Falsche Prioritäten beim Haushalt 2010 21. April 201029. September 2014 Aufgrund falscher Prioritätensetzung und selbstgemachten Problemen kann unsere Fraktion dem Haushaltsentwurf 2010 nicht zustimmen. Artikel im Amtsblatt vom 21.04.2010.
Änderungsantrag zum Antrag zur Erhebung einer Kulturförderabgabe 13. April 201029. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2010/08569 Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird ergänzt und erhält folgende Fassung: Der Stadtrat beschließt auf der Grundlage der §§ 1, 2, 3 des Kommunalabgabegesetzes Sachsen-Anhalts (KAG-LSA) […]
Stadion statt Zukunft 24. März 201029. September 2014 Verantwortungslos: Grüne kritisieren teure Stadion-Neubaupläne. Stellungnahme im Amtsblatt der Stadt vom 24.03.2010.
Erstellung von Sponsoringberichten 24. März 201029. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, einen Sponsoringbericht erstellen zu lassen, der Auskunft über die Höhe von Sponsoringleistungen durch öffentliche und private Geldgeber an die Stadt Halle und die städtischen Eigenbetriebe […]
Sanierungsmaßnahmen am Stadion Halle-Neustadt? 24. März 201029. September 2014 Mit Baubeschluss des Ausschusses für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF vom 20.08.2009 wurde einer Ertüchtigung des Stadions Halle-Neustadt im Rahmen des Konjunkturprogramms II zugestimmt. Als […]
Ergebnissen der Hauptwohnsitzkampagne 2009? 24. März 201029. September 2014 In den Haushalt 2009 wurden Mittel für eine Hauptwohnsitzkampagne eingestellt. Damit sollten Studierende bewegt werden, ihren Erstwohnsitz nach Halle zu verlegen. Im Gegenzug sollte die einmalige Übernahme der Kosten von […]
(k)ein schlechtes Geschäft! 4. März 201029. September 2014 Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt Verkaufsstopp für Ärztehäuser
Energiespar-Contracting-Modell 24. Februar 201029. September 2014 Mit Beschluss des Stadtrates vom 29.03.2006 wurde festgelegt, in Halle ein Energiespar-Contracting-Modell zu realisieren. Auf eine Stadtratsanfrage am 21.11.2007 hin informierte die Stadtverwaltung darüber, dass fünf kommunale Liegenschaften als Pool […]
Änderungsantrag zum Antrag der FDP-Fraktion: Eingemeindung nach Halle 23. Februar 201029. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2010/08630 Beschlussvorschlag Satz 2 des Beschlusstextes wird geändert und erhält folgende Fassung: Dabei handelt es sich um Angersdorf, Braschwitz, Hohenthurm, Peißen und Brachwitz. Begründung – […]
Straßenbau bedarfsgerecht 11. Februar 201029. September 2014 Grüne Stadtratsfraktion befürchtet überzogene Ausbaupläne für Gimritzer Damm
