…
Anregung zur Einhaltung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse
In der in der Stadtratssitzung am 18.07.2012 beschlossenen Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse…
Anregung zur besseren Bewerbung des Bürgertelefons 2210
Nach Antragstellung unserer Fraktion im letzten Jahr sicherte die Stadtverwaltung erfreulicherweise kurzfristig zu, dass über…