Antrag Archive - Seite 2 von 38 - Stadtratsfraktion Halle (Saale)

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Beschluss zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes ISEK Halle 2025 – Aufstellungsbeschluss „VIII/2025/00991

12. Mai 202521. Mai 2025

Der Beschlussvorschlag wird geändert und erhält folgende Fassung: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende Begründung: Nach Darstellung in der Beschlussvorlage soll die Öffentlichkeitsbeteiligung zurFortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzept ISEK Halle 2025 erst am Endedes […]

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Konzeptionierung und zur Finanzierung des Laternenfestes ab 2026

8. Mai 202521. Mai 2025

Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Stadtratsgremien für eine Entscheidung imSeptember 2025 eine Vorlage zur künftigen Ausgestaltung des Laternenfestes mitabgestuften Varianten zu Konzept und Finanzierung zur Beschlussfassung vorzulegen. DieVarianten sollen dabei […]

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurBeschlussvorlage „Vereinbarung zwischen der Stadt Halle (Saale) und derEntwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH (EVG) fürdas kommunale Projekt Entwicklung eines Caravan-StellplatzesSandanger“ VIII/2025/00987

22. April 2025

Der Beschlusstext wird geändert und erhält folgende Fassung: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende Begründung:Unsere Fraktion unterstützt eine künftige Nutzung von Flächenanteilen am Sandanger füreinen neuen innenstadtnahen Caravan-Stellplatz. Allerdings sollte aufgrund der Lage […]

Änderungsantrag der Fraktionen Volt / MitBürger, SPD, BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN, FDP/FREIE WÄHLER und Die Linke zur Beschlussvorlage „Jugendhilfeplanung der Stadt Halle (Saale) – Teilplan für die Leistungen der Jugendhilfe (§§ 11 – 14, 16 SGB VIII) für die Leistungen der Jugendhilfe(§§ 11 – 14, 16 SGB VIII) für die Jahre 2026-2029“ (VIII/2024/00657), hier: Prävention von Jugenddelinquenz

19. März 20253. September 2025

Beschlussvorschlag: gez.Tom WolterFraktion Volt / MitBürgerVorsitzender Eric EigendorfSPD-FraktionVorsitzender Melanie RanftFraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENVorsitzende Andreas SilbersackFraktion FDP/FREIE WÄHLERVorsitzender Katja MüllerFraktion Die LinkeVorsitzende Begründung:Zur Maßnahme „Unterstützungsangebot für Familien zur Prävention von Jugenddelinquenz“heißt […]

Antrag der Fraktionen SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur institutionellen Kulturförderung – hier: Förderung des Kunstverein Talstraße e.V., der Women in Jazz gGmbH, Corax e.V., der Robert-Franz-Singakademie Halle e.V. und des Peißnitzhaus e.V.

11. März 20253. September 2025

Beschlussvorschlag: Begründung:Der Kulturausschuss entscheidet jährlich über die Förderung entsprechend der Richtlinie derStadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freienKulturarbeit (Kulturförderrichtlinie). Im Rahmen der Beratungen zur Beschlussvorlage […]

Antrag der Fraktionen FDP/FREIE WÄHLER, Volt / MitBürger, Die Linke, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bewerbung als Modellregion zur kontrollierten Abgabe von Cannabis

28. Februar 202510. März 2025

Beschlussvorschlag: Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) beschließt, die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Bewerbung der Stadt Halle (Saale) als Modellregion für die kontrollierte Cannabisabgabe gemäß den Vorgaben des Cannabisgesetzes des […]

Antrag der Fraktionen Volt / MitBürger, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN und FDP/FREIE WÄHLER zu einem Pilotprojekt zur Öffnung von Schulsportanlagen

26. Februar 202514. April 2025

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Pilotprojekt zur Öffnung von SchulsSportanlagen im schulischen Freigelände für die zeitweilige öffentliche Nutzung außerhalb der schulischen Nutzungszeiten (z.B. nachmittags, an Wochenenden) zu erarbeiten. Das Pilotprojekt […]

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle(Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2025; VII/2024/00641

14. Februar 20253. September 2025

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird geändert und erhält die folgende Fassung:Anlage 1: Darstellende Künste (DK) Anlage 2: Bereiche Musik, Literatur, Bildende Kunst, etc. (SB)

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Schutz von Alleen und einseitigen Baumreihen in Halle

22. Januar 202514. März 2025

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sukzessive den Bestand an Alleen und einseitigenBaumreihen i.S. des Naturschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt im Stadtgebiet derStadt Halle (Saale) zu erfassen, wie andere gesetzlich geschützte Bereiche […]

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktionen FDP/Freie Wähler, Volt/Mitbürger, Die LINKE und SPD auf Bewerbung der Stadt Halle (Saale) als Modellregion zur kontrollierten Abgabe von Cannabis; VIII/2025/00739

17. Januar 202521. Januar 2025

Der Beschlussvorschlag wird geändert und erhält die folgende Fassung: Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) beschließt, die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Bewerbung der Stadt Halle (Saale) als Modellregion für die […]

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