Anfrage zur Errichtung einer Internationalen Schule 18. Januar 201229. September 2014 In der Sitzung des Bildungsausschusses am 29.11.2011 wurde auf Nachfrage darüber informiert, dass im Stadtteil Heide-Süd eine Internationale Schule errichtet werden soll und die Stadt die entsprechenden Bestrebungen von freien […]
Anfrage zur Sammlung zeitgenössischer bildender Kunst aus Halle (Saale) 18. Januar 201229. September 2014 Im Kulturausschuss am 30.11.2011 wurde im Rahmen der Beratung der Beschlussvorlage zu den Kulturpolitischen Leitlinien (V/2010/09153) von den im Bereich bildende Kunst/Galerien eingeladenen Sachverständigen angemerkt, dass in der Stadt Halle […]
Darstellung von Informationen zur Umweltzone auf der städtischen Internetseite 8. Januar 201229. September 2014 Seit 1. September 2011 hat die Stadt Halle (Saale) eine Umweltzone eingerichtet. Auf der Homepage der Stadt wird seither über die Themen Luftreinhalteplan, Umweltzone, Feinstaubplakette und Ausnahmegenehmigungen informiert. Demgegenüber fehlen […]
Eine Sache der Verwaltung 19. Dezember 201129. September 2014 Stellungnahme der Fraktion im Dezember-Amtsblatt der Stadt: Unser Resümee der Stadtratsarbeit fällt dabei für das vergangene Jahr leider nicht besonders gut aus. Unter der Bürde eines beanstandeten Haushalts litt nicht nur die freiwillige Aufgabenerfüllung in der Stadt, sondern auch die demokratische Teilhabe der Stadtbevölkerung und der Stadträtinnen und Stadträte.
Die neue Baumschutzsatzung – Die grüne Sicht 8. Dezember 201129. September 2014 Während der November-Sitzung hat der Stadtrat nach langer Vorbereitung und Fachdebatte eine neue Baumschutzsatzung für die Stadt Halle beschlossen – auch mit unseren Stimmen. Wie bewerten wir also das Ergebnis […]
Dezember-Stadtratssitzung am 14.12.2011 8. Dezember 201129. September 2014 Zur Tagesordnung der Stadtratssitzung vom 14.12.2011 hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgende Änderungsanträge, eigenständige Anträge und Anfragen eingebracht: TOP 5.11.3 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Baubeschluss Haupterschließungsstraße […]
Änderungsantrag zum Baubeschluss Haupterschließungsstraße Gewerbegebiete Halle-Ost (HES), 4. Bauabschnitt 8. Dezember 201129. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage V/2010/08946 Baubeschluss Haupterschließungsstraße Gewerbegebiete Halle-Ost (HES), 4. Bauabschnitt Delitzscher Straße bis Berliner Straße B 100 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird geändert und erhält folgende […]
aktualisierter Änderungsantrag zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 8. Dezember 201129. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage Feststellung der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 für das Schuljahr 2012/13 (Vorlagen-Nr. V/2011/09930) [die ursprüngliche […]
Aktualisierung der Spielflächenkonzeption aus dem Jahr 2006 8. Dezember 201129. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Fortschreibung der im Februar 2006 beschlossenen Spielflächenkonzeption zur Beratung in den Fachausschüssen und Beschlussfassung im Stadtrat im 1. Quartal 2012 vorzulegen. Begründung Mit Stadtratsbeschluss vom […]
Antrag zur Förderung der Angebote der Träger der freien Jugendhilfe im Jahr 2012 8. Dezember 201129. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für eine Beschlussfassung im Jugendhilfeausschuss in der Sitzung am 12.01.2012 eine Entscheidungsvorlage zur Förderung von Angeboten der Träger der freien Jugendhilfe im Jahr 2012 einzubringen und […]
