Anfrage zur psychiatrischen und sozialpsychiatrischen Versorgung in Halle (Saale) 18. Juli 201229. September 2014 Im aktuell dem Stadtrat vorgelegten Bericht zur Psychiatrieplanung der Stadt Halle (Saale) wird konstatiert, dass die von der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt (KV) festgestellte bedarfsgerechte psychiatrische Versorgung von Erwachsenen „tatsächlich nur […]
Anfrage zu den Auswirkungen der Novellierung des Kinderförderungsgesetzes 18. Juli 201229. September 2014 Im April 2012 hat das Kabinett des Landes Sachsen-Anhalt den Entwurf für ein neues Kinderförderungsgesetz zur Anhörung freigegeben. Dieser sieht unter anderem eine Rückkehr zum Ganztagsanspruch auf Betreuung für alle […]
Anfrage zu Waffenbesitz und Waffenkontrollen in Halle (Saale) 18. Juli 201229. September 2014 Nach Auskunft der Landesregierung waren am Stichtag 01.01.2012 in Sachsen-Anhalt 28.290 Personen Inhaber einer waffenrechtlichen Erlaubnis. Die im Land registrierten Waffenbesitzer verfügen über insgesamt 116.969 Waffen, davon sind 83.421 Lang- […]
Anfrage zur Kostenübernahme für Verhütungsmittel 18. Juli 201229. September 2014 Gemäß des 2004 inkraftgetretenen Gesundheitsmodernisierungsgesetzes (GMG) werden Kosten für ärztlich verordnete empfängnisverhütende Mittel bei gesetzlich Krankenversicherten nur noch bis zum vollendeten 20. Lebensjahr übernommen (vgl. §24a Absatz 2 SGB V). […]
Anfrage zum Begrüßungsservice für Neugeborene 25. Juni 201229. September 2014 Seit 2006 gibt die Stadt eine sogenannte Begrüßungsmappe heraus, um Neugeborene willkommen zu heißen und Eltern über bestehende Angebote für Familien in Halle zu informieren. Über diese Begrüßungsmappe bietet das […]
Anfrage zur Teilnahme der Stadt Halle am „Tag des offenen Denkmals“ 25. Juni 201229. September 2014 Der jährlich am zweiten Sonntag im September stattfindende „Tag des offenen Denkmals“ ist eine Initiative der Deutschen Stiftung Denkmalschutz, die mit dem Aufruf zur Öffnung von sonst nicht oder nur […]
Anfrage zum Himmelsscheibenradweg 25. Juni 201229. September 2014 Halle ist Aufbewahrungsort der Himmelscheibe. Der in unserer Stadt beginnende Himmelsscheibenradweg ist Bestandteil der 2005 aus der Taufe gehobenen Tourismusroute Himmelswege und wird nun bereits seit einigen Jahren vermarktet. Wir […]
Anfrage zu Maßnahmen im Bereich des Saaleradwanderweges 25. Juni 201229. September 2014 In der Stadtratssitzung am 24.03.2010 hat der Stadtrat beschlossen, dass angestrebt werden soll, dass in den kommenden Jahren der überregional bedeutsame Saale-Radwanderweg im Stadtgebiet Halle nach den Vorgaben des Landesradverkehrsplanes […]
Anfrage zu erteilten Aufenthaltstiteln für internationale Studierende und WissenschaftlerInnen in Halle 25. Juni 201229. September 2014 Die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen für internationale Studierende und WissenschaftlerInnen aus Nicht-EU-Staaten, die an halleschen Universitäten und Einrichtungen lernen, lehren und forschen wollen, obliegt der Ausländerbehörde der Stadt Halle (Amt für […]
Anfrage zur Prüfung von Strukturveränderungen im Bereich der städtischen Sportverwaltung 25. Juni 201229. September 2014 Nachdem die Stadtverwaltung auf schriftliche Anfragen hinsichtlich der künftigen Struktur von Sportverwaltung und Sportgremien mehrfach lediglich mitgeteilt hatte, dass der Stadtrat nicht in laufende Diskussionen zu etwaigen Strukturveränderungen einbezogen wird, […]
