Februar 2013 - Stadtratsfraktion Halle (Saale)

Februar-Stadtrat am 27.02.2013

25. Februar 201329. September 2014

Folgende Anträge und Anfragen hat die bündnisgrüne Stadtratsfraktion zur Tagesordnung der Stadtratssitzung vom 27.02.2013 eingereicht: TOP 7.9.1 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur […]

Antrag zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Familienberichterstattung – Teilbericht Kinderarmut

20. Februar 201329. September 2014

Gemeinsamer Antrag der Fraktion DIE LINKE. und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum III. Quartal 2013 auf der Grundlage der Handlungsempfehlungen der 2. Familienberichterstattung […]

Antrag zur Eröffnung der Grundschule Glaucha

20. Februar 201329. September 2014

Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Voraussetzungen der räumlichen und sächlichen Ausstattung zur Gewährleistung der Aufgabenerfüllung der zu eröffnenden Grundschule Glaucha und eines ordnungsgemäßen Unterrichts zu schaffen, so dass eine […]

Anfrage zur angemessenen aufgabenbezogenen Finanzausstattung der Stadt Halle (Saale)

20. Februar 201329. September 2014

Im April 2012 beauftragte der Stadtrat mit Beschluss des Antrages V/2011/10078 unserer Fraktion die Stadtverwaltung mit der Vorlage eines Gutachtens zur Bestimmung des auskömmlichen aufgabenbezogenen Finanzbedarfs für die Stadt Halle […]

Anfrage zum Verzicht auf ein Vorkaufsrecht

20. Februar 201329. September 2014

Am 24. Februar 2010 wurde die Stadtverwaltung per Stadtratsbeschluss beauftragt, mit dem Land Sachsen-Anhalt Verhandlungen über die Liegenschaft des ehemaligen Regierungspräsidiums in der Willy-Lohmann-Straße 7 zu führen, um so eine […]

Anfrage zu Auswirkungen der Änderungen der Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale)

20. Februar 201329. September 2014

Mit Beschluss vom 23.11.2011 hat der Stadtrat eine Neuverordnung der Baumschutzsatzung in der Stadt Halle (Saale) beschlossen, die im Dezember 2011 in Kraft getreten ist. Geändert wurden insoweit die Vorschriften […]

Anfrage zur zur Beteiligung der Halleschen Wohnungsgesellschaft mbH an der Hallesche Gesellschaft für Wohnen und Stadtentwicklung mbH

20. Februar 201329. September 2014

Die HWG mbH ist eine 100%‐ige Tochtergesellschaft der Stadt Halle und einem gemeinnützigen Zweck verpflichtet. Im Gesellschaftsvertrag der HWG § 2 Absatz 1 heißt es dazu: „Zweck der Gesellschaft ist […]

Anfrage zur Beantragung von Landesfördermitteln für Maßnahmen zur Beseitigung oder Minderung von Vernässungen sowie zur Vorbeugung gegen Vernässungen

20. Februar 201329. September 2014

In der Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Umweltangelegenheiten am 17.01.2013 wurde über die Ergebnisse von Untersuchungen zur Feststellung von geeigneten Maßnahmen zum Schutz von Infrastruktureinrichtungen vor dauerhaft hohen Grundwasserständen […]

Anfrage zur Nutzung und Vergabe von städtischen Sporteinrichtungen

20. Februar 201329. September 2014

Um den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt in ihrer Freizeit die Ausübung von sportlichen Aktivitäten zu ermöglichen, überlässt die Stadt Halle den zahlreichen Vereinen und Sportgruppen die städtischen Sportstätten (Turnhallen, […]

Arme Kinder

13. Februar 201329. September 2014

Auf der Landesarmutskonferenz im November 2012 wurden die Kernaussagen des 2. Kinderarmutsberichts der Stadt Halle (Saale) präsentiert. Der Bericht selbst wurde im Januar in den Gremien des Stadtrates vorgestellt. Die […]