Haushaltsrede 2012 – Rede zum Haushaltsplan 2012 27. April 201229. September 2014 Fraktionsvorsitzender Oliver Paulsen begründet, warum die bündnisgrüne Stadtratsfraktion dem Haushaltsplan 2012 nicht zustimmen kann. Manuskript der Rede, gehalten auf der Ratssitzung vom 25.04.2012.
April-Stadtratssitzung am 25.04.2012 25. April 201229. September 2014 Die den Haushalt 2012 (beachten Sie zur Positionierung bitte auch die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden) beschließende April-Sitzung des Stadtrats vom 25.04.2012 enthält folgende Anträge und Anfragen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: […]
Antrag zur Zukunft des Thalia Theaters Halle 25. April 201229. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat mit Vorlage des Wirtschaftsplans der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle 2012/2013 für das Geschäftsjahr vom 01.08.2012 bis zum 31.07.2013 neben der Variante […]
Prüfung der Aufwertung der Saaleufer 25. April 201229. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen der angekündigten Erstellung eines Leitbilds für die Saale und den umliegenden Raum im Stadtgebiet Maßnahmen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität dafür besonders geeigneter Uferbereiche zu […]
Antrag zur Schulentwicklungsplanung für das Schuljahr 2012/2013 25. April 201229. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat unverzüglich nach Vorliegen der Entscheidung der Kommunalaufsichtsbehörde über den Widerspruch der Oberbürgermeisterin vom 02. März 2012 zur Beschlussfassung des Stadtrates zur Vorlage „Feststellung der […]
Sanierung von Schulen und Kindertageseinrichtungen über das Förderprogramm STARK III 25. April 201229. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, vor Entscheidungen über die Einreichung von Maßnahmen der energetischen Sanierung von städtischen Schulen und Kindertageseinrichtungen im Rahmen des Förderprogramms STARK III für die Förderphasen ab 2014 […]
Antrag zur Öffentlichkeitsarbeit für Leistungen des Bildungspaketes 25. April 201229. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, verstärkte Öffentlichkeitsarbeit im Bereich der Leistungen zur Bildung und Teilhabe für Kinder und Jugendliche zu leisten und dem Stadtrat einen entsprechenden Vorschlag bis zum Stadtrat im […]
Anfrage zur barrierefreien Gestaltung des öffentlichen Raumes 25. April 201229. September 2014 Barrierefreiheit im öffentlichen Raum zu realisieren bedeutet nach unserem Verständnis, Menschen mit Beeinträchtigungen beim Sehen, Gehen oder Hören den Zugang zu bzw. die Nutzung von öffentlichen Gebäuden, Einrichtungen und Verkehrsstrukturen […]
Radwege an Landesstraßen und Bundesstraßen im Stadtgebiet der Stadt Halle? 25. April 201229. September 2014 Nach den Darstellungen im Straßenbauprogramm des Landes Sachsen-Anhalt (Anlage zu Einzelplan 14 im Doppelhaushalt 2012/13) sind Planungen für investive Maßnahmen an der Landesstraße L 141 im Bereich Halle Richtung Tornau/Oppin […]
Anfrage zu elektronisch verstärkter Musik in der Innenstadt 25. April 201229. September 2014 In jüngerer Vergangenheit ist in den Fußgängerbereichen der Innenstadt zunehmend zu beobachten, dass sich Straßenmusiker durch elektronische Verstärkung über die mit normalem Instrumentenspiel und Gesang erreichbare Lautstärke hinaus Gehör zu […]
