Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zu Maßnahmen auf einer Grünfläche am Unteren Galgenbergweg 22. April 2025 Aktuell fanden auf einer Grünfläche südlich des Vereinsgeländes des PSV Halle e.V. imBereich östlich der Straße Unterer Galgenbergweg (Gemarkung Giebichenstein, Flur 19,Flurstücke 10-12) in unmittelbarer Nähe des geschützten Landschaftsbestandteils „Großerund […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erstattung von Reinigungskosten aus dem Einwegkunststofffonds 22. April 202522. April 2025 Einwegkunststoffprodukte tragen maßgeblich zur Vermüllung im öffentlichen Raum bei.Herstellende von Einwegkunststoffprodukten müssen sich deshalb seit Einführung des sog.Einwegkunststofffonds mit Abgaben an den Sammlungs- und Reinigungskosten vonKommunen beteiligen. Zu den betroffenen […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Unfallgefahren im Bereich Schwanenbrücke 12. März 202510. März 2025 Der Bereich der Schwanenbrücke im nordwestlichen Bereich der Peißnitz und die dazugehörigen Auf- und Abfahrten sind Teil der wichtigen und hoch frequentierten Radverkehrsverbindung zwischen Innenstadt und beispielsweise den Einrichtungen der […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand von Radverkehrsförderungsprojekten 12. März 202510. März 2025
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Einbürgerungen und zu Verfahren zur Erteilung von Niederlassungserlaubnissen 12. März 202510. März 2025 Aus einer Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage des Abgeordneten Wulf Gallert (Die Linke) zu Einbürgerungsverfahren 2024 (vgl. https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp8/drs/d5190dak.pdf) in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten wird ersichtlich, dass […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Ausstellung von Geburtsurkunden, Abschriften aus dem Geburtenregister und bei Anträgen auf Elterngeld 12. März 202510. März 2025 Eine zeitnahe Ausstellung von Geburtsurkunden nach der Geburt ist wichtig, um Eltern- sowie Kindergeld beantragen zu können und um Neugeborene krankenversichern zu lassen. Andere Kommunen melden aufgrund von Personalmangel inzwischen […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung des Projektes Entsiegelungsdatenbank 26. Februar 202514. März 2025 In der Ratssitzung am 27.04.2022 wurde auf Antrag der Fraktionen MitBürger & Die PARTEIund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen, bis zum 4. Quartal 2022 eineEntsiegelungsdatenbank zur Erfassung von Flächen im Stadtgebiet […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Bildungsbeirates zum Umgang mit Kinderarmut in Bezug auf Bildung 8. Januar 202510. März 2025 Im Januar 2024 legte die Stadtverwaltung per Informationsvorlage einen Bericht desBildungsbeirates zum Umgang mit Kinderarmut in Bezug auf Bildung vor, der Ergebnisseund daraus resultierende Handlungsempfehlungen in den vier HandlungsfeldernGrundversorgung, Sprache, […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung der Baubeschlüsse Sanierung Halloren- und Salinemuseum und Umfeldgestaltung 18. Dezember 20242. Dezember 2024 Im Juni 2019 und April 2020 wurden im Stadtrat die Baubeschlüsse zu den Beschlussvorlagen „Sanierung Halloren- und Salinemuseum“ (vgl. VI/2019/05150) sowie „EFRE-Maßnahme Umfeldgestaltung Salinemuseum“ (vgl. VII/2020/01018) gefasst. Für die Sanierung […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 29.05.2024 zur Maßnahme Uferbefestigung der Saale (Steinschüttungen) 18. Dezember 20242. Dezember 2024 In der Sitzung im Mai 2024 hatte der Stadtrat beschlossen, auf die weitere Realisierung der Fluthilfemaßnahme Nr. 198 „Uferbefestigung der Saale, Anteil Böschungsbefestigung“ zu verzichten – vgl. Beschluss zur BV […]
