Kein günstigeres Mittagessen in Kita und Schule 20. Mai 201029. September 2014 Eine Verbesserung der Mittagessenversorgung für Kinder in Schulen und Kitas fand leider erneut keine Mehrheit im Rat. Stellungnahme im Amtsblatt der Stadt Halle am 19.05.2010.
Schriftliche Anfrage zur Untersuchung der Fluglinien am Flughafen Leipzig/Halle 20. Mai 201029. September 2014 In der Dezembersitzung des vergangenen Jahres wurde im Stadtrat das Thema Fluglärmbelastung in Halle-Ost diskutiert. Zu den in diesem Zusammenhang gemachten Zusicherungen der Verwaltungsspitze fragt Fraktionsvorsitzender Dietmar Weihrich nach.
Umbenennung der Emil-Abderhalden-Straße – Antrag für die Stadtratssitzung am 26.05.2010 19. Mai 201029. September 2014 In einem Antrag für die nächste Stadtratssitzung fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Umbenennung der Emil-Abderhalden-Straße in Halle.
Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion zum kostenlosen Mittagessen für Halle-Pass-Empfänger in der Grundschule 29. April 201029. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2010/08657 Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird geändert und erhält eine Fassung, welche die Beschlusspunkte 1-3 des Änderungsantrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Vorlagen-Nummer: V/2010/08733) berücksichtigt und […]
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2010 – hier HH-Stelle 1.4640.718000 29. April 201029. September 2014 Der Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2009/08484 Beschlussvorschlag Der Ausgabenansatz in der Haushaltsstelle 1.4640.718000 Kindertageseinrichtungen/Zuschüsse an übrige Bereiche wird um 1.666.400 € auf 28.745.900 € erhöht. Begründung – erfolgt mündlich –
Rede zum Haushaltsplan 2010 28. April 201029. September 2014 Meine sehr verehrten Damen und Herren, eigentlich sollten ja die Haushaltsberatungen einer Kommune sozusagen den Höhepunkt der Stadtratsarbeit darstellen. Doch hier in Halle empfinde ich eigentlich die Haushaltsberatung immer als […]
Bestellung einer/s Kinderbeauftragten 28. April 201029. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadt Halle bestellt eine/n hauptamtlich tätige/n Kinderbeauftragte/n. Begründung Im Rahmen einer Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Kinderfreundlichkeits- und Familienverträglichkeitsprüfung in Halle (V/2009/08500) wurde nach den Mitarbeiterinnen […]
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses gegen ausbeuterische Kinderarbeit 28. April 201029. September 2014 Beschlussvorschlag Zur Untersetzung des Beschlusses des Stadtrates, keine Waren und Dienstleistungen mehr zu beziehen, die mithilfe ausbeuterischer Kinderarbeit hergestellt wurden, werden zukünftig die allgemeinen Vertragsbedingungen der Stadt Halle (Saale) bei […]
Umweltverträgliche Beschaffung von Reinigungsmitteln 28. April 201029. September 2014 Beschlussvorschlag Alle für die hausinterne Reinigung der Immobilien der Stadt Halle einzusetzenden Materialien und Chemikalien sollen sich zukünftig durch eine möglichst geringe Umweltschadenswirkung auszeichnen sowie so sparsam wie möglich eingesetzt […]
Verbesserung der Breitbandversorgung 28. April 201029. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Ausbau der Verfügbarkeit kostengünstiger Breitbandinternetzugängen voranzutreiben und auf eine zuverlässige Versorgung aller Stadtteile hinzuarbeiten. Dazu wird in einem ersten Schritt eine Übersichtskarte verfügbarer Zugangstechniken […]
