Kategorie: Position

Die Stadtratssitzung am 22. Juni 2017 aus grüner Sicht

Hochhausscheiben: Bürgerbegehren zugestimmt, Grundsatzbeschluss vertagt Der Stadtrat hat die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens einstimmig festgestellt, der Bürgerentscheid wird voraussichtlich im September zeitgleich mit der Bundestagswahl stattfinden. Auch die Grüne Fraktion hat sich einstimmig für das...

Mehr Mitsprache bei Bus und Bahn

Im Rahmen eines Nahverkehrsplans legt eine Kommune fest, welche Leistungen im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs auf ihrem Gebiet erbracht werden sollen. Sie entscheidet also im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten darüber, welche Bus- oder Tramlinien...

Mehr Autoverkehr ist keine Lösung!

Aus einer gewachsenen Stadt, die nicht auf dem Reißbrett entworfen wurde, deren Wegenetz mehrere Kriege und den Verfall von Altbausubstanz in der DDR größtenteils überstand, wird nicht so ohne weiteres eine autogerechte Stadt. Historische...

Mehr Transparenz bei Grundstücksverkäufen

Entsprechend dem Kommunalverfassungsgesetz in Sachsen-Anhalt sind Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse grundsätzlich öffentlich. Die Öffentlichkeit ist dann auszuschließen, wenn das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner, insbesondere bei Personalangelegenheiten, der Ausübung des Vorkaufsrechts,...

Haushaltskompromiss mit grünen Akzenten

Wenn im Dezember der Stadtrat den Haushalt 2017 beschließt, dann liegen hinter allen Beteiligten arbeitsreiche Monate. Die Beratungen verlangen insbesondere den ehrenamtlichen Stadträt*innen viel Zeitaufwand ab, denn das Zahlenmaterial ist umfangreich und erklärungsbedürftig. Wiederholt...

Wo bleiben die Gelder für Schulsanierungen?

Kinder und Jugendliche verbringen einen Großteil ihrer Zeit in der Schule und sollen sich dort wohlfühlen. Da die Notwendigkeit eines guten Lernumfeldes auch allgemein anerkannt ist, verspricht die Politik regelmäßig Verbesserungen im Bereich der...

Unser Ausblick auf 2016

Am Ende eines Jahres sieht man gerne auf das zurück, was man über das Jahr erreicht hat, wagt aber auch den Blick voraus auf die Aufgaben, die vor einem liegen. Auch wir nutzen die...