Anfrage zu Schullaufbahnempfehlungen 29. April 201429. September 2014 In Sachsen-Anhalt wurde mit dem Schuljahr 2012/13 die Verbindlichkeit der Schullaufbahnempfehlung abgeschafft. Kinder können sich seither hinsichtlich der weiterführenden Schulen für jeden angebotenen Schultyp bewerben, Schulträger haben die Aufnahme in […]
Anfrage zum geplanten Verwaltungsstandort am Riebeckplatz 29. April 201429. September 2014 In Rahmen der Beigeordnetenkonferenz am 11.03.2014 informierte die Stadtverwaltung darüber, dass im Bereich des abgerissenen Punkthochhauses auf der Nordseite des Riebeckplatzes zukünftig Außenstellen der Stadtverwaltung der Stadt Halle gebündelt werden […]
Anfrage zur Gewässerunterhaltung in Halle 29. April 201429. September 2014 In einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage unserer Fraktion zu den Auswirkungen des 2013 beschlossenen Gesetzes zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften (V/2013/11640) hatte die Stadtverwaltung mitgeteilt, dass die Beitragslast der Stadt […]
Anfrage zu Baumfällungen und Baumpflanzungen im Stadtgebiet im Jahr 2013 29. April 201429. September 2014 In den vergangenen Jahren wurde regelmäßig im Rahmen der Aufstellung des Haushaltes der Stadt über das notwendige Budget für den Erhalt des Baumbestandes im Stadtgebiet diskutiert, um beispielsweise auch rechtlich […]
Beeindruckender Protest 9. April 201429. September 2014 Grüne Fraktion bedauert Entscheidung des Opernintendanten Mit großem Bedauern nimmt die grüne Stadtratsfraktion die Entscheidung des Intendanten der Oper Halle Herrn Axel Köhler zur Kenntnis, für eine Vertragsverlängerung nicht mehr […]
Änderungsantrag zum Gestaltungsbeschluss Stadtbahnprogramm Halle – Verknüpfungspunkt Veszpremer Straße/Durchbindung Schleife Südstadt 9. April 201429. September 2014 Beschlussvorschlag: Die Schaffung geeigneter und ausreichender Radabstellanlagen am Verknüpfungspunkt Veszpremer Straße wird in der weiteren Planung mit berücksichtigt. Entsprechende Flächen sind in der Planung zu reservieren. Dem Stadtrat wird im 4. Quartal 2014 ein Finanzierungskonzept für deren Realisierung vorgelegt.
Änderungsantrag zum Antrag des Stadtrates Olaf Sieber zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplans Nr. 162 „Dölau, Wohngebiet am Heideweg“ 9. April 201429. September 2014 Der Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag des Stadtrates Olaf Sieber zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und zur Einstellung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 162 „Dölau, Wohngebiet am […]
