Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, die erste Stadtratssitzung in 2023 fand am 25.01.2023 in der Ulrichskirche statt. Die Stadtverwaltung hatte bereits im letzten Jahr angekündigt, dass wahrscheinlich ab Februar alle Sitzungen wieder im...
Wie viele inklusiv gestaltete Spielplätze bzw. Spielplätze mit einzelnen inklusiven Spielangeboten gibt es aktuell in Halle (Saale)? Um welche Art der inklusiven Ausstattung handelt es sich jeweils? Welche Spielplätze wurden in den vergangenen fünf Jahren – unabhängig von einem barrierefreien Zugang – inklusiv umgebaut/erweitert/neu errichtet?
Anfang Januar 2023 wurde in den Medien über die Erhebung einer Berliner Rechtsanwaltskanzlei zu Geschwindigkeitskontrollen in 40 untersuchten Großstädten informiert. Halle findet sich in dieser Statistik auf Platz 32. Nach dieser Erhebung (vgl. https://www.ra-goldenstein.de/neuigkeiten/blitzer-ranking-2023/)...
Im Investitionsprogramm der Stadt Halle waren 2022 insgesamt 50.000 EUR für die Errichtung von Fahrradabstellanlagen im öffentlichen Straßenraum vorgesehen, im Jahr 2023 stehen 70.000 EUR zur Verfügung. Wir fragen dazu: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende
In der Sitzung des Ausschusses für Planungsangelegenheiten am 10.01.2023 informierte die Stadtverwaltung anhand einer Infovorlage über den Sachstand zu den vorgesehenen Radverkehrsprojekten, die über Mittel des Programms „Stadt und Land“ gefördert werden sollen –...
Aktuell erreichen uns vermehrt Hinweise von Bürger*innen, dass es zunehmend schwierig ist, in Halle ein Taxi zu bekommen. Besonders gilt dies für spontane Anfragen in den Nachtstunden. Wir fragen: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzendet
Einige der Lichtsignalanlagen (LSA) im Stadtgebiet werden nachts ausgeschaltet. In der Verwaltungsvorschrift zur StVO heißt es dazu: „… Nächtliches Ausschalten ist nur dann zu verantworten, wenn eingehend geprüft ist, dass auch ohne Lichtzeichen ein...
Im städtischen Energiebericht 2022 ist nachzulesen, dass in Halle im Jahr durch den Verbrauch von Wärme, Strom und Wasser in kommunalen Einrichtungen Kosten in Höhe von ca. 9,53 Mio. EUR entstanden sind. Damit verbunden...
Halle (Saale), 11.01.2023 – Für die kommende Stadtratssitzung am 25.01.2023 hat die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag eingebracht, der die Einführung eines sogenannten Gästebeitrages vorschlägt. Stadtrat Dr. Mario Lochmann erklärt dazu: „Nachdem...
In den vergangenen Jahren gab es mehrere Anträge von Fraktionen, die eine Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung beinhalteten. Die Stadtverwaltung wies in ihren Stellungnahmen zu diesen Anträgen immer wieder darauf hin, dass die Sondernutzungssatzung und die...