Anfrage zum Einsatz von Hilfskräften bei Kontrolle und Durchsetzung der Vorschriften der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnungen des Landes

8. April 20205. Mai 2020

Auf Nachfrage von Pressevertretern wurde im Rahmen von aktuellen Pressekonferenzen der Stadt Halle darüber informiert, dass zur Überprüfung der Einhaltung der Regularien der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnungen Hilfskräfte zur Unterstützung der Behörden eingesetzt […]

Anfrage zum Gedenken hinsichtlich des Anschlages vom 9.10.2019

4. März 202027. April 2020

Am 9. Oktober 2019 hatte ein antisemitischer und rassistischer Attentäter mit Schusswaffen und Sprengsätzen versucht, in die Synagoge in Halle einzudringen, was ihm misslang. Im weiteren Verlauf des Anschlages erschoss […]

Anfrage GRÜNEN zur Besetzung von Schulsekretariaten

4. März 202027. April 2020

Im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2020 wurde die bedarfsgerechte Besetzung von Schulsekretariaten diskutiert. Auf Nachfrage informierte die Stadtverwaltung darüber, dass entsprechend einer schulbezogene Berechnung anhand der Schüler*innenzahlen der Anfangsstatistik […]

Anfrage zu Erträgen bei Buß- und Verwarngeldern

5. Februar 202025. Februar 2020

Im Haushaltsplan 2018 der Stadt Halle wurde im Produkt „1.12201 Allgemeine Sicherheit und Ordnung“ in der Position „sonstige ordentliche Erträge“ mit einem Ertrag in Höhe von 4.093.500 Euro geplant. Demgegenüber […]

Anfrage zu Sonnenschutzmaßnahmen an Schulen

5. Februar 202025. Februar 2020

Auf Vorschlag der Stadtverwaltung hat der Stadtrat im Rahmen der Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2020 neu im Investitionsplan in den Jahren 2020 und 2021 insgesamt 3.3 Mio. Euro für Sonnenschutzmaßnahmen bereitgestellt. […]

Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses zur Erarbeitung eines verbindlichen Vertretungssystems in der Kindertagespflege

5. Februar 202025. Februar 2020

Auf unsere schriftliche Anfrage in der Sitzung des Stadtrates am 28.08.2019 zum aktuellen Stand der Umsetzung des Beschlusses zu Antrag VII/2019/00117 wurde mitgeteilt, dass bis zum Jahresende 2019 ein Umsetzungsvorschlag […]

Anfrage zu Ergebnissen der Arbeit der Kommission zur Gestaltung des Kohleausstiegs

8. Januar 202027. Januar 2020

Am 09.09.2019 haben die Stadt Halle (Saale) und der Saalekreis eine „Kommission zur Gestaltung des Kohleausstiegs in der Stadt Halle (Saale) und im Saalekreis“ gegründet. Auf Anfrage unserer Fraktion im […]

Anfrage zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen entsprechend der Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen

8. Januar 202027. Januar 2020

Im April 2017 hat der Stadtrat einer Beschlussvorlage „Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Halle (Saale) und Maßnahmeplanung“ zugestimmt – vgl. Beschluss zur BV VI/2016/02615. Vorgeschlagen wurde […]

Anfrage zur externen Erstellung von Gutachten und Beratungsleistungen im Jahr 2018

27. November 201918. Dezember 2019

In der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 21.11.2019 wurde die Informationsvorlage „Bericht des Fachbereiches Rechnungsprüfung zum Thema Zusammenstellung der von den Fachbereichen, Verwaltungseinheiten und Eigenbetrieben der Stadt Halle (Saale) gemeldeten externen […]

Anfrage der Fraktion zur geplanten Ortsumfahrung von Bruckdorf

6. November 201922. November 2019

Im Bundesverkehrswegeplan 2030 sind insgesamt 16,5 Mio. Euro für ein Projekt Ortsumgehung Bruckdorf vorgesehen. Die Ortsumgehung betrifft sowohl Flächen im Stadtgebiet als auch im Saalekreis. Am 10.10.2019 wurden im Rahmen […]

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