Kaltluft, Kosten, Kontroversen – Das war der September-Stadtrat 29. September 20252. Oktober 2025 Die September-Sitzung des Stadtrats hatte es in sich: Von hitzigen Debatten über Stadtentwicklung bis hin zu klaren Zeichen für Demokratie und Inklusion. Wir geben euch einen Überblick, was beschlossen, diskutiert […]
Antrag der Fraktionen SPD, Hauptsache Halle, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,Volt / MitBürger, Die Linke und FDP/FREIE WÄHLER zu Schulsozialarbeit als Landesprogramm ab 2028 – Resolution 20. August 20252. September 2025 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt folgende Resolution: gez. Eric EigendorfVorsitzenderSPD-Fraktion gez. Andreas WelsVorsitzenderFraktion Hauptsache Halle gez. Melanie RanftVorsitzendeFraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gez. Ferdinand RaabeVorsitzenderFraktion Volt / MitBürger gez. Katja MüllerVorsitzendeFraktion Die […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Personalsituation des Eigenbetriebes für Kindertagesstätten 15. August 20253. September 2025 In der Sitzung des Unterausschusses Jugendhilfeplanung am 20.05.2025 wurdedarüber informiert, dass seit dem Jahr 2019 eine stetig sinkende Geburtenrate inHalle zu verzeichnen ist. Dies hat zur Folge, dass ein Minderbedarf […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Arbeit des Präventionsrates der Stadt Halle (Saale) 1. August 20253. September 2025 Mit seiner konstituierenden Sitzung am 6. November 2023 hat der Präventionsratseine Arbeit offiziell aufgenommen. Ziel seiner Arbeit ist es, die vielfältigen undbereits bestehenden Präventionsaktivitäten in Halle systematisch zu erfassen,sichtbar zu […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Jugendwohnen nach § 13 (3) SGB VIII 1. August 20253. September 2025 Die Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN vom 03.11.2024 informierte darüber, dass im Jahr 2024 mit Stichtag31.10.2024 innerhalb der vier Dezentralen Jugendbüros 107 Careleaver betreutwurden. Der […]
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Ausstattung öffentlicher Spielplätze mit inklusiven Spielgeräten; BV VIII/2025/00924 6. Juni 20253. Juli 2025 Der Beschlussvorschlag wird geändert und erhält die folgende Fassung:Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen der anstehenden 4. Fortschreibungder Spielflächenkonzeption der Stadt Halle (Saale) die Ausstattung mindestens einesSpielplatzes in jedem Stadtteil […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Möglichkeit von Beratungsgesprächen per E-Mail im Rahmen der Einbürgerung 30. April 20259. Mai 2025 Personen, die sich einbürgern lassen wollen, müssen dafür einen Antrag bei derStadtverwaltung Halle, Abteilung Standesamt/Staatsangehörigkeitswesen stellen. DieVerwaltung empfiehlt hinsichtlich des Verfahrensablaufes dringend, sich vor derAntragstellung beraten zu lassen, um nähere […]
Änderungsantrag der Fraktionen Volt / MitBürger, SPD, BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN, FDP/FREIE WÄHLER und Die Linke zur Beschlussvorlage „Jugendhilfeplanung der Stadt Halle (Saale) – Teilplan für die Leistungen der Jugendhilfe (§§ 11 – 14, 16 SGB VIII) für die Leistungen der Jugendhilfe(§§ 11 – 14, 16 SGB VIII) für die Jahre 2026-2029“ (VIII/2024/00657), hier: Prävention von Jugenddelinquenz 19. März 20253. September 2025 Beschlussvorschlag: gez.Tom WolterFraktion Volt / MitBürgerVorsitzender Eric EigendorfSPD-FraktionVorsitzender Melanie RanftFraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENVorsitzende Andreas SilbersackFraktion FDP/FREIE WÄHLERVorsitzender Katja MüllerFraktion Die LinkeVorsitzende Begründung:Zur Maßnahme „Unterstützungsangebot für Familien zur Prävention von Jugenddelinquenz“heißt […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Einbürgerungen und zu Verfahren zur Erteilung von Niederlassungserlaubnissen 12. März 202510. März 2025 Aus einer Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage des Abgeordneten Wulf Gallert (Die Linke) zu Einbürgerungsverfahren 2024 (vgl. https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp8/drs/d5190dak.pdf) in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten wird ersichtlich, dass […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Ausstellung von Geburtsurkunden, Abschriften aus dem Geburtenregister und bei Anträgen auf Elterngeld 12. März 202510. März 2025 Eine zeitnahe Ausstellung von Geburtsurkunden nach der Geburt ist wichtig, um Eltern- sowie Kindergeld beantragen zu können und um Neugeborene krankenversichern zu lassen. Andere Kommunen melden aufgrund von Personalmangel inzwischen […]