Rede zum Haushaltsplan 2010 28. April 201029. September 2014 Meine sehr verehrten Damen und Herren, eigentlich sollten ja die Haushaltsberatungen einer Kommune sozusagen den Höhepunkt der Stadtratsarbeit darstellen. Doch hier in Halle empfinde ich eigentlich die Haushaltsberatung immer als […]
Energiespar-Contracting-Modell 24. Februar 201029. September 2014 Mit Beschluss des Stadtrates vom 29.03.2006 wurde festgelegt, in Halle ein Energiespar-Contracting-Modell zu realisieren. Auf eine Stadtratsanfrage am 21.11.2007 hin informierte die Stadtverwaltung darüber, dass fünf kommunale Liegenschaften als Pool […]
Verkauf städtischer Immobilien für die Haushaltskonsolidierung? 27. Januar 201029. September 2014 Mit Beschluss des Stadtrates vom 21.11.2007 wurde festgelegt, dass hinsichtlich des Abbaus des Altdefizites städtische Immobilien in einem Gesamtwert in Höhe von 14,5 Mio. € verkauft werden sollen. Mit Beschlussfassung […]
Umsetzung der EU-Luftqualitätsrahmenrichtlinie in Halle? 25. November 200929. September 2014 Die im Rahmen des Luftüberwachungssystems Sachsen-Anhalt am Standort Paracelsusstraße gemessenen Stickstoffdioxid-(NO2)-Konzentrationen zeigen für die Monate August bis Oktober Messwerte an, die konstant über 60 µg/m³ liegen. Damit ist bereits abzusehen, […]
Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zu den Bürgerumfragen 19. November 200929. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2009/08381 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Folgende Punkte der Bürgerumfrage sind für das Jahr 2009 nicht auszuwerten: Seite 5 der Umfrage Drogenabhängige Betrunkene […]
Unfallschwerpunkt Kröllwitzer Straße? 28. Oktober 200929. September 2014 Am 27.03.2008 wurden auf einer Sitzung des Runden Tisches Radverkehr Planungsvarianten für eine Entschärfung des Unfallschwerpunktes in der Kröllwitzer Straße vorgestellt. Einvernehmlich wurde dabei der Bau eines zusätzlichen Radweges stadteinwärts […]
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zum Projekt Klimaschutz macht Schule? 28. Oktober 200929. September 2014 Mit Beschluss des Stadtrates vom 25.03.2009 wurde festgelegt, dass das Gemeinschaftsprojekt “Klimaschutz macht Schule” von Stadt, EVH und BUND in Halle wiederbelebt wird und dabei das sog. Hamburger Finanzierungsmodell (50 […]
Holzungsarbeiten entlang der Saale? 30. September 200929. September 2014 Im Frühjahr wurden entlang des Saaleufers und auf der Peißnitz umfangreiche Fäll- und Verschnittarbeiten u.a. vom Wasser- und Schifffahrtsamt (WSA) durchgeführt. Nach öffentlich geäußerter Kritik von Bürgern und Naturschutzverbänden rechtfertigte […]
Landesförderung für das Stadionprojekt in Halle? 30. September 200929. September 2014 Nach Presseinformationen sehen aktuelle Sparpläne des Landes vor, dass die für das Stadionprojekt in Halle avisierten Zuschüsse des Landes von insgesamt 6 Mio. € zur Hälfte erst ein Jahr nach […]
Änderungsplanfeststellungsbeschluss zum Flughafen Leipzig/Halle vom 17.07.09? 30. September 200929. September 2014 Der 7. Änderungsplanfeststellungsbeschluss (7.Änd.PFB) der Landesdirektion Leipzig zum Flughafen Leipzig/Halle vom 17.07.09 enthält nicht nur Festlegungen zur Erweiterung des sog. Nachtschutzgebietes, sondern – durch die ausdrückliche Erwähnung in der Begründung […]
