Anfrage zur geschlechtsspezifischen Datenerfassung 25. Mai 201129. September 2014 Gemeinsame Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE. und der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM Um einen Überblick über den Grad an Gleichstellung von Frauen […]
Stand der Verkehrskontrollen in der Kleinen Ulrichstraße? 25. Mai 201129. September 2014 Die Verkehrsberuhigung der Kleinen Ulrichstraße, insbesondere der „Kneipenmeile“ hat den Stadtrat wiederholt beschäftigt. Da für die Straße verkehrsrechtlich bereits ein Durchfahrtsverbot für Nicht-Anlieger gilt, mithin also nur der Vollzug bestehender […]
Anfrage zu Brandschutzmaßnahmen in Kindertagesstätten und Schulen 25. Mai 201129. September 2014 Im Rahmen der Haushaltsberatungen des Haushalts 2011 wurde der Stadtrat über bestehende Brandschutzmängel an Kindertagesstätten und Schulen der Stadt Halle informiert. Folgerichtig legte der Stadtrat im Rahmen der Beschlussfassung zum […]
Konzept der Bürgerbeteiligung bei der Marktplatzgestaltung? 27. April 201129. September 2014 In den Sitzungen des Ausschusses für Planungsangelegenheiten am 11.01.2011 und des Kulturausschuss am 12.01.2011 wurden von der Stadtverwaltung Ideen für eine Umzäunung des Händeldenkmals auf dem Marktplatz sowie eine Nachbildung […]
Anfrage zum Raumkonzept der Stadtverwaltung 27. April 201129. September 2014 In der Stadtratssitzung am 25.11.2009 wurde auf eine mündliche Anfrage hin darüber informiert, dass ein Raumkonzept der Stadtverwaltung erstellt wird und dem Stadtrat Ende des I. Quartal bzw. Anfang II. […]
Betriebskosten der Brunnenanlagen und Wasserspiele in Halle? 30. März 201129. September 2014 Zur Verminderung der Ausgaben im Verwaltungshaushalt wurden bereits im Jahr 2010 einige Wasserspiele und Brunnen der Stadt nicht in Betrieb genommen. Die Stadtverwaltung hat nunmehr im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatungen […]
Anfrage zum EU-Schulobstprogramm 30. März 201129. September 2014 Auch im Schuljahr 2011/12 wird das EU-Schulobstprogramm in Sachsen-Anhalt fortgeführt. Demnach sind Schulen und Kindertagesstätten nun aufgefordert ihre Anträge einzureichen. Im Schuljahr 2010/11 haben laut einer Übersicht des Ministeriums für […]
Anfrage zur Bedarfsliste Verkehr 2011 30. März 201129. September 2014 Die Stadtverwaltung hat bis 2006 regelmäßig „Bedarfslisten Verkehr“ (Prioritäten für Investitionen in den Bereichen Straßen- und Wegebau, ÖV-Maßnahmen, Verkehrstechnik)) erarbeitet und dem Stadtrat vorgelegt. Die laut Vorlage IV/2005/04712 turnusmäßig jährlich […]
Umsetzung des Bildungspakets in Halle? 30. März 201129. September 2014 Am 25. Februar 2011 wurde rückwirkend zum 01.01.2011 die Hartz-IV-Reform beschlossen. Diese beinhaltet u. a. auch ein Bildungspaket für Kinder und Jugendliche mit folgenden Leistungen: Zuschüsse für das Mittagessen in […]
Prüfung der Lebens- und Futtermittelsicherheit in der Stadt Halle (Saale)? 23. Februar 201129. September 2014 In der Sitzung des Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschusses am 11.01.2011 wurde der Stadtrat von der Stadtverwaltung mündlich über Aspekte des Dioxinskandals in Bezug auf die Stadt Halle unterrichtet. Wir bitten […]
