Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand von Radverkehrsförderungsprojekten 12. März 202510. März 2025
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Einbürgerungen und zu Verfahren zur Erteilung von Niederlassungserlaubnissen 12. März 202510. März 2025 Aus einer Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage des Abgeordneten Wulf Gallert (Die Linke) zu Einbürgerungsverfahren 2024 (vgl. https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp8/drs/d5190dak.pdf) in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten wird ersichtlich, dass […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Ausstellung von Geburtsurkunden, Abschriften aus dem Geburtenregister und bei Anträgen auf Elterngeld 12. März 202510. März 2025 Eine zeitnahe Ausstellung von Geburtsurkunden nach der Geburt ist wichtig, um Eltern- sowie Kindergeld beantragen zu können und um Neugeborene krankenversichern zu lassen. Andere Kommunen melden aufgrund von Personalmangel inzwischen […]
Antrag der Fraktionen SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur institutionellen Kulturförderung – hier: Förderung des KunstvereinTalstraße e.V., der Women in Jazz gGmbH, Corax e.V., der Robert-Franz-Singakademie Halle e.V. und des Peißnitzhaus e.V. 11. März 202517. November 2025 Beschlussvorschlag: Begründung:Der Kulturausschuss entscheidet jährlich über die Förderung entsprechend der Richtlinie derStadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freienKulturarbeit (Kulturförderrichtlinie). Im Rahmen der Beratungen zur Beschlussvorlage […]
Antrag der Fraktionen SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur institutionellen Kulturförderung – hier: Förderung des Kunstverein Talstraße e.V., der Women in Jazz gGmbH, Corax e.V., der Robert-Franz-Singakademie Halle e.V. und des Peißnitzhaus e.V. 11. März 20253. September 2025 Beschlussvorschlag: Begründung:Der Kulturausschuss entscheidet jährlich über die Förderung entsprechend der Richtlinie derStadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freienKulturarbeit (Kulturförderrichtlinie). Im Rahmen der Beratungen zur Beschlussvorlage […]
Stadtratstelegramm vom 26.02.2025 5. März 20255. März 2025 Verglichen mit manch einer Marathonsitzung war die Februar-Sitzung des Stadtrats eine eher kurzweilige Angelegenheit. Viele Themen werden noch in den Ausschüssen diskutiert, dennoch standen einige spannende Punkte auf der Tagesordnung. […]
Antrag der Fraktionen FDP/FREIE WÄHLER, Volt / MitBürger, Die Linke, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bewerbung als Modellregion zur kontrollierten Abgabe von Cannabis 28. Februar 202510. März 2025 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) beschließt, die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Bewerbung der Stadt Halle (Saale) als Modellregion für die kontrollierte Cannabisabgabe gemäß den Vorgaben des Cannabisgesetzes des […]
Antrag der Fraktionen Volt / MitBürger, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN und FDP/FREIE WÄHLER zu einem Pilotprojekt zur Öffnung von Schulsportanlagen 26. Februar 202514. April 2025 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Pilotprojekt zur Öffnung von SchulsSportanlagen im schulischen Freigelände für die zeitweilige öffentliche Nutzung außerhalb der schulischen Nutzungszeiten (z.B. nachmittags, an Wochenenden) zu erarbeiten. Das Pilotprojekt […]
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung des Projektes Entsiegelungsdatenbank 26. Februar 202514. März 2025 In der Ratssitzung am 27.04.2022 wurde auf Antrag der Fraktionen MitBürger & Die PARTEIund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen, bis zum 4. Quartal 2022 eineEntsiegelungsdatenbank zur Erfassung von Flächen im Stadtgebiet […]
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle(Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2025; VII/2024/00641 14. Februar 20253. September 2025 Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird geändert und erhält die folgende Fassung:Anlage 1: Darstellende Künste (DK) Anlage 2: Bereiche Musik, Literatur, Bildende Kunst, etc. (SB)
