Darstellung von Ferienangeboten auf der städtischen Homepage? 28. November 201229. September 2014 Im Januar 2011 ist eine Mehrheit im Stadtrat dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Vorlagennr.: V/2010/09239) gefolgt, der eine zentrale Erfassung und Darstellung der unterschiedlichen Ferienaktivitäten und -betreuungsmöglichkeiten auf […]
Nutzung von Bundesfördermitteln für kommunale Klimaschutzprojekte? 28. November 201229. September 2014 Ab dem kommenden Jahr 2013 können sowohl Kommunen als auch kulturelle oder soziale Einrichtungen wieder Zuschüsse für Klimaschutzprojekte beantragen. Der Bund hat die entsprechende Kommunalrichtlinie abgeändert und die Fördermöglichkeiten erweitert […]
Anfrage zur halleschen Kultur- und Kreativwirtschaft 28. November 201229. September 2014 Von den unter dem Oberbegriff der Kultur- und Kreativwirtschaft subsummierten Branchen wie Musik, Film, Kunst, Design, Architektur, Internet- und Softwareentwicklung, Spielen oder Werbung versprechen sich Städte neben der direkten Beschäftigungswirkung […]
Anfrage zu Tagesmüttern und -vätern in Halle (Saale) 21. November 201229. September 2014 In der Bedarfs- und Entwicklungsplanung Kindertagesbetreuung (BEP) 2011 wurden erstmalig auch die Betreuungsplätze in der Tagespflege gesondert ausgewiesen. Die Zahlen deuten daraufhin, dass diese Betreuungsform in Halle (Saale) bislang eher […]
Anfrage zum Förderprogramm „Sachsen-Anhalt KLIMA“ 21. November 201229. September 2014 Mit dem Förderprogramm „Sachsen-Anhalt KLIMA“ fördert die Investitionsbank Sachsen-Anhalt Gebietskörperschaften, kommunale Eigenbetriebe und Unternehmen bei der Umsetzung von Klimaschutzprojekten. Wir fragen daher: Hat die Verwaltung Kenntnis von diesem Programm? Falls […]
Anfrage zu Zuweisungen des Landes für Aufgaben der Schülerbeförderung 21. November 201229. September 2014 Entsprechend der aktuellen Regelungen beteiligt sich das Land Sachsen-Anhalt an den Kosten der Schülerbeförderung über allgemeine Zuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz und zusätzlich über Zuweisungen entsprechend der Vorschrift des § 71 […]
Konzeptionierung von Anpassungsstrategien an den demografischen Wandel (Demografiekonzept)? 21. November 201229. September 2014 Die Stadt Halle sieht sich, auch trotz des vorläufig gestoppten Bevölkerungsschwunds, weiterhin mit den vielfältigen Folgen des demografischen Wandels für Infrastruktur und Stadtentwicklung konfrontiert. Im Integrierten Strategiepapier jedoch, welches nach […]
Lärmschutz während der Bauzeit von Zugbildungsanlage und Bahnknotenausbau in Halle? 21. November 201229. September 2014 Am 26.09.2012 erfolgte mit dem offiziellen Spatenstich der Baustart für die neue Zugbildungsanlage der Deutschen Bahn AG in Halle. In diesem umfangreichen Investitionsvorhaben soll Halle wieder zum zentralen Rangierbahnhof für […]
Verkehrswirkungen der Regierungspräsidiums-Sanierung im Paulusviertel? 21. November 201229. September 2014 Am 11.09.2012 präsentierte im Planungsausschuss die von der HWG und Papenburg Hochbau gebildete ‚Hallesche Gesellschaft für Wohnen und Stadtentwicklung‘ und das von dieser beauftragte Architekturbüro die Pläne für das Projekt […]
Anfrage zur Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen (Verfassungsbeschwerde und Erstellung eines Gutachtens zum Finanzbedarf für die Stadt Halle) 24. Oktober 201229. September 2014 Im März 2012 hat der Stadtrat festgelegt, dass die Stadtverwaltung die Einreichung einer kommunalen Verfassungsbeschwerde gegen das am 21.12.2011 geänderte Finanzausgleichsgesetz (FAG) für 2012 im Hinblick auf eine unzureichende Finanzausstattung […]
