Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Auswirkungen der EU-Verordnung „Wiederherstellung der Natur“ 12. Mai 202521. Mai 2025 Im Juni 2024 wurde nach langen Beratungen ein Vorschlag der EU-Kommission für eineVerordnung über die Wiederherstellung der Natur (2022/0195 COD) vom EU-Parlament unddem Rat der EU bestätigt. Die Verordnung trat […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Ersatzpflanzungen in der Baumallee am Gimritzer Damm 9. Mai 202521. Mai 2025 Im Rahmen der grundhaften Sanierung/des Neubaus von Straßenbahngleisen, Haltestellen,Straßen sowie Rad- und Fußwegen in der Straße Gimritzer Damm wurde in Fortführung derHeideallee bis zum Rennbahnkreuz auch eine neue Baumallee angelegt. […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Nachpflanzungen von Straßenbäumen in der Baumallee Am Kirchtor 30. April 20259. Mai 2025 Bereits seit längerer Zeit sind in der Straße Am Kirchtor auf der Westseite in HöheJustizvollzugsanstalt mehrere leere Baumscheiben in der geschützten Baumallee zuverzeichnen: Wir fragen: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Möglichkeit von Beratungsgesprächen per E-Mail im Rahmen der Einbürgerung 30. April 20259. Mai 2025 Personen, die sich einbürgern lassen wollen, müssen dafür einen Antrag bei derStadtverwaltung Halle, Abteilung Standesamt/Staatsangehörigkeitswesen stellen. DieVerwaltung empfiehlt hinsichtlich des Verfahrensablaufes dringend, sich vor derAntragstellung beraten zu lassen, um nähere […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Umweltkontrollen 30. April 20259. Mai 2025 Mit Presseveröffentlichung der Stadt vom 01.04.2025 wurde darüber informiert, dass dieStadt den Verursacher von fünf illegalen Abfallentsorgungen im März 2025 in der DölauerHeide (Gesamtumfang 5-8 Tonnen Bauabfälle und Hausmüll) ermittelt […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zu Maßnahmen auf einer Grünfläche am Unteren Galgenbergweg 22. April 2025 Aktuell fanden auf einer Grünfläche südlich des Vereinsgeländes des PSV Halle e.V. imBereich östlich der Straße Unterer Galgenbergweg (Gemarkung Giebichenstein, Flur 19,Flurstücke 10-12) in unmittelbarer Nähe des geschützten Landschaftsbestandteils „Großerund […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erstattung von Reinigungskosten aus dem Einwegkunststofffonds 22. April 202522. April 2025 Einwegkunststoffprodukte tragen maßgeblich zur Vermüllung im öffentlichen Raum bei.Herstellende von Einwegkunststoffprodukten müssen sich deshalb seit Einführung des sog.Einwegkunststofffonds mit Abgaben an den Sammlungs- und Reinigungskosten vonKommunen beteiligen. Zu den betroffenen […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Unfallgefahren im Bereich Schwanenbrücke 12. März 202510. März 2025 Der Bereich der Schwanenbrücke im nordwestlichen Bereich der Peißnitz und die dazugehörigen Auf- und Abfahrten sind Teil der wichtigen und hoch frequentierten Radverkehrsverbindung zwischen Innenstadt und beispielsweise den Einrichtungen der […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand von Radverkehrsförderungsprojekten 12. März 202510. März 2025
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Einbürgerungen und zu Verfahren zur Erteilung von Niederlassungserlaubnissen 12. März 202510. März 2025 Aus einer Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage des Abgeordneten Wulf Gallert (Die Linke) zu Einbürgerungsverfahren 2024 (vgl. https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp8/drs/d5190dak.pdf) in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten wird ersichtlich, dass […]
