Abschluss der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Überprüfung verkehrsgesteuerter Ampeln? 23. November 201029. September 2014 Mit Beschluss des Stadtrates am 24.03.2010 zum Antrag V/2010/08717 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, alle verkehrsgesteuerten Ampelanlagen im Stadtgebiet der Stadt Halle im Rahmen der normalen Wartung von LSA hinsichtlich der […]
Inanspruchnahme des Halle-Passes? 23. November 201029. September 2014 Aus dem 1. Teilbericht Kinderarmut, der im Rahmen der Familienberichterstattung entstanden ist, ging hervor, dass der Halle-Pass von einem Großteil der Anspruchsberechtigten nicht beantragt wird. Fraglich ist, ob aufgrund einer […]
Anfrage zur Antwort der Stadtverwaltung auf die schriftliche Anfrage zur Situation der Mittagessenversorgung in Schulen und Kitas 23. November 201029. September 2014 Die Stadtverwaltung hat sich bemüht, auf eine recht umfangreiche Anfrage der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Situation der Mittagessenversorgung/-teilnahme in Grund- und Förderschulen sowie Kindertagesstätten (Vorlagennr.: […]
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 27.10.2010 zum Friedhof Neustadt? 23. November 201029. September 2014 Mit Beschluss des Stadtrates vom 27.10.2010 wurde die Rücknahme eines Beschlusses im Stadtrat vom 27.08.2008 zur Außerdienststellung des Friedhofes in Halle-Neustadt gefasst. Die Stadtverwaltung hat im Nachgang der Stadtratssitzung gegenüber […]
Grundstücksverkäufe im Rahmen der Stadionfinanzierung? 12. Oktober 201029. September 2014 Für die Finanzierung des städtischen Eigenanteils der Kosten für den Ersatzneubau des Kurt-Wabbel-Stadions („Sportareal am Gesundbrunnen“) sind Verkäufe von städtischen Grundstücken und Immobilien im Gesamtumfang von 10,5 Mio. € vorgesehen. […]
Parken auf Geh- und Radwegen? 8. Oktober 201029. September 2014 Wie viele Bußgeldbescheide wegen der Ordnungswidrigkeit „Unzulässig geparkt auf Gehwegen bzw. auf Radverkehrsflächen“ haben Polizei und Ordnungsamt der Stadt Halle jährlich in den letzten fünf Jahren ausgestellt und in wie […]
Räumliche Auslastung der Schulen in kommunaler Trägerschaft? 7. Oktober 201029. September 2014 Mit der Beschlussfassung zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung und deren Fortschreibung sind durch den Stadtrat Entscheidungen für die Bereitstellung von ausreichenden Schulräumen an den Schulen und von notwendigen Sachmitteln zu treffen, um […]
Anfrage zum Wettbewerb „Stadt der Wissenschaft 2012“ 28. September 201029. September 2014 In der Stadtratssitzung im März 2010 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, zur Prüfung der Chancen einer Teilnahme an den Wettbewerben „Stadt der Wissenschaft“ des Stifterverbandes der deutschen Wirtschaft und „Stadt der […]
Beschaffung von umweltverträglichen Reinigungsmitteln? 24. September 201029. September 2014 Im Aprilstadtrat 2010 wurde durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein Antrag eingereicht, der eine künftige Beschaffung von Reinigungsmitteln für die hausinterne Reinigung der Immobilien der Stadt Halle einfordert, die […]
Anfrage zum Jobticket 17. September 201029. September 2014 Jobtickets sind Zeitkarten, die Unternehmen oder Behörden bei einem Verkehrsunternehmen erwerben können und die sie entgeltlich oder unentgeltlich an ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für deren Fahrten mit Bus und Bahn […]