Januar 2013 - Stadtratsfraktion Halle (Saale)

Januar-Stadtratssitzung am 30.01.2013

30. Januar 201329. September 2014

Zur Tagesordnung der Januar-Sitzung steuert unsere Fraktion bei: TOP 6.2.2 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Mitgliedschaften der Stadt Halle (Saale)“ (Vorlagen-Nr.: V/2012/10931) – hier: Mitgliedschaft im Klima-Bündnis […]

Antrag zu Umsetzungen von Mitgliedern der Fraktion in Ausschüssen

29. Januar 201329. September 2014

Beschlussvorschlag Der Stadtrat entsendet Herrn Stadtrat Dietmar Weihrich als Mitglied in den Ausschuss für Personal- und allgemeine Angelegenheiten einschließlich Funktional-, Verwaltungs- und Strukturreform (Hauptausschuss). Der Stadtrat entsendet Frau Stadträtin Elisabeth […]

Antrag zur Wahl eines Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss

29. Januar 201329. September 2014

Beschlussvorschlag Der Stadtrat wählt Frau Dr. Gesine Haerting als Stellvertreterin für das stimmberechtigte Mitglied Dr. Inés Brock im Jugendhilfeausschuss der Stadt Halle (Saale). Begründung Herr Oliver Paulsen, im Rahmen der […]

Antrag zur Berücksichtigung des Radverkehrs an Baustellen

29. Januar 201329. September 2014

Beschlussvorschlag Bei Straßenbaumaßnahmen oder Baumaßnahmen an Gebäuden im Stadtgebiet mit Auswirken auf den Radverkehr ist im Rahmen des Möglichen eine klar geregelte und attraktive Baustellenführung des Radverkehrs anzustreben. Kann keine […]

Antrag zu Maßnahmen im Bereich Radverkehrsförderung

29. Januar 201329. September 2014

Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, in welcher Form sich die Stadt Halle an einem Projekt der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt beteiligen kann, welches das Ziel hat, Neubürgerinnen und Neubürger für […]

Anfrage zu den Auswirkungen des neuen Finanzausgleichsgesetzes

29. Januar 201329. September 2014

In der Sitzung des Stadtrates am 12.12.2012 wurde von der Stadtverwaltung ein Entwurf der Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2013 vorgelegt. Im Bereich der Zuwendungen im Rahmen des FAG […]

Anfrage zum Frauenschutzhaus

29. Januar 201329. September 2014

Da seit längerem nicht mehr im Jugendhilfeausschuss zum Frauenschutzhaus informiert wurde, stellen wir die folgenden Fragen: Wie viele Frauen und Kinder haben im Jahr 2010, 2011 und 2012 das städtische […]

Anfrage zur halleschen Kultur- und Kreativwirtschaft

29. Januar 201329. September 2014

Von den unter dem Oberbegriff der Kultur- und Kreativwirtschaft subsummierten Branchen wie Musik, Film, Kunst, Design, Architektur, Internet- und Softwareentwicklung, Spielen oder Werbung versprechen sich Städte neben der direkten Beschäftigungswirkung […]

Anfrage zu den Auswirkungen des neuen Kinderförderungsgesetzes

29. Januar 201329. September 2014

In seiner Sitzung im Dezember 2012 hat der Landtag ein novelliertes Kinderförderungsgesetz verabschiedet, das zum 1. August 2013 in Kraft treten wird. Wesentliche Änderungen betreffen den ganztätigen Betreuungsanspruch für alle […]

Anfrage zur Interkulturellen Woche 2013

29. Januar 201329. September 2014

Seit 1993 findet in der Stadt Halle jährlich Ende September die sog. Interkulturelle Woche statt. Veranstalter war 2012 das Netzwerk für Migration und Integration der Stadt Halle, organisiert wurde das […]