März 2013 - Stadtratsfraktion Halle (Saale)

März-Stadtratssitzung am 27.03.2013

27. März 201329. September 2014

Der bündnisgrüne Beitrag zur Tagesordnung der vorösterlichern Stadtratssitzung vom 27.03.2013: TOP 6.7.1 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Vorlage „Aufhebung der Vereinbarung zwischen dem Landesverwaltungsamt […]

Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Kinder

26. März 201329. September 2014

Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Ergebnisse des Kinderunfallatlas 2012 der Bundesanstalt für Straßenwesen für die Stadt Halle und deren Ursachen zu analysieren und dem Stadtrat bis zur Sitzung im […]

Antrag zur barrierefreien Verbindung von Steintor-Campus und Steintor-Platz

26. März 201329. September 2014

Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sich in Kooperation mit dem privaten Bauherren dafür einzusetzen, dass für die neu geplanten Steintorpassage ein Aufzug als eine möglichst direkte behindertengerechte Verbindung zwischen neuem […]

Antrag zur Unterstützung des Rockstation-Kultur e.V.

26. März 201329. September 2014

Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie der Verein „Rockstation-Kultur e.V.“ bei der Suche nach einem Ausweichobjekt für bisher genutzte Räumlichkeiten in der Hafenstraße in Halle unterstützt werden kann. […]

Neubesetzung im Aufsichtsrat der EVH GmbH

26. März 201329. September 2014

Beschlussvorschlag Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) schlägt der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Halle GmbH Herrn Christian Feigl für eine Berufung in den Aufsichtsrat vor. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, alle zur […]

Umsetzungen von Mitgliedern der Fraktion in Ausschüssen

26. März 201329. September 2014

Beschlussvorschlag Der Stadtrat entsendet Herrn Stadtrat Christoph Menn als Mitglied in den Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss. Der Stadtrat entsendet Herrn Stadtrat Christian Feigl als Mitglied in den Bildungsausschuss. Herr Stadtrat […]

Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Planungsangelegenheiten

26. März 201329. September 2014

Beschlussvorschlag Herr Dr. Henrik Helbig wird als sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Planungsangelegenheiten berufen. Begründung Herr Christian Feigl ist mit Annahme des Stadtratsmandates als sachkundiger Einwohner im Ausschuss für […]

Anfrage zu einem Stadtratsbeschluss zur Prüfung von Strukturveränderungen im Bereich der städtischen Sportverwaltung

26. März 201329. September 2014

Nachdem die Stadtverwaltung auf schriftliche Anfragen hinsichtlich der künftigen Struktur von Sportverwaltung und Sportgremien mehrfach lediglich mitgeteilt hatte, dass der Stadtrat nicht in laufende Diskussionen zu etwaigen Strukturveränderungen einbezogen wird, […]

Anfrage zur zunehmenden sozialräumlichen Segregation

26. März 201329. September 2014

Eine der wichtigsten Erkenntnisse aus dem Kinderarmutsbericht 2012 der Stadt Halle (Saale) ist neben der weiter steigenden Zahl von in Armut lebenden Kindern, die räumliche Konzentration von Armut in einigen […]

Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Erstellung eines Gleichstellungsaktionsplanes?

26. März 201329. September 2014

Nach intensiven Vorberatungen beschloss der Stadtrat im März 2012 den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Beitritt der Stadt Halle (Saale) zur „Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen […]