Anfrage zu Auswirkungen der Änderungen der Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale) 20. Februar 201329. September 2014 Mit Beschluss vom 23.11.2011 hat der Stadtrat eine Neuverordnung der Baumschutzsatzung in der Stadt Halle (Saale) beschlossen, die im Dezember 2011 in Kraft getreten ist. Geändert wurden insoweit die Vorschriften […]
Anfrage zur zur Beteiligung der Halleschen Wohnungsgesellschaft mbH an der Hallesche Gesellschaft für Wohnen und Stadtentwicklung mbH 20. Februar 201329. September 2014 Die HWG mbH ist eine 100%‐ige Tochtergesellschaft der Stadt Halle und einem gemeinnützigen Zweck verpflichtet. Im Gesellschaftsvertrag der HWG § 2 Absatz 1 heißt es dazu: „Zweck der Gesellschaft ist […]
Anfrage zur Beantragung von Landesfördermitteln für Maßnahmen zur Beseitigung oder Minderung von Vernässungen sowie zur Vorbeugung gegen Vernässungen 20. Februar 201329. September 2014 In der Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Umweltangelegenheiten am 17.01.2013 wurde über die Ergebnisse von Untersuchungen zur Feststellung von geeigneten Maßnahmen zum Schutz von Infrastruktureinrichtungen vor dauerhaft hohen Grundwasserständen […]
Anfrage zur Nutzung und Vergabe von städtischen Sporteinrichtungen 20. Februar 201329. September 2014 Um den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt in ihrer Freizeit die Ausübung von sportlichen Aktivitäten zu ermöglichen, überlässt die Stadt Halle den zahlreichen Vereinen und Sportgruppen die städtischen Sportstätten (Turnhallen, […]
Anfrage zu den Auswirkungen des neuen Finanzausgleichsgesetzes 29. Januar 201329. September 2014 In der Sitzung des Stadtrates am 12.12.2012 wurde von der Stadtverwaltung ein Entwurf der Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2013 vorgelegt. Im Bereich der Zuwendungen im Rahmen des FAG […]
Anfrage zum Frauenschutzhaus 29. Januar 201329. September 2014 Da seit längerem nicht mehr im Jugendhilfeausschuss zum Frauenschutzhaus informiert wurde, stellen wir die folgenden Fragen: Wie viele Frauen und Kinder haben im Jahr 2010, 2011 und 2012 das städtische […]
Anfrage zur halleschen Kultur- und Kreativwirtschaft 29. Januar 201329. September 2014 Von den unter dem Oberbegriff der Kultur- und Kreativwirtschaft subsummierten Branchen wie Musik, Film, Kunst, Design, Architektur, Internet- und Softwareentwicklung, Spielen oder Werbung versprechen sich Städte neben der direkten Beschäftigungswirkung […]
Anfrage zu den Auswirkungen des neuen Kinderförderungsgesetzes 29. Januar 201329. September 2014 In seiner Sitzung im Dezember 2012 hat der Landtag ein novelliertes Kinderförderungsgesetz verabschiedet, das zum 1. August 2013 in Kraft treten wird. Wesentliche Änderungen betreffen den ganztätigen Betreuungsanspruch für alle […]
Anfrage zur Interkulturellen Woche 2013 29. Januar 201329. September 2014 Seit 1993 findet in der Stadt Halle jährlich Ende September die sog. Interkulturelle Woche statt. Veranstalter war 2012 das Netzwerk für Migration und Integration der Stadt Halle, organisiert wurde das […]
Anfrage zum Sachstand Breitbandausbau 29. Januar 201329. September 2014 Trotz vielfältiger Stadtratsinitiativen allein in den letzten vier Jahren (beispielsweise V/2009/08341, V/2010/08702, V/2011/09448, V/2011/09916, V/2012/10460, V/2012/10465 oder V/2012/10961) und gefällter Beschlüsse (V/2010/08950, V/2012/10465) zur Verbesserung der teilweise noch immer schlechten […]
