Antrag zu den Öffnungszeiten der Hallenbäder während der Sommerzeit 9. September 201516. September 2015 Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt mit der Bäder Halle GmbH Verhandlungen zu führen mit dem Ziel, ab der Saison 2016 die Öffnung eines Hallenbades auch während der Sommerzeit zu gewährleisten. […]
Antrag zur Einrichtung einer zentralen Vorhabenliste 9. September 201516. September 2015 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob und gegebenenfalls in welcher Form eine Vorhabenliste ähnlich dem Heidelberger Vorbild für Vorhaben und Planungen der Geschäftsbereiche der Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe […]
Anfrage zur Schulsozialarbeit 9. September 201516. September 2015 Erfreulicherweise kann über das Förderprogramm des Europäischen Sozialfonds (ESF) nach dem Auslaufen der Finanzierung über Bildung und Teilhabe (BuT) ein Großteil der Stellen für Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter weiter finanziert werden. […]
Anfrage zur Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen 9. September 201516. September 2015 Nach den Angaben im Vorbericht des Haushaltsplanes 2015 sind bei einer Gesamtbodenfläche im Stadtgebiet von 13.501 Hektar 3520 Hektar der Kategorie landwirtschaftliche Fläche zuzuordnen. Wir fragen: Wie hoch ist der […]
Anfrage zur Abfallbeseitigung in Grünanlagen 9. September 201516. September 2015 Auf Antrag unserer Fraktion hat der Stadtrat im Juni 2013 beschlossen, dass geprüft wird, ob städtische Grünanlagen bedarfsgerecht mit Abfallbehältern ausgestattet und der Abfall ausreichend häufig entsorgt wird. Als Prüfergebnis […]
Anfrage zum Festplatz 9. September 201516. September 2015 Der Stadtrat hatte am 24.09.2014 beschlossen, Schäden in Höhe von 1.717.160,48 € im Bereich des Festplatzes im Rahmen der Antragstellung für Fördermitteln nach der Richtlinie Hochwasser des Landes Sachsen-Anhalt geltend […]
Anfrage zur Feriennutzung von Sporthallen 9. September 201516. September 2015 Welche städtischen Sporthallen und Schulsporthallen sind für welche Sportarten in Ferienzeiten verfügbar? Welche Kenntnisse hat die Stadtverwaltung diesbezüglich hinsichtlich verpachteter Sporthallen und Sporthallen im Eigentum von Dritten? Sind für die […]
Anfrage zu Sturmschäden im Bereich Stadtgrün 9. September 201516. September 2015 Infolge der Sturmereignisse am 07.07.2015 sind in verschiedenen Stadtteilen im Nordwesten und Norden der Stadt zahlreiche Schäden zu verzeichnen. Auch Stadtwald, Grünanlagen und Straßenbäume sind betroffen. Liegt inzwischen eine Schadensbilanz […]