DerHausmeister, Autor bei Stadtratsfraktion Halle (Saale)

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Möglichkeit von Beratungsgesprächen per E-Mail im Rahmen der Einbürgerung

30. April 20259. Mai 2025

Personen, die sich einbürgern lassen wollen, müssen dafür einen Antrag bei derStadtverwaltung Halle, Abteilung Standesamt/Staatsangehörigkeitswesen stellen. DieVerwaltung empfiehlt hinsichtlich des Verfahrensablaufes dringend, sich vor derAntragstellung beraten zu lassen, um nähere […]

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Umweltkontrollen

30. April 20259. Mai 2025

Mit Presseveröffentlichung der Stadt vom 01.04.2025 wurde darüber informiert, dass dieStadt den Verursacher von fünf illegalen Abfallentsorgungen im März 2025 in der DölauerHeide (Gesamtumfang 5-8 Tonnen Bauabfälle und Hausmüll) ermittelt […]

Demokratie und Klimaschutz bleiben zentrale Querschnittsaufgaben – Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beobachtet Umstrukturierung mit klaren Erwartungen

23. April 202524. April 2025

Demokratie und Klimaschutz bleiben zentrale Querschnittsaufgaben – Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beobachtet Umstrukturierung mit klaren Erwartungen Halle (Saale), 23. April 2025 – Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat von […]

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zu Maßnahmen auf einer Grünfläche am Unteren Galgenbergweg

22. April 2025

Aktuell fanden auf einer Grünfläche südlich des Vereinsgeländes des PSV Halle e.V. imBereich östlich der Straße Unterer Galgenbergweg (Gemarkung Giebichenstein, Flur 19,Flurstücke 10-12) in unmittelbarer Nähe des geschützten Landschaftsbestandteils „Großerund […]

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erstattung von Reinigungskosten aus dem Einwegkunststofffonds

22. April 202522. April 2025

Einwegkunststoffprodukte tragen maßgeblich zur Vermüllung im öffentlichen Raum bei.Herstellende von Einwegkunststoffprodukten müssen sich deshalb seit Einführung des sog.Einwegkunststofffonds mit Abgaben an den Sammlungs- und Reinigungskosten vonKommunen beteiligen. Zu den betroffenen […]

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurBeschlussvorlage „Vereinbarung zwischen der Stadt Halle (Saale) und derEntwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH (EVG) fürdas kommunale Projekt Entwicklung eines Caravan-StellplatzesSandanger“ VIII/2025/00987

22. April 2025

Der Beschlusstext wird geändert und erhält folgende Fassung: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende Begründung:Unsere Fraktion unterstützt eine künftige Nutzung von Flächenanteilen am Sandanger füreinen neuen innenstadtnahen Caravan-Stellplatz. Allerdings sollte aufgrund der Lage […]

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand der Planungen für eine separierte Radverkehrsführung in der Straße An der Feuerwache zwischen Magistrale und Richard-Paulick-Straße in Halle-Neustadt

9. April 20253. September 2025

Auf Antrag der Kolleg*innen der SPD-Fraktion hatte der Stadtrat am 22.06.2022beschlossen, dass geprüft werden soll, in der Straße „An der Feuerwache“ zwischenMagistrale und Richard-Paulick-Straße eine separierte Radverkehrsführung einzurichten.Konkret ging es […]

JVA, Bäume, Verpackungssteuer, Cannabis: Das war der März-Stadtrat

1. April 202514. April 2025

Am Mittwoch tagte der hallesche Stadtrat – und es war einiges los. Zwischen feierlichen Momenten, hitzigen Debatten und kontroversen Abstimmungen war diese Sitzung ein echter Ritt durch die kommunalpolitische Themenlandschaft. […]

Änderungsantrag der Fraktionen Volt / MitBürger, SPD, BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN, FDP/FREIE WÄHLER und Die Linke zur Beschlussvorlage „Jugendhilfeplanung der Stadt Halle (Saale) – Teilplan für die Leistungen der Jugendhilfe (§§ 11 – 14, 16 SGB VIII) für die Leistungen der Jugendhilfe(§§ 11 – 14, 16 SGB VIII) für die Jahre 2026-2029“ (VIII/2024/00657), hier: Prävention von Jugenddelinquenz

19. März 20253. September 2025

Beschlussvorschlag: gez.Tom WolterFraktion Volt / MitBürgerVorsitzender Eric EigendorfSPD-FraktionVorsitzender Melanie RanftFraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENVorsitzende Andreas SilbersackFraktion FDP/FREIE WÄHLERVorsitzender Katja MüllerFraktion Die LinkeVorsitzende Begründung:Zur Maßnahme „Unterstützungsangebot für Familien zur Prävention von Jugenddelinquenz“heißt […]

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Unfallgefahren im Bereich Schwanenbrücke

12. März 202510. März 2025

Der Bereich der Schwanenbrücke im nordwestlichen Bereich der Peißnitz und die dazugehörigen Auf- und Abfahrten sind Teil der wichtigen und hoch frequentierten Radverkehrsverbindung zwischen Innenstadt und beispielsweise den Einrichtungen der […]

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