Planungen für Riebeckplatz sind auf gutem Weg

Im August hat der Stadtrat mit Mehrheit einem Grundsatzbeschluss zugestimmt, in dem es um den Riebeckplatz geht. Hintergrund ist der Wunsch der Bundesregierung, das dort geplante Zentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation (ZET)...

Antrag der Fraktionen MitBürger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD zur Umbenennung eines Abzweigs des Universitätsrings in Anton-Wilhelm-Amo-Straße

Beschlussvorschlag: Der zwischen der Straßenecke Harz/Weidenplan und der Straße Unterberg gelegene Abzweig des Universitätsrings wird in „Anton-Wilhelm-Amo-Straße“ umbenannt. gez. Tom WolterFraktion MitBürgerVorsitzender gez. Melanie RanftFraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENVorsitzende gez. Bodo MeerheimFraktion DIE LINKE. im...

Stadtratstelegramm 7/2023 (August)

Am 30.08.2023 versammelten sich die Stadträt*innen zu ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause. Die Tagesordnung war gut gefüllt und zu einigen Punkten war längerer Diskussionsbedarf zu erwarten. Die aus unserer Sicht wichtigen Punkte waren:...

Anfrage zur Situation am August-Bebel-Platz

Seit inzwischen mehreren Jahren werden die öffentlichen Grünanlagen des August-Bebel-Platzes und die unmittelbar anliegenden Straßen- und Gehwegbereiche tagsüber, in den Abendstunden und auch nachts für den Aufenthalt im Freien genutzt. Insbesondere in den Nachtstunden...

Anfrage zur Finanzierung von Fluthilfeprojekten

Im Rahmen einer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Olaf Meister MdL (KA 8/1539) im Landtag wurde von der Landesregierung vom 18.08.2023 u.a. über den Stand der Abrechnung der Hilfen zur Schadensbeseitigung der Hochwasserschäden...