Interfraktioneller Antrag: Absicherung des Ballsports (Basketball und Handball) 28. Mai 201429. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, umgehend dem Stadtrat ein Konzept vorzulegen, wie nach Eröffnung […]
Antrag zur Sicherstellung der Angebote für eine selbstbestimmte Geburt in Halle 28. Mai 201429. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zu prüfen, wie der Erhalt und Ausbau inner- und außerklinischer Angebote für eine selbstbestimmte Geburt in Halle durch die Stadt unterstützt werden kann. eine städtische Konzeptgruppe […]
Uniklinik erhalten! 28. Mai 201429. September 2014 In der aktuellen Kürzungsdebatte hat die Landesregierung nicht nur mehrere Institute der Martin-Luther-Universität mit tausenden Studienplätzen in Halle in Frage gestellt, sondern Anfang Mai mit einem Gutachten auch erneut die […]
Mai-Stadtrat vom 28.05.2014 28. Mai 201429. September 2014 Zur Tagesordnung der vorletzten Stadtratssitzung der Wahlperiode am 28.05.2014 hat die bündnisgrüne Fraktion beigesteuert: TOP 6.1.2 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Public Corporate Governance Kodex der Stadt […]
Anfrage zur Verwaltung der Natura 2000 Gebiete im Stadtgebiet 28. Mai 201429. September 2014 Mit Inkrafttreten der Verordnung über abweichende Zuständigkeiten für das Recht des Naturschutzes und der Landschaftspflege und über die Anerkennung von Vereinigungen (NatSch ZustVO) im Jahr 2011 wurde die Zuständigkeit für […]
Anfrage zu Umsetzungsplänen für Radverkehrs- und Gehwegmaßnahmen 28. Mai 201429. September 2014 Im Oktober 2013 hat der Stadtrat im Rahmen der Beschlussfassung zur Fortschreibung der Radverkehrskonzeption festgelegt, dass bis zum 2. Quartal 2014 im Hinblick auf die in der Konzeption benannten Vorschläge […]
Anfrage zum Stand der B-Planverfahren Nr. 152 „Wohngebiet am Sophienhafen, Südseite“ und Nr. 153 „Hafenstraße Westseite“ 28. Mai 201429. September 2014 Bereits im November 2009 hat der Stadtrat mehrheitlich die Aufstellung von Bebauungsplänen im Bereich der Hafenstraße beschlossen. Konkret handelt es sich dabei um die B-Planverfahren Nr. 152 „Wohngebiet am Sophienhafen, […]
Anfrage zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Richtlinie zum Bau von Fahrradabstellanlagen 28. Mai 201429. September 2014 Im März 2012 hatte der Stadtrat die von der Stadtverwaltung vorgelegte Richtlinie zum Bau von Fahrradabstellanlagen bestätigt. Während die Richtlinie für städtische Bauvorhaben verbindlich ist, dient sie für private Bauherren […]
Grüner Stadtrat kritisiert Standort für geplante Altreifen-Pyrolyseanlage im Hafen Trotha 23. Mai 201429. September 2014 Entsprechend einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Halle am 25.04.2014 hat das Landesverwaltungsamt entschieden, dass auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage […]
Änderungsantrag zum Antrag zu einem Parkraumkonzept im Paulusviertel 13. Mai 201429. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zu einem Parkraumkonzept im Paulusviertel V/2014/12596 Beschlussvorschlag Der Antrag wird um folgende Bestandteile des Konzepts ergänzt: Vorschläge, wie regelwidriges Parken insbesondere in […]
