Keine Fusion der Grundschulen in der südwestlichen Neustadt!

31. Januar 2017

PRESSEMITTEILUNG Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird den Vorschlag der Stadtverwaltung für eine Sanierung des Schulstandortes Harzgeroder Straße 63/65 in Halle-Neustadt als neuen Berufsschulstandort nicht unterstützen, auch wenn ein […]

Chance vertan! Weiter Ungewissheit bei SKV-Kitas

26. Januar 2017

PRESSEMITTEILUNG Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Beschlussvorlage der Verwaltung, die eine Ablehnung des Insolvenzplanes beinhaltet, aus folgenden Gründen nicht zugestimmt: Wir halten die Darstellung der Stadtverwaltung, dass […]

Antrag: Kunstforum für Kunstausstellungen erhalten

4. Januar 201715. Juni 2017

Beschlussvorschlag: Für den Fall, dass die Stiftung der Saalesparkasse künftig keine eigenen Ausstellungen und Veranstaltungen im Kunstforum Halle (Bernburger Straße 8) mehr plant, soll der Veranstaltungsort für eine Präsentation zeitgenössischer […]

Antrag zur Bereitstellung einer öffentlichen Toilette im Bereich des Saalestrandes auf der Ziegelwiese

4. Januar 201715. Juni 2017

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Zeitraum Mai bis August 2017 saisonal eine möglichst vandalismussichere Toilettenanlage für eine öffentliche Nutzung in der Nähe des Saalestrandes auf der Ziegelwiese aufzustellen. gez. […]

Anfrage zum Mietvertrag zwischen der Stadion Halle GmbH und dem HFC

4. Januar 201715. Juni 2017

In der Ratssitzung im März 2015 hatte der Stadtrat eine BV „Widerspruch gegen die Anordnungsverfügung des Landesverwaltungsamtes zur Bereinigung eines vergabe- und beihilfenrechtswidrigen Zustandes im Fall des Ersatzneubaus Kurt-Wabbel-Stadion der […]

Anfrage zu Maßnahmen des Stadtbahnprogramms

4. Januar 201715. Juni 2017

Im September 2013 hat der Stadtrat der Beschlussvorlage „Stadtbahnprogramm Halle Stufenbeschluss zur Stufe 2“ (BV V/2012/10579) zugestimmt. Im Rahmen des Projektes soll demnach eine Zwischenendstelle Hauptbahnhof („Vorhaben Nr. 40“) realisiert […]

Anfrage zum Straßenbeleuchtungskonzept

4. Januar 201715. Juni 2017

In einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage im März 2016 zum Thema Erarbeitung eines Beleuchtungskonzeptes (VI/2016/01756) wurde darüber informiert, dass Stadtwerke und Stadtverwaltung gemeinsam Fehlstellen im Straßenbeleuchtungskonzept der Stadt Halle […]

Anfrage zum Stand der Lärmaktionsplanung

4. Januar 201715. Juni 2017

Mit einer schriftlichen Anfrage im Juni 2016 hatte sich unsere Fraktion zur überfälligen Fortschreibung des Lärmaktionsplanes erkundigt. In der Antwort zur Anfrage VI/2016/02029 vom 08. Juni 2016 heißt es: „Die […]

Anfrage zur Entwicklung der Schüler*innenzahlen bei den Gemeinschaftsschulen

4. Januar 201715. Juni 2017

In einer Anlage zur Beschlussvorlage über die Dritte Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 (Vorlagennummer VI/2016/02331) hat die Stadtverwaltung über aktualisierte Hochrechnungen der […]