Kategorie: Position

Grüne Fraktion unterstützt Francke-Bewerbung um Weltkulturerbe

Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Bewerbung der Franckeschen Stiftungen um die Aufnahme in die UNESCO-Weltkulturerbeliste. Die Stiftungen sind ein einzigartiger historischer Komplex sozialer und pädagogischer Einrichtungen, der lebendiger Bestandteil der Kultur-...

Ausblick – November-Stadtratssitzung

Neben der Fortführung der Auseinandersetzung mit der Kommunalaufsicht über den städtischen Haushalt (zu der wir die kurzfristige Vorlage einer Dringlichkeitsvorlage zur Klage gegen die Zurückweisung des städtischen Widerspruchs gegen dessen Beanstandung erwarten) bilden aus...

Ausblick – Oktober-Stadtratssitzung

Aus bündnisgrüner Sicht werden zwei Themen die morgige Debatte im Stadtrat bestimmen – die Debatten um den OB-Widerspruch gegen den Beschluss zur Mittagessenbezuschussung für Kinder aus einkommensschwachen Familien und um unseren Antrag zur Durchführung eines Kommunalverfassungsstreitverfahrens. Worum geht es dabei jeweils?