Kategorie: Position

Unsere Stadt ist bunt und kreativ

Positionspapier zum Projekt Hafenstraße 7 Im Dezember des vorigen Jahres führte der Stadtrat eine intensive Debatte über das Projekt Hafenstraße 7. Damals äußerte sich eine große Mehrheit positiv über die Arbeit des Capuze e.V....

Die Stadtratssitzung am 22. Juni 2017 aus grüner Sicht

Hochhausscheiben: Bürgerbegehren zugestimmt, Grundsatzbeschluss vertagt Der Stadtrat hat die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens einstimmig festgestellt, der Bürgerentscheid wird voraussichtlich im September zeitgleich mit der Bundestagswahl stattfinden. Auch die Grüne Fraktion hat sich einstimmig für das...

Mehr Mitsprache bei Bus und Bahn

Im Rahmen eines Nahverkehrsplans legt eine Kommune fest, welche Leistungen im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs auf ihrem Gebiet erbracht werden sollen. Sie entscheidet also im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten darüber, welche Bus- oder Tramlinien...

Mehr Autoverkehr ist keine Lösung!

Aus einer gewachsenen Stadt, die nicht auf dem Reißbrett entworfen wurde, deren Wegenetz mehrere Kriege und den Verfall von Altbausubstanz in der DDR größtenteils überstand, wird nicht so ohne weiteres eine autogerechte Stadt. Historische...

Mehr Transparenz bei Grundstücksverkäufen

Entsprechend dem Kommunalverfassungsgesetz in Sachsen-Anhalt sind Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse grundsätzlich öffentlich. Die Öffentlichkeit ist dann auszuschließen, wenn das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner, insbesondere bei Personalangelegenheiten, der Ausübung des Vorkaufsrechts,...