Prüfung der Notwendigkeit des Ausbaus von Gimritzer Damm und Knoten Heideallee/Weinbergweg 15. Dezember 201029. September 2014 Nachdem im Märzstadtrat ein Antrag der grünen Ratsfraktion im Stadtrat mehrheitlich abgelehnt wurde, der die Vorlage von ausführliche Begründungen und Kostenschätzungen zum Projekt Ausbau des Gimritzer Damms und des Knotens […]
Fortschreibung des Energieberichtes der Stadt Halle? 15. Dezember 201029. September 2014 In der Sitzung des Stadtrates am 25.03.2009 hat der Stadtrat „Zwischenergebnisse zum Energiebericht 2007“ zur Kenntnis genommen und den Eigenbetrieb ZGM beauftragt, gemeinsam mit der Verwaltung die Voraussetzungen für die […]
Anfrage zum Beschluss des Stadtrates zur Entwicklung der Stadt Halle als Modellstadt für Klimaschutz, Energieeffizienz und erneuerbare Energien 15. Dezember 201029. September 2014 In der Stadtratssitzung am 29.04.2008 hat der Stadtrat der Stadt Halle zum Antrag V/2008/07161 den folgenden Beschluss gefasst: „Der Stadtrat bekundet seinen ausdrücklichen Willen, die Stadt Halle (Saale) als Vorreiter […]
Auswirkungen des Sparpakets des Bundes auf die sozialen Kosten in Halle ? 15. Dezember 201029. September 2014 Welche Auswirkungen hat die vom Bundestag beschlossene Streichung des Rentenbeitrages für ALG-II Beziehende mittel- und langfristig auf den Haushalt der Stadt Halle? Welche erhöhten Ausgaben der Stadt sind diesbezüglich im […]
Maßnahmen des Handlungskonzeptes „Soziale Stadt Halle-Neustadt“ im Jahr 2011? 15. Dezember 201029. September 2014 Der Stadtrat hat in der Sitzung am 24.02.2010 den Beschluss über die Fortschreibung des Handlungskonzeptes „Soziale Stadt Halle-Neustadt“ 2009-2013 (Vorlagen-Nr.: V/ 2009/08378) beschlossen. Gemäß Beantwortung zur Anfrage V/2010/09298 vom 09.11.2010 […]
Abschluss der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Überprüfung verkehrsgesteuerter Ampeln? 23. November 201029. September 2014 Mit Beschluss des Stadtrates am 24.03.2010 zum Antrag V/2010/08717 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, alle verkehrsgesteuerten Ampelanlagen im Stadtgebiet der Stadt Halle im Rahmen der normalen Wartung von LSA hinsichtlich der […]
Inanspruchnahme des Halle-Passes? 23. November 201029. September 2014 Aus dem 1. Teilbericht Kinderarmut, der im Rahmen der Familienberichterstattung entstanden ist, ging hervor, dass der Halle-Pass von einem Großteil der Anspruchsberechtigten nicht beantragt wird. Fraglich ist, ob aufgrund einer […]
Anfrage zur Antwort der Stadtverwaltung auf die schriftliche Anfrage zur Situation der Mittagessenversorgung in Schulen und Kitas 23. November 201029. September 2014 Die Stadtverwaltung hat sich bemüht, auf eine recht umfangreiche Anfrage der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Situation der Mittagessenversorgung/-teilnahme in Grund- und Förderschulen sowie Kindertagesstätten (Vorlagennr.: […]
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 27.10.2010 zum Friedhof Neustadt? 23. November 201029. September 2014 Mit Beschluss des Stadtrates vom 27.10.2010 wurde die Rücknahme eines Beschlusses im Stadtrat vom 27.08.2008 zur Außerdienststellung des Friedhofes in Halle-Neustadt gefasst. Die Stadtverwaltung hat im Nachgang der Stadtratssitzung gegenüber […]
Grundstücksverkäufe im Rahmen der Stadionfinanzierung? 12. Oktober 201029. September 2014 Für die Finanzierung des städtischen Eigenanteils der Kosten für den Ersatzneubau des Kurt-Wabbel-Stadions („Sportareal am Gesundbrunnen“) sind Verkäufe von städtischen Grundstücken und Immobilien im Gesamtumfang von 10,5 Mio. € vorgesehen. […]
