Anfrage zu Kinderspielplätzen 30. Mai 201229. September 2014 Nach § 8 Satz 1 der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt ist bei der Errichtung von Gebäuden mit mehr als drei Wohnungen auf einem Baugrundstück oder in unmittelbarer Nähe ein ausreichend […]
Anfrage zur Verkehrssicherheit von Radfahrern in der Großen Ulrichstraße 30. Mai 201229. September 2014 Die Große Ulrichstraße ist einerseits eine bedeutende Geschäftsstraße in Halle, andererseits sind hier Straßenbahn-, Rad- und Fußgängerverkehr und in beschränktem Maße auch der MIV zugelassen. Mit Stadtratsbeschluss vom September 2011 […]
Anfrage zu den Ergebnissen der manuellen Verkehrszählung 2010 30. Mai 201229. September 2014 In Ergänzung unserer Anfrage zu Verkehrsdatenerhebungen in der Stadt Halle (Saale) (Vorlage V/2012/10450) fragen wir zur der regelmäßig von Bund und Ländern durchgeführten Manuellen Verkehrszählung auf Hauptverkehrsstraßen: Hat sich die […]
Anfrage zu Unfallschwerpunkten im Stadtgebiet von Halle (Saale) 30. Mai 201229. September 2014 Wie viele Personen wurden bei den im Jahr 2011 im Stadtgebiet von Halle (Saale) registrierten Verkehrsunfällen verletzt oder getötet? Bitte nach Art der Verkehrsteilnehmer (Fußgänger, Radfahrer, Bus, Straßenbahn, Pkw, Lkw) […]
Anfrage zu den geplanten EFRE-Schulsanierungen 30. Mai 201229. September 2014 Unter dem Vorbehalt der Gewährung von Fördermitteln hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 28.03.2012 den geplanten Sanierungsvorhaben der Integrierten Gesamtschule Halle, der Sekundarschule „Johann Christian Reil“ und der Grundschule […]
Anfrage zur geschlossenen Unterbringung in der Kinder- und Jugendhilfe 30. Mai 201229. September 2014 Die „geschlossene Unterbringung“ von Kindern und Jugendlichen i.S. von § 1631b des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist eine spezielle Form der Hilfe zur Erziehung und damit eine Pflichtaufgabe der Stadt Halle […]
Anfrage zu den Betriebs- und Sanierungskosten der Eissporthalle 30. Mai 201229. September 2014 Mitte April 2012 wurde der schwierige bauliche Zustand der Eissporthalle mehrfach in der Presse thematisiert, nachdem sich der Landesfinanzminister Jens Bullerjahn (SPD) dahingehend geäußert hatte, dass statt der dringenden Sanierung […]
Anfrage zum Nachtflugbetrieb am Flughafen Leipzig/Halle 30. Mai 201229. September 2014 Nachdem Anfang April das Bundesverwaltungsgericht Leipzig auch unter deutlichem Verweis auf die gesundheitlichen Folgen der nächtlichen Lärmbelastung das Nachtflugverbot für den Frankfurter Flughafen bestätigt hat, warb beispielsweise die Mitteldeutsche Airport […]
Kein Schiff in Sicht 24. Mai 201229. September 2014 Bestimmte Einsparpotentiale werden in unserer Stadt kontinuierlich ignoriert. Ein Beispiel ist der Saalehafen in Trotha, der Jahr für Jahr Minus macht. Wir fordern …
Oberbürgermeisterin riskiert Millionen-Verluste 10. Mai 201229. September 2014 Bündnisgrüne Stadtratsfraktion kritisiert Widerspruch der OB zum Stadtratsbeschluss zu FAG-Gegengutachten Oliver Paulsen, Vorsitzender der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, kritisiert die Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados für ihr zögerliches Vorgehen gegenüber dem […]
