Für eine lebenswerte Altstadt – „Nein“ beim Bürgerentscheid! 28. Mai 202128. Mai 2021 Im November 2020 beschloss der Stadtrat ein Konzept für eine weitestgehend autofreie Altstadt. Er machte damit den Weg frei für mehr Aufenthaltsqualität, für Entschleunigung, für mehr Platz für Fußgänger*innen und […]
Für eine lebenswerte Altstadt! 18. Mai 202129. Juni 2021 Deshalb: „Nein“ beim Bürgerentscheid! Im November 2020 beschloss der Stadtrat ein Konzept für eine weitestgehend autofreie Altstadt. Er machte damit den Weg frei für mehr Aufenthaltsqualität, für Entschleunigung, für mehr […]
Stadtrats-Telegramm 04/2021 (April) 18. Mai 202120. April 2023 Tagesordnung Überarbeitete Richtlinie fördert nun auch Hofbegrünung und Wassermanagement Stadt gleicht Dürreschäden künftig durch Neupflanzungen aus Ein Masterplan für einen saubereren Fluss Stadt soll ökologischer bauen Anfragen zu den Themen […]
Antrag zu Fahrradbügeln in Kreuzungsbereichen 5. Mai 202118. Mai 2021 Beschlussvorschlag: Ab dem Jahr 2022 werden jährlich mindestens vier geeignete Kreuzungsbereiche an Straßen im Stadtgebiet so mit Fahrradbügeln umgebaut, dass verkehrswidriges Parken von Kfz eingeschränkt werden kann. Die Stadtverwaltung erstellt […]
Antrag zur Änderung der Entschädigungssatzung 5. Mai 202118. Mai 2021 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt dem Stadtrat eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung) mit folgender Änderung zur Beschlussfassung vorzulegen: Nach § 5a […]
Anregung des Stadtrates Dr. Mario Lochmann (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Transparenz im Ratsinformationssystem 5. Mai 202118. Mai 2021 Ich rege an, im Ratsinformationssystem in der Spalte „Abstimmung“ künftig hinsichtlich aller Beschlüsse und Beschlussempfehlungen der Gremien des Stadtrates die in den Sitzungen ermittelten konkreten Abstimmungsergebnisse der Stadträteinnen und der […]
Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses für ein elektronisches Abstimmungssystem in den Sitzungen des Stadtrates 5. Mai 202118. Mai 2021 Im September 2020 wurde auf Vorschlag der Stadtverwaltung im Grundsatz die Einführung eines elektronischen Abstimmungssystems für die Sitzungen des Stadtrates beschlossen – vgl. Beschluss zur Beschlussvorlage VII/2020/01093. Auf die Notwendigkeit […]
Anfrage der Fraktion zum Stellwerk Ht2 am Thüringer Bahnhof 5. Mai 202118. Mai 2021 Der Park auf dem Gelände des ehemaligen Thüringer Bahnhofes erfreut sich bei Hallenserinnen und Hallensern aller Altersgruppen großer Beliebtheit. Leider gibt es im gesamten Bereich trotz dieses wachsenden Zuspruchs keine […]
Anfrage zur aktuellen Situation von Kindern und Jugendlichen im Hinblick auf die Corona-Pandemie 5. Mai 202118. Mai 2021 Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und die damit verbundenen Schließungen von Einrichtungen (Schulen, Horte, Kitas, Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Freizeiteinrichtungen, usw.) ziehen große Einschränkungen für die jungen Menschen […]
Anregung zur Nutzung der AusweisApp2 5. Mai 202118. Mai 2021 Mit der im Auftrag des Bundesinnenministeriums entwickelten AusweisApp2 der Firma Governikus kann man sich online kostenlos mit dem neuen Personalausweis ausweisen, um u. a. Dienstleitungen (z.B. KFZ-Zulassung) in Anspruch zu […]
