Antrag zu Coverabbildungen im Katalog der Stadtbibliothek 21. Januar 201429. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, künftig im Katalog der Stadtbibliothek auf eine Verlinkung der Coverabbildungen von Medien zu amazon.de zu verzichten und ein kostenfreies Angebot zur Covernutzung der MVB Marketing- und […]
Antrag zum Erhalt der Allee in der Pfännerhöhe 18. Dezember 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat eine Vorzugsvariante einer Sanierung für einen Gestaltungsbeschluss für die Straße Pfännerhöhe vorzulegen, die den grundsätzlichen Erhalt der derzeit vorhandenen Baumallee berücksichtigt. Begründung Bereits […]
Antrag zu Zustand und Weiterentwicklung der Breitband- und IT-Ausstattung der städtischen Schulen 18. Dezember 201329. September 2014 Der Stadtrat bekennt sich zu dem grundsätzlichen Ziel, zur kostenoptimierten und pädagogisch angemessenen Ausstattung aller städtischen Schulen, diese bis zum Jahr 2018 mit zeitgemäß schnellen Breitbandinternetanschlüssen und einer leistungsfähigen Netzwerk- […]
Antrag zum Erhalt der Straßenbahnlinie 6 18. Dezember 201329. September 2014 Der Stadtrat bittet die Geschäftsführung der Halleschen Verkehrs AG (HAVAG) zu prüfen, ob die bisherige Straßenbahnlinie 6 wieder in Betrieb genommen werden kann. Begründung Erst vor kurzem wurden die hallesche […]
Antrag zur Anbringung von Fahrradpiktogrammen in der Großen Ulrichstraße 18. Dezember 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zur Erhöhung der Sicherheit des Radverkehrs und des Fußgängerverkehrs in der Großen Ulrichstraße Fahrradpiktogramme zwischen den Straßenbahnschienen anzubringen. Begründung Aktuell wird die Große Ulrichstraße umfassend […]
Antrag zur Umbesetzung eines Mitgliedes der Fraktion im Hauptausschuss 16. Dezember 201329. September 2014 Herr Stadtrat Dietmar Weihrich scheidet aus dem Ausschuss für Personal- und allgemeine Angelegenheiten einschließlich Funktional-, Verwaltungs- und Strukturreform (Hauptausschuss) aus. Der Stadtrat entsendet Frau Dr. Inés Brock als Mitglied in […]
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 27. November 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Frau Julia Burghardt scheidet als sachkundige Einwohnerin aus dem Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten aus. Frau Birgitt Berthold wird als sachkundige Einwohnerin in den Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten […]
Antrag zur Bereitstellung von Sitzungsunterlagen 27. November 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu gewährleisten, dass von der BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) erstellte Sitzungsunterlagen für die Betriebsausschüsse der Eigenbetriebe der Stadt Halle (Saale) und den Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung […]
Antrag zur Sanierung der Brunnengalerie in Halle-Neustadt 27. November 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum 30.04.2014 ein Maßnahmenkonzept zur Sanierung der Brunnengalerie Halle-Neustadt vorzulegen, so dass eine Beantragung von Mitteln nach der Richtlinie des Landes über die Gewährung von […]
Antrag zur Sicherstellung einer ausreichenden Finanzausstattung der Stadt Halle 27. November 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, fristwahrend eine kommunale Verfassungsbeschwerde gegen das zuletzt am 18.12.2012 geänderte Finanzausgleichsgesetz (FAG) im Hinblick auf eine unzureichende Finanzausstattung der Stadt Halle (Saale) durch die Landeszuweisungen einzulegen. […]
