Anfrage zur Situation am August-Bebel-Platz 6. September 202313. September 2023 Seit inzwischen mehreren Jahren werden die öffentlichen Grünanlagen des August-Bebel-Platzes und die unmittelbar anliegenden Straßen- und Gehwegbereiche tagsüber, in den Abendstunden und auch nachts für den Aufenthalt im Freien genutzt. […]
Anfrage zur Finanzierung von Fluthilfeprojekten 6. September 202313. September 2023 Im Rahmen einer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Olaf Meister MdL (KA 8/1539) im Landtag wurde von der Landesregierung vom 18.08.2023 u.a. über den Stand der Abrechnung der Hilfen […]
Anfrage zur Errichtung von Photovoltaikanlagen auf kommunalen Dächern 6. September 202313. September 2023 Im Rahmen einer Informationsvorlage informierte die Stadtverwaltung im April 2023 über den Projektstand zur Errichtung von Photovoltaikanlagen auf kommunalen Dächern. Im Ergebnis der Untersuchungen sollen demnach innerhalb von vier Jahren […]
Anfrage zu den bisherigen Ergebnissen der Untersuchungen zur Wasserqualität im Hufeisensee 6. September 202313. September 2023 Im Frühjahr 2023 wurden von der Stadt Halle Leistungen hinsichtlich externer Untersuchungder Wasserqualität des Hufeisensees über einen Zeitraum von 24 Monaten (01.05.23 –30.04.2025) ausgeschrieben. Monatlich sollten demnach Proben an insgesamt […]
Anfrage zur Realisierung von Fahrradabstellanlagen in 2023 6. September 202313. September 2023 Im Investitionsprogramm der Stadt Halle stehen 2023 insgesamt 70.000 EUR für dieErrichtung von Fahrradabstellanlagen im öffentlichen Straßenraum zur Verfügung. Auf Anfrage unserer Fraktion im Februarstadtrat 2023 (vgl. Antwort auf AnfrageVII/2023/05218) […]
Anfrage zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagesstätten durch die Stadt Halle (Saale) 10. August 202317. August 2023 Für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und Horten werden Kostenbeiträge durch die Stadt Halle erhoben. Automatisch beitragsbefreit sind Empfänger folgender Leistungen: Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach SGB II […]
Anfrage zur Eröffnung einer neuen Kindertageseinrichtung auf dem Dach des Halleschen Einkaufsparks (HEP) 10. August 202317. August 2023 Dem Pressportal der Stadt Halle war am 27.06.2023 zu entnehmen, dass auf dem Dach des HEP Ende des Jahres eine neue Kindertageseinrichtung eröffnet werden soll. Insgesamt können 80 Kinder im […]
Anfrage zu Bauwerks- und Hofbegrünungsprojekten 10. August 202317. August 2023 Im Aprilstadtrat 2021 hat der Stadtrat eine „Förderrichtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Bauwerks- und Hofbegrünung in der Stadt Halle (Saale)“ beschlossen. Für […]
Anfrage zum Projekt Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof 10. August 202317. August 2023 Seit sehr vielen Jahren wird in Halle über die unzureichende Situation des Fahrradparkens am Hauptbahnhof und auch über ein gesondertes Fahrradparkhaus diskutiert. Zuletzt hat der Stadtrat in der Junistadtratssitzung 2023 […]
Anfrage des Stadtrates Wolfgang Aldag zu den realisierten Steinschüttungen an der Saale 7. Juni 202316. Juni 2023 Die Steinschüttungen am Ufer der Saale in Halle wurden 2022 gerichtlich gestoppt. Per Informationsvorlage VII/2022/04629 wurde der Stadtrat im September 2022 zum weiteren Vorgehen als Konsequenz aus den Beschlüssen des […]
