Mai–Stadtratsitzung am 25.05.2011 25. Mai 201129. September 2014 Auf der Sitzung des Stadtrats am 25.05.2011 stehen nach der Wahl einer/eines neuen Beigeordneten für Planen und Bauen auch folgende Anträge und Anfragen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf der […]
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage Satzung Schülerbeförderung 25. Mai 201129. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Verwaltungsvorlage V/2011/09625. Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird ergänzt und erhält folgenden zweiten Beschlusspunkt: 2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, unverzüglich Verhandlungen mit der HAVAG und dem […]
Gemeinsamer Antrag zum Kommunalwahlrecht für Drittstaatsangehörige 25. Mai 201129. September 2014 Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) und der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zum Kommunalwahlrecht für Drittstaatsangehörige
Konzept zur Bürgerbeteiligung bei der Marktplatzgestaltung? 25. Mai 201129. September 2014 In den Sitzungen des Ausschusses für Planungsangelegenheiten am 11.01.2011 und des Kulturausschuss am 12.01.2011 wurden von der Stadtverwaltung Ideen für eine Umzäunung des Händeldenkmals auf dem Marktplatz sowie eine Nachbildung […]
Anfrage zur Hundebestandsaufnahme im Stadtgebiet 25. Mai 201129. September 2014 In einem Beitrag im Amtsblatt am 30. März 2011 wurde mitgeteilt, dass die Stadtverwaltung immer wieder feststellt, dass Hundehalter im Stadtgebiet ihrer Pflicht zur Anmeldung von Hunden nicht nachkommen. Angekündigt […]
Anfrage zum Raumkonzept der Stadtverwaltung 25. Mai 201129. September 2014 In der Stadtratssitzung am 25.11.2009 wurde auf eine mündliche Anfrage hin darüber informiert, dass ein Raumkonzept der Stadtverwaltung erstellt wird und dem Stadtrat Ende des I. Quartal bzw. Anfang II. […]
Aktueller Stand der Ausweisung einer Spielfläche im Glaucha-Viertel? 25. Mai 201129. September 2014 Im Dezember 2010 wurde im Stadtrat der Antrag zur Ausweisung einer Spielfläche im Glaucha-Viertel (Vorlagen-Nr.: V/2010/09072) beschlossen. Damit wurde der Stadtverwaltung der Auftrag erteilt noch im Jahr 2011 eine geeignete […]
Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungspaketes des Bundes? 25. Mai 201129. September 2014 In der Sitzung des Jugendhilfeausschuss am 28.04.2011 wurde im Rahmen der Berichterstattung zum Stand der Umsetzung des ESF-Programms „Projekte zur Vermeidung von Schulversagen und zur Senkung des vorzeitigen Schulabbruchs“ in […]
Anfrage zur geschlechtsspezifischen Datenerfassung 25. Mai 201129. September 2014 Gemeinsame Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE. und der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM Um einen Überblick über den Grad an Gleichstellung von Frauen […]
Stand der Verkehrskontrollen in der Kleinen Ulrichstraße? 25. Mai 201129. September 2014 Die Verkehrsberuhigung der Kleinen Ulrichstraße, insbesondere der „Kneipenmeile“ hat den Stadtrat wiederholt beschäftigt. Da für die Straße verkehrsrechtlich bereits ein Durchfahrtsverbot für Nicht-Anlieger gilt, mithin also nur der Vollzug bestehender […]
