Stadtratstelegramm 01/2023

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, die erste Stadtratssitzung in 2023 fand am 25.01.2023 in der Ulrichskirche statt. Die Stadtverwaltung hatte bereits im letzten Jahr angekündigt, dass wahrscheinlich ab Februar alle Sitzungen wieder im...

Anfrage zur inklusiven Ausstattung von Spielplätzen

Wie viele inklusiv gestaltete Spielplätze bzw. Spielplätze mit einzelnen inklusiven Spielangeboten gibt es aktuell in Halle (Saale)? Um welche Art der inklusiven Ausstattung handelt es sich jeweils? Welche Spielplätze wurden in den vergangenen fünf Jahren – unabhängig von einem barrierefreien Zugang – inklusiv umgebaut/erweitert/neu errichtet?

Anfrage zu Geschwindigkeitskontrollen in Halle

Anfang Januar 2023 wurde in den Medien über die Erhebung einer Berliner Rechtsanwaltskanzlei zu Geschwindigkeitskontrollen in 40 untersuchten Großstädten informiert. Halle findet sich in dieser Statistik auf Platz 32. Nach dieser Erhebung (vgl. https://www.ra-goldenstein.de/neuigkeiten/blitzer-ranking-2023/)...

Anfrage zu Fahrradabstellanlagen

Im Investitionsprogramm der Stadt Halle waren 2022 insgesamt 50.000 EUR für die Errichtung von Fahrradabstellanlagen im öffentlichen Straßenraum vorgesehen, im Jahr 2023 stehen 70.000 EUR zur Verfügung. Wir fragen dazu: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende

Anfrage zum aktuellen Angebot an Taxis in Halle

Aktuell erreichen uns vermehrt Hinweise von Bürger*innen, dass es zunehmend schwierig ist, in Halle ein Taxi zu bekommen. Besonders gilt dies für spontane Anfragen in den Nachtstunden. Wir fragen: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzendet

Energiesparen mit System

Im städtischen Energiebericht 2022 ist nachzulesen, dass in Halle im Jahr durch den Verbrauch von Wärme, Strom und Wasser in kommunalen Einrichtungen Kosten in Höhe von ca. 9,53 Mio. EUR entstanden sind. Damit verbunden...

Anregung zur Überarbeitung der Sondernutzungsgebührensatzung

In den vergangenen Jahren gab es mehrere Anträge von Fraktionen, die eine Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung beinhalteten. Die Stadtverwaltung wies in ihren Stellungnahmen zu diesen Anträgen immer wieder darauf hin, dass die Sondernutzungssatzung und die...