Alternativen zur Schließung des Thalia Theaters prüfen 12. Oktober 201029. September 2014 Die grüne Stadtratsfraktion kritisiert die beabsichtigte Schließung des Thalia-Theaters und fordert eine Diskussion über Alternativen, mindestens aber eine Einbeziehung des Stadtrates.
Notwendigkeit des vierspurigen Ausbaus des Gimritzer Damms nicht nachgewiesen 7. Oktober 201029. September 2014 Grüne Stadtratsfraktion kritisiert Vorfestlegungen der Verwaltungsspitze, denn dem Stadtrat liegen bis heute keine aktuellen Zahlen und Prognosen zur Verkehrsentwicklung am Gimritzer Damm vor. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kann daher aus die Notwendigkeit eines vierspurigen Ausbaus nicht erkennen
Fatale Kürzungsvorschläge 22. September 201029. September 2014 Nachtragshaushalts-Verhandlungen: Die Grüne Fraktion kann den Fördermittel-Kürzungsplänen nicht zustimmen. Stellungnahme im Amtsblatt September 2010.
Anfrage zum Jobticket 17. September 201029. September 2014 Jobtickets sind Zeitkarten, die Unternehmen oder Behörden bei einem Verkehrsunternehmen erwerben können und die sie entgeltlich oder unentgeltlich an ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für deren Fahrten mit Bus und Bahn […]
Solarflächenkataster der Stadt Halle (Saale) 23. August 201029. September 2014 Mit Stadtratsbeschluss vom 18.07.2007 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, im Rahmen eines Dachflächenkatasters („Solardachbörse“) Dachflächen zu erfassen und zu präsentieren, die für die Installation einer Photovoltaikanlage geeignet sind. In dem Kataster […]
Instandhaltungskosten städtischen Immobilienvermögens 23. August 201029. September 2014 In dem am 26.05.2010 für dieses Jahr beschlossenen Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Zentrales Gebäudemanagement (V/2010/08685) finden sich deutliche Warnungen vor Risiken bei der Werterhaltung städtischer Immobilien. So ist auf Seite 7 […]
Änderung der Satzung der BeteiligungsManagementAnstalt (BMA) 23. Juni 201029. September 2014 Beschlussvorschlag § 6 Absatz 5 der Satzung für das Kommunalunternehmen „BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale)“ wird geändert und erhält folgende Fassung: „Die Mitglieder des Verwaltungsrates erhalten eine angemessene Entschädigung für die […]
Ergebnisse des kommunalen Flächenmanagements? 23. Juni 201029. September 2014 Mit Beschluss des Stadtrates vom 23.06.2009 wurde der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG die Aufgabe des Flächenmanagements zur Entwicklung, Erschließung und Vermarktung von Industrie- und Gewerbeflächen im Stadtteil […]
ÖPP in Halle – wirklich eine Erfolgsgeschichte? 16. Juni 201029. September 2014 Wie kostengünstig war die Sanierung von Schulen und Kitas durch ÖPP wirklich? Artikel im Amtsblatt vom 16.06.2010.
Landesrechnungshofbericht zum PPP–Projekt Schulen in Halle und zum Jahresbericht der Projekt–Gesellschaft 26. Mai 201029. September 2014 Im Rahmen der Beratung des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Halle (Saale) für das Haushaltsjahr 2008 wurde ein vertraglich zugesicherter Jahresbericht der Projektgesellschaft PPP-Schulen GmbH […]