April 2010 - Stadtratsfraktion Halle (Saale)

Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion zum kostenlosen Mittagessen für Halle-Pass-Empfänger in der Grundschule

29. April 201029. September 2014

Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2010/08657 Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird geändert und erhält eine Fassung, welche die Beschlusspunkte 1-3 des Änderungsantrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Vorlagen-Nummer: V/2010/08733) berücksichtigt und […]

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2010 – hier HH-Stelle 1.4640.718000

29. April 201029. September 2014

Der Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2009/08484 Beschlussvorschlag Der Ausgabenansatz in der Haushaltsstelle 1.4640.718000 Kindertageseinrichtungen/Zuschüsse an übrige Bereiche wird um 1.666.400 € auf 28.745.900 € erhöht. Begründung – erfolgt mündlich –

Rede zum Haushaltsplan 2010

28. April 201029. September 2014

Meine sehr verehrten Damen und Herren, eigentlich sollten ja die Haushaltsberatungen einer Kommune sozusagen den Höhepunkt der Stadtratsarbeit darstellen. Doch hier in Halle empfinde ich eigentlich die Haushaltsberatung immer als […]

Bestellung einer/s Kinderbeauftragten

28. April 201029. September 2014

Beschlussvorschlag Die Stadt Halle bestellt eine/n hauptamtlich tätige/n Kinderbeauftragte/n. Begründung Im Rahmen einer Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Kinderfreundlichkeits- und Familienverträglichkeitsprüfung in Halle (V/2009/08500) wurde nach den Mitarbeiterinnen […]

Umsetzung des Stadtratsbeschlusses gegen ausbeuterische Kinderarbeit

28. April 201029. September 2014

Beschlussvorschlag Zur Untersetzung des Beschlusses des Stadtrates, keine Waren und Dienstleistungen mehr zu beziehen, die mithilfe ausbeuterischer Kinderarbeit hergestellt wurden, werden zukünftig die allgemeinen Vertragsbedingungen der Stadt Halle (Saale) bei […]

Umweltverträgliche Beschaffung von Reinigungsmitteln

28. April 201029. September 2014

Beschlussvorschlag Alle für die hausinterne Reinigung der Immobilien der Stadt Halle einzusetzenden Materialien und Chemikalien sollen sich zukünftig durch eine möglichst geringe Umweltschadenswirkung auszeichnen sowie so sparsam wie möglich eingesetzt […]

Verbesserung der Breitbandversorgung

28. April 201029. September 2014

Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Ausbau der Verfügbarkeit kostengünstiger Breitbandinternetzugängen voranzutreiben und auf eine zuverlässige Versorgung aller Stadtteile hinzuarbeiten. Dazu wird in einem ersten Schritt eine Übersichtskarte verfügbarer Zugangstechniken […]

Bilanz der Baumpflanzungen und Baumfällungen?

28. April 201029. September 2014

Bäume auf Plätzen und an Straßen in Halle sorgen für ein lebendiges Stadtbild und verbessern die Luftqualität. Erforderlich ist es daher, dass – auch unter Berücksichtigung des natürlichen Alterungsprozesses von […]

Aufnahme von SchülerInnen an allgemeinen kommunalen Gymnasien?

28. April 201029. September 2014

Im Rahmen der Beschlüsse zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 und der Fortschreibung für das Schuljahr 2010/11 hat der Stadtrat mit großer Mehrheit […]

Proberäume für Nachwuchsbands in Halle?

28. April 201029. September 2014

Wie unterstützt die Stadt Halle die lokale Nachwuchsband/-musikerInnen-Szene? Welche AnsprechpartnerInnen haben Nachwuchsbands in der Stadtverwaltung? Welche Freizeit- oder soziokulturellen Zentren bieten explizit Angebote für junge MusikerInnen an? Welche städtischen Liegenschaften […]