Konzeptionierung von Anpassungsstrategien an den demografischen Wandel (Demografiekonzept)? 21. November 201229. September 2014 Die Stadt Halle sieht sich, auch trotz des vorläufig gestoppten Bevölkerungsschwunds, weiterhin mit den vielfältigen Folgen des demografischen Wandels für Infrastruktur und Stadtentwicklung konfrontiert. Im Integrierten Strategiepapier jedoch, welches nach […]
Nutzung von Fördermöglichkeiten im Bereich Frühe Hilfen 24. Oktober 201229. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, in welcher Höhe die Stadt Halle für die Jahre 2012 bis 2015 Fördermittel aus der Bundesinitiative „Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen“ beim Land Sachsen-Anhalt […]
Antrag zur Erstellung eines verbindlichen Katalogs sozialer und ökologischer Kriterien bei Auftragsvergaben der Stadt Halle 24. Oktober 201229. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, einen Katalog mit sozialen und ökologischen Kriterien für die Beschaffung von Gebrauchs- und Verbrauchsgütern für die Bürobereiche der Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe zu erarbeiten und nach […]
Antrag zum Ausgleich von Mehraufwendungen für erhöhte Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 24. Oktober 201229. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gegenüber dem Land Sachsen-Anhalt einzufordern, dass Mehraufwendungen im Haushaltsjahr 2012 ausgeglichen und im Rahmen des Finanzausgleichs ab 2013 umfassend berücksichtigt werden, die der Stadt Halle infolge […]
Anfrage zum geplanten Spielplatz auf der ehemaligen Thalia-Wiese 24. Oktober 201229. September 2014 Im Investitionsprogramm der Stadt Halle sind für die Schaffung eines Spielplatzes auf dem Gelände der ehemaligen Thalia-Wiese (Bereich ehemaliges Kleines Thalia-Theater) für die Jahre 2012/2013 Finanzmittel in Höhe von 270.000 […]
Antrag zum Verbleib des Universitätsklinikums Halle in öffentlicher Trägerschaft 13. September 201229. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) spricht sich für den Verbleib des Universitätsklinikums Halle in öffentlicher Trägerschaft aus und appelliert an Landesregierung und Landtag, die Erfüllung von dessen gemeinnütziger […]
Schaffung inklusiver Grundschulen 18. Juli 201229. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemäß § 11 SchulG LSA für die geplante neue Grundschule Glaucha und eine notwendige weitere neue Grundschule im Bereich der Nördlichen Innenstadt zum Schuljahr 2013/14 beim […]
Anfrage zur psychiatrischen und sozialpsychiatrischen Versorgung in Halle (Saale) 18. Juli 201229. September 2014 Im aktuell dem Stadtrat vorgelegten Bericht zur Psychiatrieplanung der Stadt Halle (Saale) wird konstatiert, dass die von der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt (KV) festgestellte bedarfsgerechte psychiatrische Versorgung von Erwachsenen „tatsächlich nur […]
Anfrage zu den Auswirkungen der Novellierung des Kinderförderungsgesetzes 18. Juli 201229. September 2014 Im April 2012 hat das Kabinett des Landes Sachsen-Anhalt den Entwurf für ein neues Kinderförderungsgesetz zur Anhörung freigegeben. Dieser sieht unter anderem eine Rückkehr zum Ganztagsanspruch auf Betreuung für alle […]
Anfrage zur Kostenübernahme für Verhütungsmittel 18. Juli 201229. September 2014 Gemäß des 2004 inkraftgetretenen Gesundheitsmodernisierungsgesetzes (GMG) werden Kosten für ärztlich verordnete empfängnisverhütende Mittel bei gesetzlich Krankenversicherten nur noch bis zum vollendeten 20. Lebensjahr übernommen (vgl. §24a Absatz 2 SGB V). […]
