Rede zum Haushaltsplan 2010 28. April 201029. September 2014 Meine sehr verehrten Damen und Herren, eigentlich sollten ja die Haushaltsberatungen einer Kommune sozusagen den Höhepunkt der Stadtratsarbeit darstellen. Doch hier in Halle empfinde ich eigentlich die Haushaltsberatung immer als […]
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses gegen ausbeuterische Kinderarbeit 28. April 201029. September 2014 Beschlussvorschlag Zur Untersetzung des Beschlusses des Stadtrates, keine Waren und Dienstleistungen mehr zu beziehen, die mithilfe ausbeuterischer Kinderarbeit hergestellt wurden, werden zukünftig die allgemeinen Vertragsbedingungen der Stadt Halle (Saale) bei […]
Umweltverträgliche Beschaffung von Reinigungsmitteln 28. April 201029. September 2014 Beschlussvorschlag Alle für die hausinterne Reinigung der Immobilien der Stadt Halle einzusetzenden Materialien und Chemikalien sollen sich zukünftig durch eine möglichst geringe Umweltschadenswirkung auszeichnen sowie so sparsam wie möglich eingesetzt […]
Einwerbung von Fördermitteln? 28. April 201029. September 2014 Angesichts der überaus angespannten Haushaltslage der Stadt Halle stellt die Einwerbung von Fördermitteln einen entscheidenden Mechanismus dar, um sich zusätzliche finanzielle Spielräume zu erschließen. Wir fragen daher: Welche Maßnahmen unternimmt […]
Falsche Prioritäten beim Haushalt 2010 21. April 201029. September 2014 Aufgrund falscher Prioritätensetzung und selbstgemachten Problemen kann unsere Fraktion dem Haushaltsentwurf 2010 nicht zustimmen. Artikel im Amtsblatt vom 21.04.2010.
Änderungsantrag zum Antrag zur Erhebung einer Kulturförderabgabe 13. April 201029. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2010/08569 Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird ergänzt und erhält folgende Fassung: Der Stadtrat beschließt auf der Grundlage der §§ 1, 2, 3 des Kommunalabgabegesetzes Sachsen-Anhalts (KAG-LSA) […]
Stadion statt Zukunft 24. März 201029. September 2014 Verantwortungslos: Grüne kritisieren teure Stadion-Neubaupläne. Stellungnahme im Amtsblatt der Stadt vom 24.03.2010.
Erstellung von Sponsoringberichten 24. März 201029. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, einen Sponsoringbericht erstellen zu lassen, der Auskunft über die Höhe von Sponsoringleistungen durch öffentliche und private Geldgeber an die Stadt Halle und die städtischen Eigenbetriebe […]
Sanierungsmaßnahmen am Stadion Halle-Neustadt? 24. März 201029. September 2014 Mit Baubeschluss des Ausschusses für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF vom 20.08.2009 wurde einer Ertüchtigung des Stadions Halle-Neustadt im Rahmen des Konjunkturprogramms II zugestimmt. Als […]
Ergebnissen der Hauptwohnsitzkampagne 2009? 24. März 201029. September 2014 In den Haushalt 2009 wurden Mittel für eine Hauptwohnsitzkampagne eingestellt. Damit sollten Studierende bewegt werden, ihren Erstwohnsitz nach Halle zu verlegen. Im Gegenzug sollte die einmalige Übernahme der Kosten von […]
