Anfrage zu Erträgen bei Buß- und Verwarngeldern 5. Februar 202025. Februar 2020 Im Haushaltsplan 2018 der Stadt Halle wurde im Produkt „1.12201 Allgemeine Sicherheit und Ordnung“ in der Position „sonstige ordentliche Erträge“ mit einem Ertrag in Höhe von 4.093.500 Euro geplant. Demgegenüber […]
Anfrage zu Sonnenschutzmaßnahmen an Schulen 5. Februar 202025. Februar 2020 Auf Vorschlag der Stadtverwaltung hat der Stadtrat im Rahmen der Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2020 neu im Investitionsplan in den Jahren 2020 und 2021 insgesamt 3.3 Mio. Euro für Sonnenschutzmaßnahmen bereitgestellt. […]
Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses zur Erarbeitung eines verbindlichen Vertretungssystems in der Kindertagespflege 5. Februar 202025. Februar 2020 Auf unsere schriftliche Anfrage in der Sitzung des Stadtrates am 28.08.2019 zum aktuellen Stand der Umsetzung des Beschlusses zu Antrag VII/2019/00117 wurde mitgeteilt, dass bis zum Jahresende 2019 ein Umsetzungsvorschlag […]
Anfrage zu Ergebnissen der Arbeit der Kommission zur Gestaltung des Kohleausstiegs 8. Januar 202027. Januar 2020 Am 09.09.2019 haben die Stadt Halle (Saale) und der Saalekreis eine „Kommission zur Gestaltung des Kohleausstiegs in der Stadt Halle (Saale) und im Saalekreis“ gegründet. Auf Anfrage unserer Fraktion im […]
Anfrage zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen entsprechend der Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen 8. Januar 202027. Januar 2020 Im April 2017 hat der Stadtrat einer Beschlussvorlage „Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Halle (Saale) und Maßnahmeplanung“ zugestimmt – vgl. Beschluss zur BV VI/2016/02615. Vorgeschlagen wurde […]
Anfrage zur externen Erstellung von Gutachten und Beratungsleistungen im Jahr 2018 27. November 201918. Dezember 2019 In der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 21.11.2019 wurde die Informationsvorlage „Bericht des Fachbereiches Rechnungsprüfung zum Thema Zusammenstellung der von den Fachbereichen, Verwaltungseinheiten und Eigenbetrieben der Stadt Halle (Saale) gemeldeten externen […]
Anfrage der Fraktion zur geplanten Ortsumfahrung von Bruckdorf 6. November 201922. November 2019 Im Bundesverkehrswegeplan 2030 sind insgesamt 16,5 Mio. Euro für ein Projekt Ortsumgehung Bruckdorf vorgesehen. Die Ortsumgehung betrifft sowohl Flächen im Stadtgebiet als auch im Saalekreis. Am 10.10.2019 wurden im Rahmen […]
Anfrage der Fraktion zur Zukunft der Grünflächenpflege 6. November 201922. November 2019 Im Rahmen einer Informationsvorlage (VI/2016/01906) wurden die Stadtratsgremien im Oktober/November 2016 über den Stand der Erarbeitung einer städtischen Grünflächenpflegekonzeption informiert. Das Konzept soll nach Darstellung in der Vorlage die Grundlage […]
Anfrage zu einer stadteigenen Forstverwaltung 6. November 201922. November 2019 Im Maistadtrat 2019 hatte der Stadtrat auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE; SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Stadtverwaltung beauftragt zu prüfen, ob unter Berücksichtigung der Erfahrungen in anderen Städten […]
Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zu Beschwerden über die Zustellung der Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen für die Oberbürgermeister*innenwahl 2019 6. November 201922. November 2019 In seiner Sitzung am 28.08.2019 hat der Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben beschlossen, für die Zustellung der Wahlbenachrichtigungsbriefe und Briefwahlunterlagen für die Oberbürgermeister*innenwahl 2019 den Zuschlag an die Firma […]
