Neuer Vorsitzender der bündnisgrünen Stadtratsfraktion gewählt 3. Dezember 201229. September 2014 Nachdem der bisherige Fraktionsvorsitzende Oliver Paulsen als Referent in das Büro des neuen Oberbürgermeisters Dr. Bernd Wiegand gewechselt ist, womit die Niederlegung seines Stadtratsmandats verbunden war, hat die bündnisgrüne Stadtratsfraktion […]
Suche Krippenplatz! Wer kann helfen? 30. November 201229. September 2014 Auf der Suche nach einem Betreuungsplatz für Kinder unter drei Jahren tingeln entnervte Eltern in Halle vergeblich von Einrichtung zu Einrichtung. Während andere Städte zur Entlastung schon lange die Tagespflege […]
Antrag zur Beendingung der Videoüberwachung des Marktplatzes 28. November 201229. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) spricht sich für eine Beendigung der Videoüberwachung des halleschen Marktplatzes aus und bittet die Stadtverwaltung auf die zuständige Polizeidirektion zwecks eines Abbaus der […]
Antrag zur Übertragung der Ratssitzungen im Internet (Livestream) 28. November 201229. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtratssitzungen (öffentlicher Teil) werden als Live-Stream audiovisuell ins Internet übertragen. Die Aufzeichnungen des öffentlichen Teils der Stadtratssitzungen werden jeweils ab dem Tag nach der Ratssitzung über die städtische […]
Antrag zur Erstellung einer kommunalen Richtlinie für die Kindertagespflege 28. November 201229. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt einen Entwurf für „Richtlinien zur Kindertagespflege“ zu erarbeiten und dem Stadtrat spätestens im März 2013 zur Beschlussfassung vorzulegen. Im Zuge der Erarbeitung soll zudem geprüft […]
Antrag zur Umstrukturierung der Stadtmarketing GmbH 28. November 201229. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt eine Umstrukturierung der Stadtmarketing Halle GmbH unter Berücksichtigung rechtlicher und steuerliche Aspekte zu prüfen, mit dem Ziel einen angemessenen kommunalen Einfluss der Stadt Halle (Saale) […]
Darstellung von Ferienangeboten auf der städtischen Homepage? 28. November 201229. September 2014 Im Januar 2011 ist eine Mehrheit im Stadtrat dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Vorlagennr.: V/2010/09239) gefolgt, der eine zentrale Erfassung und Darstellung der unterschiedlichen Ferienaktivitäten und -betreuungsmöglichkeiten auf […]
Nutzung von Bundesfördermitteln für kommunale Klimaschutzprojekte? 28. November 201229. September 2014 Ab dem kommenden Jahr 2013 können sowohl Kommunen als auch kulturelle oder soziale Einrichtungen wieder Zuschüsse für Klimaschutzprojekte beantragen. Der Bund hat die entsprechende Kommunalrichtlinie abgeändert und die Fördermöglichkeiten erweitert […]
Anfrage zur halleschen Kultur- und Kreativwirtschaft 28. November 201229. September 2014 Von den unter dem Oberbegriff der Kultur- und Kreativwirtschaft subsummierten Branchen wie Musik, Film, Kunst, Design, Architektur, Internet- und Softwareentwicklung, Spielen oder Werbung versprechen sich Städte neben der direkten Beschäftigungswirkung […]
November-Stadtratssitzung am 21.11.2012 21. November 201229. September 2014 Folgende Anträge und Anfragen hat die bündnisgrüne Stadtratsfraktion zur Tagesordnung der Stadtratssitzung vom 21.11.2012 eingereicht. TOP 6.17.2 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Nahverkehrsplan der Stadt Halle (Saale) […]
