Im Rahmen eines Nahverkehrsplans legt eine Kommune fest, welche Leistungen im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs auf ihrem Gebiet erbracht werden sollen. Sie entscheidet also im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten darüber, welche Bus- oder Tramlinien...
Aus einer gewachsenen Stadt, die nicht auf dem Reißbrett entworfen wurde, deren Wegenetz mehrere Kriege und den Verfall von Altbausubstanz in der DDR größtenteils überstand, wird nicht so ohne weiteres eine autogerechte Stadt. Historische...
Entsprechend dem Kommunalverfassungsgesetz in Sachsen-Anhalt sind Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse grundsätzlich öffentlich. Die Öffentlichkeit ist dann auszuschließen, wenn das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner, insbesondere bei Personalangelegenheiten, der Ausübung des Vorkaufsrechts,...
Wenn im Dezember der Stadtrat den Haushalt 2017 beschließt, dann liegen hinter allen Beteiligten arbeitsreiche Monate. Die Beratungen verlangen insbesondere den ehrenamtlichen Stadträt*innen viel Zeitaufwand ab, denn das Zahlenmaterial ist umfangreich und erklärungsbedürftig. Wiederholt...
Kinder und Jugendliche verbringen einen Großteil ihrer Zeit in der Schule und sollen sich dort wohlfühlen. Da die Notwendigkeit eines guten Lernumfeldes auch allgemein anerkannt ist, verspricht die Politik regelmäßig Verbesserungen im Bereich der...
Am Ende eines Jahres sieht man gerne auf das zurück, was man über das Jahr erreicht hat, wagt aber auch den Blick voraus auf die Aufgaben, die vor einem liegen. Auch wir nutzen die...
Stadtgrün bedeutet Lebensqualität! Grün- und Parkanlagen, Straßenbäume, Wiesen und Blumenbeete sorgen für ein attraktives Stadtbild und sind zudem ein wichtiger Faktor, um die Folgen des Klimawandels abzumildern. Der Stadtrat fasst regelmäßig Beschlüsse, die Auswirkungen...
Der Stadtrat hat im September einen Beschluss zur Gestaltung der Großen Steinstraße und des Joliot-Curie-Platzes gefasst. Insbesondere der Joliot-Curie-Platz birgt aus unserer Sicht auch nach dem Umbau erhebliche Risiken für den Radverkehr. Viele werden...
Millionen Menschen befinden sich weltweit auf der Flucht oder sind in Kriegshandlungen verwickelt. Europa zeigt endlich Bereitschaft, den Ursachen hierfür nachzugehen und stößt durch unterschiedliche Bewertungen der Nationalstaaten und der Parteienlandschaft auch gleich wieder...