Änderungsantrag zum Antrag der FDP-Fraktion: Eingemeindung nach Halle 23. Februar 201029. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2010/08630 Beschlussvorschlag Satz 2 des Beschlusstextes wird geändert und erhält folgende Fassung: Dabei handelt es sich um Angersdorf, Braschwitz, Hohenthurm, Peißen und Brachwitz. Begründung – […]
Straßenbau bedarfsgerecht 11. Februar 201029. September 2014 Grüne Stadtratsfraktion befürchtet überzogene Ausbaupläne für Gimritzer Damm
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes „Soziale Stadt“ Halle-Neustadt 5. Februar 201029. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2009/08378 Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes „Soziale Stadt“ Halle-Neustadt in der anliegenden Fassung für die […]
Geschwisterermäßigung bei den Kitagebühren in Halle überfällig 5. Februar 201029. September 2014 Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert Verschleppung der Beschlussfassung zur neuen Kitagebührensatzung
Förderschule am Jägerplatz – Grüne Stadtratsfraktion kritisiert Vorgehen der Oberbürgermeisterin 28. Januar 201029. September 2014 Beschwerde bei der Kommunalaufsicht angekündigt
Komplexe Abwägungen 27. Januar 201029. September 2014 Schulentwicklung zwischen Bildungsanspruch und Realität. Stellungnahme im Amtsblatt der Stadt Halle vom 27.01.2010.
Prüfung einer gesellschaftsrechtlich verstetigten Zusammenarbeit der kommunalen Wohnungsunternehmen GWG Halle-Neustadt mbH und HWG mbH 27. Januar 201029. September 2014 Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU-Stadtratsfraktion Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt: mögliche Formen einer gesellschaftsrechtlich verstetigten Zusammenarbeit der beiden […]
Vorlage des jährlichen Berichtes zum erreichten Stand bei der Umsetzung der Radverkehrskonzeption? 27. Januar 201029. September 2014 Mit Beschluss des Stadtrates vom 28.03.2007 wurde festgelegt, dass einmal jährlich im Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben über den erreichten Stand der Umsetzung der Radverkehrskonzeption aus dem Jahr 1995 […]
Verkauf städtischer Immobilien für die Haushaltskonsolidierung? 27. Januar 201029. September 2014 Mit Beschluss des Stadtrates vom 21.11.2007 wurde festgelegt, dass hinsichtlich des Abbaus des Altdefizites städtische Immobilien in einem Gesamtwert in Höhe von 14,5 Mio. € verkauft werden sollen. Mit Beschlussfassung […]
Einsatz von Streusalz im Rahmen des Winterdienstes? 27. Januar 201029. September 2014 Der Einsatz von Streusalz oder anderen auftauenden Stoffen zur Schneebeseitigung im Winterdienst zieht verschiedenste Umweltschäden (insbesondere für Straßenbäume) nach sich, beschädigt Infrastruktur und Fahrzeuge durch Korrosion und ist selbst für […]
